Klinischer Mehraufwand: Tragfähige Lösung erzielt

Ein jahrelanger Konflikt zwischen Bund und Land rund um den Klinischen Mehraufwand (KMA) hat ein Ende:

LH Günther Platter und BM Karlheinz Töchterle konnten im Zuge intensiver Verhandlungen der letzten Tagen einen Durchbruch erzielen. „Gemeinsam ist es uns gelungen, ein Paket zu schnüren, das sowohl eine faire Lösung für die Vergangenheit als auch eine tragfähige Basis für die Zukunft darstellt“, erklärten heute LH Günter Platter und Wissenschafts- und Forschungsminister Karlheinz Töchterle.

Das Paket im Überblick

• Das Land Tirol erhält vom Bund 380 Millionen Euro für den Klinischen Mehraufwand im Zeitraum 2007 – 2010, 2011 und 2012. Unter Anrechung der bereits geleisteten Zahlungen des Bundes erhält das Land damit knapp 88 Millionen Euro überwiesen – zusätzlich einer Pauschale von 57,6 Millionen Euro für das laufende Jahr. Damit sind die Zahlungen für die Vergangenheit beglichen, das anhängige Verfahren mit dem vorliegenden Vergleich vor dem Verfassungsgerichtshof zugleich beendet.
• Für den Zeitraum 2013 – 2015 wurde eine jährliche Akontierung von 60 Millionen Euro des Bundes an das Land Tirol vereinbart. Mit der vereinbarten Neuregelung ab 2016 erfolgt rückwirkend eine Gegenverrechnung. Langfristiges Ziel ist es, eine weiterführende nachhaltige Lösung und eine Gleichstellung des AKH Wien, des LKH Graz und des LKH Innsbruck ab dem 1. Jänner 2016 umzusetzen.

 „Ich bin sehr froh, dass wir diese Lösung im Zuge von konstruktiven Gesprächen gefunden haben und nicht erneut den Gang vor Gericht wählen mussten. Der zuständige Minister war hier sehr bemüht, für diesen Einsatz möchte ich ihm danken“, lobt LH Platter die guten Gesprächen der letzten Tage.

„Der Klinische Mehraufwand hat bereits zahlreiche Wissenschaftsminister beschäftigt“, zeigt sich auch BM  Töchterle über die „historische Lösung“ des seit 2007 andauernden Konfliktes erfreut. Ab dem Jahr 2016 gelte es nun, eine Harmonisierung aller drei Med-uni-Standorte (Innsbruck, Graz und Wien) herbeizuführen.

LR Bernhard Tilg ergänzt: "Mit dieser Lösung ist der Medizinstandort Innsbruck gestärkt! Der Bund setzt damit ein klares positives Signal für die Universitätsklinik Innsbruck und die Medizinische Universität Innsbruck. Die langfristige Gleichstellung des AKH Wien, LKH Graz und LKH Innsbruck war ein Tiroler Ziel und steht nun vor der Umsetzung.“

Klinischer Mehraufwand

Stichwort „Klinische Mehraufwand“: Da die Universitäts-Kliniken in Innsbruck, Graz und Wien neben der Patientenversorgung auch einen Lehr- und Forschungsauftrag haben, leistet der Bund einen finanziellen Beitrag. Dieser sogenannte „Klinische Mehraufwand“ wird den Spitalserhaltern der Länder überwiesen und dient Wissenschaft und Forschung.

Video:  LH Günther Platter 
Video:  BM Karlheinz Töchterle 
Video:  LR Bernhard Tilg