Nutzen und Ziele der Produktssicherheit

Ziel der Marktüberwachung ist, dass Produkte nur in Verkehr gebracht und in Betrieb genommen werden, wenn sie keine Gefahr für die Sicherheit und Gesundheit von Personen darstellen und sonstige in den betreffenden Rechtsnormen geregelte Anforderungen erfüllen.

Damit sollen nicht nur die Interessen der Konsumenten, professioneller Verwender und anderer Personen, sondern auch die der Wirtschaftsakteure vor unlauterem Wettbewerb geschützt werden.

Sicherung des freien Warenverkehrs und eines fairen Wettbewerbs

Die Binnenmarktrichtlinien hatten in ihren Anfängen das Ziel, den freien Warenverkehr in der Europäischen Union zu sichern. Wenn alle Produkte die gleichen Beschaffenheitsanforderungen aufweisen, können diese in allen Mitgliedstaaten unbeschränkt in Verkehr gebracht werden. Das CE -Kennzeichen, welches vom Hersteller anzubringen ist, soll belegen, dass die Anforderungen der jeweiligen Richtlinie erfüllt sind. Es ist somit der Reisepass des Produktes in der EU. Da alle Hersteller verpflichtet sind, dieses Zeichen anzubringen, ist es kein Wettbewerbszeichen. Da es darüber hinaus nicht abschließend festlegt, dass ein Produkt tatsächlich sicher ist (es belegt nur die Einhaltung vorhandener Bestimmungen), ist es auch kein Qualitätszeichen. Erst in späterer Zeit ist der Gedanke des Verbraucherschutzes auch bei den Binnenmarktrichtlinien hinzugekommen.

Nicht nur durch den Euro rückt der Markt immer weiter zusammen. Die Produkte müssen immer schneller und kostengünstiger auf den Mark gebracht werden. Dies könnte dazu verleiten, vorhandene Bestimmungen nicht einzuhalten. Damit ist ein Wettbewerbsvorteil für schwarze Schafe gegeben. Diese Wettbewerbsverzerrung soll durch das für die Produktsicherheit wesentliche Element der Marktüberwachung durch die Behörden hintan gehalten werden.

Verbraucherschutz

Ziel ist es, durch die Beschaffenheitsanforderungen ein hohes Schutzniveau für Verbraucher zu erreichen. Es sollen somit nur sichere Produkte auf den Markt kommen. Dieses Ziel wurde vor allem mit der Richtlinie über die Allgemeine Produktsicherheit in den Vordergrund gerückt.

Arbeitnehmerschutz

Die Beschaffenheitsanforderungen sollen auch dazu führen, dass eine sichere Handhabung technischer Produkte durch Arbeitnehmer gewährleistet wird. Dies ist insbesondere bei persönlichen Schutzausrüstungen, der Ausstattung von Maschinen mit Schutzvorrichtungen usw. bedeuten