Konsultation 2016

zum Entwurf der "Richtlinie zur Förderung von Gemeinden zur Errichtung passiver Breitbandinfrastrukturen 2.0“

Breitbandoffensive Tirol

Das Land Tirol hat die Richtlinie zur Förderung von Tiroler Gemeinden beim Breitbandausbau neu konzipiert. Auf Basis dieser Förderungsrichtlinie beabsichtigt das Land Tirol, Tiroler Gemeinden bei Investitionen in passive Breitbandinfrastrukturen für ultraschnelle NGA-Netze zu fördern. Ultraschnelle NGA-Netze sind beispielsweise LWL-/Glasfasernetze (Fiber To The Home - FTTH), die eine Versorgung von Endkunden mit symmetrischen Datenraten von mindestens 100 MBit/s ermöglichen.

Die geförderten, passiven Breitbandinfrastrukturen sind Eigentum der Gemeinde(n) und werden im Rahmen eines offenen, fairen und diskriminierungsfreien Zugangs an Dritte (z.B. Telekommunikationsunternehmen) vermietet. Die Telekommunikationsunternehmen bieten schließlich Dienste, wie zum Beispiel ultraschnelles Breitbandinternet oder Voice over IP, für private, gewerbliche und öffentliche Endkunden an.

Damit beabsichtigt das Land Tirol den Ausbau von ultraschnellen NGA-Netzen zügig voranzutreiben und den Wettbewerb im ländlichen Raum zwischen Telekommunikationsunternehmen anzuregen, woraus vor allem die Endkunden in qualitativer, quantitativer und preislicher Hinsicht einen positiven Nutzen ziehen sollen.

Die Förderungsmaßnahme des Landes Tirol soll in "weißen NGA-Flecken" umgesetzt werden. Integraler Bestandteil der Richtlinie ist ebenso eine Förderung für drei spezifische Gemeinden in Tirol (Lienz, Leutasch und Niederndorf), in denen der Ausbau in "grauen NGA-Flecken" gefördert werden soll. "Weiße NGA-Flecken" bezeichnen Gebiete, wo auch in den kommenden drei Jahren ohne Förderung keine NGA-Versorgung von Endkunden erfolgt. Als "graue NGA-Flecken" werden Gebiete bezeichnet, wo in den kommenden drei Jahren die NGA-Versorgung lediglich durch einen Netzbetreiber gewährleistet wird.

Der Entwurf der "Richtlinie zur Förderung von Gemeinden zur Errichtung passiver Breitbandinfrastrukturen 2.0" wird einer öffentlichen Konsultation unterzogen. Dabei soll ermittelt werden, welche Auswirkungen durch diese Förderungsmaßnahme zu erwarten sind. Interessenten werden zur Teilnahme an dieser Konsultation eingeladen. 

Um konkrete und vergleichbare Ergebnisse aus der Konsultation ableiten zu können, bitten wir Sie, insbesondere folgende Fragestellungen in Ihrer Stellungnahme zu behandeln:

1. Allgemeine Fragen:

  • Waren oder sind Sie mit Problemen betreffend die Versorgung mit (ultra)schnellem Breitband und/oder dem Ausbau von (ultra)schnellen NGA-Netzen im ländlichen Raum in Tirol konfrontiert?
  • Wie beurteilen Sie den aktuellen Ausbaustand bei ultraschnellen NGA-Netzen mit symmetrischen Bandbreiten in Tirol.

2. Konkrete Fragen zur Förderrichtlinie:

  • Wie bewerten Sie die Auswirkungen der geplanten Förderungsmaßnahme des Landes Tirol auf den Ausbau ultraschneller NGA-Netze?
  • Beurteilen Sie die Zielsetzung der Errichtung ultraschneller Netze mit symmetrischen Bandbreiten in Tirol als einen wesentlichen Schritt nach vorne, der zu Änderungen in der Nachfrage führen kann? Kann ein Förderwerber mit dieser Maßnahme einen signifikanten Schritt nach vorne (step change) herbeiführen?
  • Wird der offene Zugang zur geförderten Breitbandinfrastruktur durch die Förderungsmaßnahme des Landes Tirol umfassend gewährleistet?
  • Wie beurteilen Sie die Zugangsmöglichkeiten und Zugangskonditionen zu bestehenden Breitbandinfrastrukturen des marktbeherrschenden Telekommunikationsunternehmens in Tirol?
  • Wie beurteilen Sie das Modell der Förderung passiver Netze im Eigentum von Gemeinden?
  • Wären Sie bereit, im Rahmen des Tiroler Modells als Anbieter von „Wholesale only“ Diensten zu agieren, d.h. als Aktiv-Netzbetreiber, der sein Netz offen allen nachfragenden Diensteanbietern zur Verfügung stellt ohne selbst eigene Endkundendienste anzubieten?
  • Welche Erwartungen haben Sie in Bezug auf Service, Preis und Qualität der Endkundenleistungen bei der geplanten Förderung a) im Land Tirol gesamthaft und b) spezifisch In den drei Gemeinden Lienz, Leutasch und Niederndorf?

Download

 Richtlinie zur Förderung von Gemeinden zur Errichtung passiver Breitbandinfrastrukturen 2.0

 Leitlinien der EU für die Anwendung der Vorschriften über staatliche Beihilfen im Zusammenhang mit dem schnellen Breitbandausbau (2013/C 25/01)  

Konsultationsfrist

Die Konsultationsfrist endete am 21.11.2016.

Teilnahmeformular

Bitte füllen Sie nachstehendes Formular zur Teilnahme an der Konsultation aus und laden Sie Ihre Stellungnahme in einem passenden Dateiformat (.pdf; .doc; .docx; .zip; usw.) als Anhang (max. 10 MB) hoch.

Um die Stellungnahme zu übermitteln, klicken Sie bitte auf "Senden". Bitte bestätigen Sie anschließend die Sendemeldung "Formular wurde erfolgreich gesendet" mit "OK", dann Ladevorgang abwarten, bis Sie wieder automatisch auf diese Seite zurückkehren.

Falls die Übermittlung der Informationen nicht über das Teilnahmeformular möglich sein sollte, können diese per E-Mail an die Adresse  wirtschaft@tirol.gv.at übermittelt werden.