Deponien in Tirol

Bild Bauschuttdeponie

Für Massenabfall- und Reststoffdeponien sowie für Bodenaushub- und Baurestmassendeponien mit einem Gesamtvolumen von über 100.000 m³ ist eine Bewilligung beim Landeshauptmann von Tirol , Amt der Tiroler Landesregierung, Abteilung Umweltschutz, zu erwirken.

 Beträgt das Gesamtvolumen der Bodenaushub- und/oder Baurestmassendeponie weniger als 100.000 m³, so sind 3 Fallkonstellationen zu unterscheiden:

  • Dürfen auf einer gewerbsmäßig betriebenen Bodenaushubdeponie mit weniger als 100.000 m³ neben der Abfallart Bodenaushub, Schlüsselnummer 31411, andere Abfallarten abgelagert werden, hat die Bezirksverwaltungsbehörde ein Bewilligungsverfahren nach dem AWG 2002 durchzuführen.
  • Gewerbsmäßig betriebene Baurestmassendeponien mit weniger als 100.000 m³ bedürfen einer Bewilligung der Bezirksverwaltungsbehörde nach dem AWG 2002.
  • Für nicht gewerbsmäßig betriebene Bodenaushub- und Baurestmassendeponien ist der Landeshauptmann als Abfallbehörde erster Instanz zuständig.

Die Anforderungen für Deponien ergeben sich aus dem AWG und der dazu erlassenen Deponieverordnung. In diesen Bestimmungen sind insbesondere detaillierte Regeln über die Eignung des Deponiestandortes, die Ausbildung der Deponie, eine lückenlose Eingangskontrolle (inkl. Waageinrichtung), die behördliche Bestellung von externen Bau- und Deponieaufsichtsorganen sowie die Vorschreibung einer finanziellen Sicherheitsleistung (Auflagen, Stilllegung, Nachsorge) enthalten.

 Antragsunterlagen für ortsfeste Behandlungsanlage - § 39 AWG 2002

Mitarbeiter des Referates Abfallwirtschaft der Abteilung Umweltschutz beim Amt der Tiroler Landesregierung haben für Sie und Ihre Verfasser von Planunterlagen einen Leitfaden zur Erstellung von Projektsunterlagen für Bodenaushubsdeponien zusammengestellt.

Bei strikter Einhaltung folgender Kriterien wird auf der Grundlage des Erlasses des Landeshauptmannes von Tirol vom 18. Februar 2003, Zahl U-3000a/158, angenommen, dass keine als Anlage einzustufende, nach dem AWG 2002 bewilligungspflichtige Deponie vorliegt, sondern eine Schüttung zur Verbesserung landwirtschaftlicher Flächen vorgenommen wird:

  1. Die Schüttung dient der Kultivierung einer landwirtschaftlichen Fläche.
  2. Die Schüttung wird in einem Zuge durchgeführt bzw. überschreitet nicht den Zeitraum von vier Monaten.
  3. Das Schüttvolumen beträgt weniger als 500 m³ und die Schüttfläche ist kleiner als 1.000 m².
  4. Beim Schüttmaterial handelt es sich um reinen Bodenaushub der Schlüsselnummer 31411 laut ÖNORM S 2100 (keinerlei Verunreinigung durch Baurestmassen - Bauschutt, Betonaufbruch, Asphalt etc.!).

Hinweise:

  1. Falls duch die Schüttung bei Einhaltung der übrigen Kriterien ein Sonderstandort (Gewässer bzw. dessen Ufer, Auwald und Feuchtgebiet) berührt wird, so ist eine Bewilligung nach dem Tiroler Naturschutzgesetz 1997 zu erwirken.
  2. Im Waldbereich ist eine Rodungsbewilligung nach dem Forstgesetz 1975 zu erwirken.

Inertstoffdeponien (Bauschutt- und Bodenaushubdeponien) in Tirol