COVID-19-Förderungskontrollgruppe konstituiert

Inhaltliche Details geklärt, weiterer Fahrplan fixiert

Kategorien:  Landtag AutorIn: Maximilian Oswald

Die am April-Sonderlandtag mittels Allparteienantrag beschlossene Kontrollgruppe zur Überwachung der ausgeschütteten COVID-19-Fördergelder nahm heute, 12. Mai 2020, ihre Arbeit auf. So wurde zu Beginn vereinbart, wie die von der Finanzabteilung vorgelegten Berichte inhaltlich gestaltet werden sollen, welche Details für die Fraktionen besonders relevant sind und wann der erste Zwischenreport behandelt werden soll.

„Angesichts der hohen Fördersummen – bis zu 400 Millionen Euro – ist der Tiroler Landtag in seiner Kontrollfunktion gefordert, über die korrekte Ausschüttung der Gelder zu wachen. Die vorgelegten Berichte werden nicht nur von den Abgeordneten, sondern auch vom Landesrechnungshof insbesondere auf die gewünschte Treffsicherheit hin geprüft werden“, so Landtagspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann.

Themen Wirtschaft, Gesellschaft und Arbeit im Juni vor Kontrollgruppe

Nachdem sich die Mitglieder der Kontrollgruppe heute über das weitere Procedere verständigen konnten, wird der erste Bericht zu den Förderbereichen Wirtschaft sowie Gesellschaft und Arbeit mit Stichtag 31. Mai während der Ausschusswoche Mitte Juni behandelt werden. Neben ExpertInnen der Finanzabteilung und des Landesrechnungshofes werden auch Auskunftspersonen aus den jeweiligen Fachabteilungen anwesend sein, um Detailfragen beantworten zu können.