Produktsicherheit und Gewerbliche Marktüberwachung

Ziel der Produktsicherheit und der Gewerblichen Marktüberwachung ist, dass Produkte im Nicht-Lebensmittel-Bereich nur in Verkehr gebracht und in Betrieb genommen werden, wenn sie keine Gefahr für die Sicherheit und Gesundheit von Personen darstellen und weitere Anforderungen erfüllen. Dies ist im Zusammenhang mit dem einheitlichen Binnenmarkt und dem freien Verkehr von Waren und Dienstleistungen zu sehen.

Allgemeine Produktsicherheit

Marktüberwachungsbehörde gemäß § 13 Produktsicherheitsgesetz 2004:

Landeshauptmann, dem zur Erfüllung der Aufgabe Produktsicherheits-Aufsichtsorganen beigegeben sind

Organisationseinheit im Amt der Tiroler Landesregierung: Sachgebiet Gewerberecht

Gewerbliche Marktüberwachung

Gewerbliche Marktüberwachung bezieht sich auf unterschiedliche Sektoren.

Marktüberwachungsbehörde gemäß § 6 Abs. 1 Maschinen – Inverkehrbringungs- und Notifizierungsgesetz - MING und § 333 Abs. 1 Gewerbeordnung 1994 – GewO 1994:

Bezirksverwaltungsbehörde (örtlich zuständige Bezirkshauptmannschaft bzw. Stadtmagistrat Innsbruck)