Obsorge

Unter dem Begriff Obsorge versteht man die Gesamtheit der familienrechtlichen Aufgaben der Eltern oder Großeltern eines minderjährigen Kindes, die neben der Verpflichtung zur Leistung des Unterhalts zu bewältigen sind. Sie beinhaltet die Pflicht, aber auch das Recht, das minderjährige Kind zu pflegen und zu erziehen, sein Vermögen zu verwalten und es diesen sowie in allen anderen Angelegenheiten zu vertreten. Pflege und Erziehung sowie die Vermögensverwaltung umfassen auch die gesetzliche Vertretung in diesen Bereichen.

Die Obsorge kann auch in Teilbereichen auf verschiedene Personen aufgeteilt werden, wenn dies aus besonderen Gründen zum Wohle des Kindes erforderlich ist.


Wer ist Träger der Obsorge?

1. Die Eltern des ehelich geborenen Kindes (bei aufrechter Ehe)

2. Die Eltern gemeinsam (nach Trennung, Scheidung, Aufhebung oder Nichtigerklärung der Ehe)

3. Ein Elternteil allein (nach Trennung, Scheidung, Aufhebung oder Nichtigerklärung der Ehe; bei Tod oder unbekannten Aufenthaltes des anderen Elternteiles)

4. Die Mutter des unehelichen Kindes

5. Der Vater des unehelichen Kindes

6. Die Eltern eines unehelichen Kindes (gemeinsame Obsorge)

7. Die Großeltern

8. Die Adoptiveltern

9. Die Pflegeeltern

10. Der Jugendwohlfahrtsträger (Jugendwohlfahrtsreferat der Bezirksverwaltungsbehörde)

 

 

Die Obsorge endet mit Volljährigkeit des Kindes (mit vollendetem 18 Lebensjahr)

 

 

zu 1.) Die Eltern sollen bei der Ausübung der Obsorge einvernehmlich vorgehen.Wenn sich Eltern in wichtigen Angelegenheiten des Kindes nicht einigen, so kann das Pflegschaftsgericht "angerufen" werden, das dann allenfalls notwendige Verfügungen zum Wohl des Kindes treffen kann. Solche Verfügungen sind vom Gericht auch dann zu treffen, wenn ein Elternteil durch sein Verhalten das Wohl des Kindes gefährdet. In besonders schwerwiegenden Fällen kann das Gericht die Obsorge ganz oder teilweise entziehen. Eine solche Maßnahme darf nur dann angeordnet werden, wenn dies unbedingt notwendig ist.

zu 2.) Wird die Ehe der Eltern eines minderjährigen Kindes geschieden, aufgehoben oder für nichtig erklärt, so bleibt die Obsorge beider Eltern aufrecht. Sie können jedoch dem Gericht eine Vereinbarung über die Betrauung mit der Obsorge vorlegen, wobei die Betrauung eines Elternteiles mit der Obsorge allein oder beider Elternteile vereinbart werden kann. Im Fall der Obsorge beider Elternteile kann für einen Elternteil die Obsorge auf bestimmte Angelegenheiten beschränkt werden.

Es muß aber dem Gericht eine Vereinbarung darüber vorliegen, bei welchem Elternteil sich das Kind hauptsächlich aufhalten soll. Dieser Elternteil muß immer mit der gesamten Obsorge betraut sein

zu 3.) Sind beide Elternteile nach Scheidung , Aufhebung oder Nichtigkeitserklärung ihrer Ehe mit der Obsorge betraut und beantragt ein Elternteil die Aufhebung der gemeinsamen Obsorge, so hat das Gericht , wenn es nicht gelingt eine gütliche Einigung herbeizuführen, nach Maßgabe des Kindeswohls jenen Elternteil allein mit der Obsorge zu betrauen, bei dem sich das Kind hauptsächlich aufhält.

