Aktuelles

Finanzkontrollausschuss vom 20.1.2016

Bericht über die risikoaverse Finanzgebarung des Landes sowie sonstiger öffentlicher Rechtsträger in Tirol
Bericht über die risikoaverse Finanzgebarung des Landes sowie sonstiger öffentlicher Rechtsträger in Tirol

 

 

In der letzten Sitzung des Finanzkontrollausschusses des Tiroler Landtages am 20.1.2016 wurde folgender Bericht des Landesrechnungshofes vom Direktor präsentiert und vom Finanzkontrollausschuss einstimmig zur Kenntnis genommen.

 

 


Gemäß Artikel 69 Abs. 6 TLO hat der Landesrechnungshof am 30.11.2015 folgende Berichte an die Marktgemeinde Jenbach übermittelt.

Marktgemeinde Jenbach Teil 1
Marktgemeinde Jenbach Teil 1
Marktgemeinde Jenbach Teil 2
Marktgemeinde Jenbach Teil 2

12.-13.10.2015: LandesrechnunghofdirektorInnen tagen in Innsbruck

v.l. Viktor Cypris (Sektionschef RH Wien), Reinhard Krismer (Direktor LRH Tirol), Oskar Herics (österreichisches Mitglied ERH), Klaus Behnke (Präsident EURORAI)
v.l. Viktor Cypris (Sektionschef RH Wien), Reinhard Krismer (Direktor LRH Tirol), Oskar Herics (österreichisches Mitglied ERH), Klaus Behnke (Präsident EURORAI)
Anton Mattle (1. Vizepräsident des Tiroler Landtages)
Anton Mattle (1. Vizepräsident des Tiroler Landtages)
Reinhard Krismer (Direktor des LRH Tirol)
Reinhard Krismer (Direktor des LRH Tirol)
Auditorium
Oskar Herics (Mitglied beim EU Rechnungshof)
Oskar Herics (Mitglied beim EU Rechnungshof)
Klaus Behnke (Präsident von EURORAI)
Klaus Behnke (Präsident von EURORAI)
Univ.-Prof. Peter Bußjäger
Univ.-Prof. Peter Bußjäger
Edith Goldeband (Direktorin des LRH Niederösterreich)
Edith Goldeband (Direktorin des LRH )
Landes- und StadtrechnungshofdirektorInnen
Landes- und StadtrechnungshofdirektorInnen

Das Netz der Finanzkontrolle wird dichter: Rechnungshöfe von Land, Bund und EU setzen auf mehr Kooperation

Eine Österreich-Premiere fand am 12.10.2015 im Rahmen der Tagung „Netzwerk der öffentlichen Finanzkontrolle“, zu der Landesrechnungshofdirektor Reinhard Krismer ins Innsbrucker Landhaus eingeladen hat, statt. Erstmals saßen die LandesrechnungshofdirektorInnen der Bundesländer gemeinsam mit VertreterInnen des Europäischen Rechnungshofes und des Bundes-Rechnungshofes an einem Tisch. Weiters nahm auch der Präsident von EURORAI als supranationale Organisation der regionalen europäischen Rechnungshöfe teil, einer Organisation, der auch der Landesrechnungshof Tirol angehört. „Unser gemeinsames Ziel ist es, eine verbesserte Kooperation aller Rechnungshöfe zu erreichen, um die Sicherstellung einer sparsamen, wirtschaftlichen und zweckmäßigen Verwendung der Steuergelder in den öffentlichen Haushalten unter der Vermeidung von prüfungsfreien Räumen noch besser erfüllen zu können“, betonte LRH-Direktor Krismer in seinem Eingangsstatement. „Die Zusammenarbeit zwischen dem Rechnungshof in Wien und den Landesrechnungshöfen ist bereits sehr gut, das zeigt sich auch daran, dass z.B. der Rechnungshof bei den Tagungen der LandesrechnungshofdirektorInnen immer mit vertreten ist. Auch die Zusammenarbeit des Europäischen Rechnungshofes mit den nationalen Rechnungshöfen funktioniert gut, während die Kooperation mit den regionalen Rechnungshöfen sicher noch eher eingeschränkt ist und über informelle Kontakte nicht hinaus geht“, so Krismer.