Ist ein Elternteil, der mit der Obsorge für das Kind gemeinsam mit dem anderen Elternteil betraut war, gestorben, ist sein Aufenthalt seit mindestens sechs Monaten unbekannt, kann die Verbindung mit ihm nicht oder nur mit unverhältnismäßig großen Schwierigkeiten hergestellt werden oder ist ihm die Obsorge ganz oder teilweise entzogen, so ist der andere Elternteil insoweit allein mit der Obsorge betraut.

zu 4.) Die (volljährige) Mutter des unehelichen Kindes hat die Obsorge alleine inne, und zwar "automatisch" ab Geburt des Kindes.

zu 5.) Leben die Eltern nicht in häuslicher Gemeinschaft, so können sie vereinbaren, dass in Hinkunft auch der Vater ganz oder in bestimmten Angelegenheiten mit der Obsorge betraut ist, wenn sie dem Gericht eine Vereinbarung darüber vorlegen, bei welchem Elternteil sich das Kind hauptsächlich aufhalten soll. Soll sich das Kind hauptsächlich im Haushalt des Vaters aufhalten, so muss auch dieser immer mit der gesamten Obsorge betraut sein. Das Gericht hat die Vereinbarung zu genehmigen, wenn sie dem Wohl des Kindes entspricht.

zu 6.) Leben die Eltern des Kindes in häuslicher Gemeinschaft, so können sie vereinbaren, dass in Hinkunft beide Elternteile mit der Obsorge betraut sind. Das Gericht hat die Vereinbarung zu genehmigen, wenn sie dem Wohl des Kindes entspricht. Siehe auch Ausführungen zu Punkt 5.

zu 7.) Ist ein Elternteil, der mit der Obsorge für das Kind gemeinsam mit dem anderen Elternteil betraut war, gestorben, ist sein Aufenthalt seit mindestens sechs Monaten unbekannt, kann die Verbindung mit ihm nicht oder nur mit unverhältnismäßig großen Schwierigkeiten hergestellt werden oder ist ihm die Obsorge ganz oder teilweise entzogen, so ist der andere Elternteil insoweit allein mit der Obsorge betraut. Ist in dieser Weise der Elternteil, der mit der Obsorge allein betraut ist, betroffen, so hat das Gericht unter Beachtung des Wohles des Kindes zu entscheiden, ob der andere Elternteil oder ob und welches Großelternpaar (Großelternteil) oder Pflegeelternpaar (Pflegeelternteil) mit der Obsorge zu betrauen ist. Letzteres gilt auch, wenn beide Elternteile betroffen sind. Die Regelungen über die Obsorge gelten dann für dieses Großelternpaar (Großelternteil).

zu 8.) Im Falle einer Adoption eines minderjährigen Kindes erhalten die Adoptiveltern nach Rechtskraft des Beschlusses des Pflegschaftsgerichtes, mit dem es den Adoptionsvertrag bewilligt hat, die Obsorge (siehe dazu auch Punkt 1).

zu 9.) Eine Übertragung der Obsorge durch das Gericht kommt auch dann in Frage, wenn sich ein Kind bei Pflegeeltern befindet. Das Gericht hat einem Pflegeelternpaar ( Pflegeelternteil) auf seinen Antrag die Obsorge für das Kind ganz oder teilweise zu übertragen, wenn das Pflegeverhältnis nicht nur für kurze Zeit beabsichtigt ist und die Übertragung dem Wohl des Kindes entspricht. Die Regelungen über die Obsorge gelten dann für dieses Pflegeelternpaar (Pflegeelternteil).

Sind die Eltern oder Großeltern mit der Obsorge betraut und stimmen sie der Übertragung nicht zu, so darf diese nur verfügt werden, wenn ohne sie das Wohl des Kindes gefährdet wäre.

zu 10.) Der Jugendwohlfahrtsträger hat die zur Wahrung des Wohles eines Minderjährigen erforderlichen gerichtlichen Verfügungen im Bereich der Obsorge zu beantragen. Bei Gefahr im Verzug kann er die erforderlichen Maßnahmen der Pflege und Erziehung vorläufig mit Wirksamkeit bis zur gerichtlichen Entscheidung selbst treffen; er hat diese Entscheidung unverzüglich, jedenfalls innerhalb von acht Tagen, zu beantragen. Im Umfang der getroffenen Maßnahmen ist der Jugendwohlfahrtsträger vorläufig mit der Obsorge betraut.

Wird ein minderjähriges Kind im Inland gefunden und sind dessen Eltern unbekannt, so ist kraft Gesetzes der Jugendwohlfahrtsträger mit der Obsorge betraut (Findelkind). Dies gilt für den Bereich der Vermögensverwaltung und der Vertretung auch, wenn ein Kind im Inland geboren wird und in diesem Bereich kein Elternteil mit der Obsorge betraut ist (minderjährige Mutter).

Soweit weder Eltern noch Großeltern oder Pflegeeltern mit der Obsorge betraut sind, kann das Gericht unter Beachtung des Wohles des Kindes auch den Jugendwohlfahrtsträger (oder eine andere geeignete Person) mit der Obsorge betrauen.