Oskar Herics, der seit März 2014 österreichisches Mitglied im Europäischen Rechnungshof (ERH) ist, sah vor allem im Bereich der nationalen Kofinanzierung von EU-Fördergeldern die Wichtigkeit einer Kooperation der Prüforgane auf allen Ebenen: „80% der Haushaltsmittel der EU fließen in die Mitgliedsstaaten. Unser besonderes Interesse ist es, vor allem Doppelförderungen von EU- und nationalen bzw. regionalen Stellen zu vermeiden.“ Die operative Zusammenarbeit mit dem österreichischen Rechnungshof bei geteilter Mittelverwaltung funktioniere bereits sehr gut, der Rechnungshof werde rechtzeitig informiert und prüfe dann zumeist begleitend die ordnungsgemäße Verwendung der nationalen Mittel. Auch ein regelmäßiger Erfahrungsaustausch mit Experten der Landesrechnungshöfe finde bereits statt. „Letztlich darf die verstärkte Zusammenarbeit der Prüforgane aller Ebenen kein Selbstzweck sein, sie macht nur dann Sinn, wenn es einen wirklichen Mehrwert sowohl für die BürgerInnen, die Mitgliedsstaaten und auch die Europäische Union gibt“, so Herics.

EURORAI-Präsident Klaus Behnke unterstrich, dass eine gewisse Bündelung nötig sei, um eine effiziente Zusammenarbeit des Europäischen Rechnungshofes auch mit den regionalen Rechnungshöfen zu erreichen: „Hier bietet sich EURORAI gerne an, diese Vermittlerrolle zu übernehmen“. Auch der Vertreter des Rechnungshofes, Sektionschef Viktor Cypris, sah die Zusammenarbeit mit dem Europäischen Rechnungshof als positiv: „Der österreichische Rechnungshof wird regelmäßig in Form von 4-Monats-Vorschauen über die geplanten Prüfungen des ERH in Österreich informiert und überlegt in der Folge eine begleitende Prüfung.“ Da es keine klaren Abgrenzungen bei der Zuständigkeit des Rechnungshofes und der Landesrechnungshöfe gebe, sei eine gute Abstimmung umso wichtiger. Diese funktioniere in der Praxis jedenfalls sehr gut.

Im Rahmen der Tagung wurden nach den einleitenden Worten von Anton Mattle (1. Vizepräsident des Tiroler Landtages) Vorträge zu den Themen:

  • „Die Zusammenarbeit des E(u)RH mit Kontrollbehörden der Mitgliedsstaaten“ (Oskar Herics),
  • „Zusammenarbeit zwischen regionalen RH und dem EuRH – Bestandsaufnahme, Herausforderungen und Perspektiven“ (Klaus Behnke), 
  • „Die Kontrollarchitektur der EU und die Landesrechnungshöfe“ (Univ.-Prof. Peter Bußjäger, Mitglied des Staatsgerichtshofes Liechtenstein und Professor am Institut für Öffentliches Recht der Universität Innsbruck),
  • „Der Entwurf einer „EURORAI – Deklaration“ zur Unabhängigkeit und zu den Grundsätzen und Richtlinien Regionaler Kontrollbehörden“ (Dr.in Edith Goldeband, Direktorin des Landesrechnungshofes Niederösterreich)

gehalten.

 

 

13.10.2015: Offizielle Tagung der LandesrechnungshofdirektorInnen

Nach dem Netzwerkseminar fand am 13.10.2015 im Rokokosaal des Tiroler Landtages die offizielle Tagung der LandesrechnungshofdirektorInnen und des Stadtrechnungshofsdirektors Wien statt. Auf der Tagesordnung standen u.a. die verschiedenen Bundesländerberichte, der Bericht der Arbeitsgruppe „Standards der Rechnungsabschluss-Prüfung“, die zukünftige strategische Ausrichtung sowie ein geplantes Kommunikationskonzept der Landes- und Stadtrechnungshöfe.