Lokalaugenschein in der Justizanstalt

Exkursion des Rechts- sowie des Petitionsausschusses

Kategorien:  Landtag AutorIn: Maximilian Oswald
JA-Leiter Reinhard Potocnik (Mitte) erklärte die Abläufe des Starfvollzugs.
JA-Leiter Reinhard Potocnik (Mitte) erklärte die Abläufe des Starfvollzugs.
Die Abgeordneten folgten den Ausführungen mit großem Interesse.
Die Abgeordneten folgten den Ausführungen mit großem Interesse.

Heute Freitag, 8. November 2019, begaben sich die Abgeordneten des Ausschusses für Rechts-, Gemeinde- und Raumordnungsangelegenheiten sowie des Petitionsausschusses in die Justizanstalt Innsbruck (JA). Anlass war der Prüfbericht der Bundesvolksanwaltschaft, in dem auch Empfehlungen für die JA ausgesprochen worden waren. Die Abgeordneten nutzten nun die Gelegenheit, sich beim Lokalaugenschein ein eigenes Bild vom Strafvollzug und der Arbeit der JustizwachebeamtInnen zu machen.

Reinhard Potocnik, Leiter der JA Innsbruck, führte durch die Anstalt, erklärte den Vollzug und stand für Fragen der Abgeordneten zur Verfügung. Somit konnten die Ausführungen des Volksanwaltschaftsbericht besser verortet werden. Zudem wurde auch mit BeamtInnenvertretern gesprochen. Die Ausschussmitglieder konnten sich von der guten Arbeit der Justizwache überzeugen, zeigten aber auch Verständnis für den Unmut, der zum Teil hinsichtlich der abgespannten personellen Situation herrscht. Der Tiroler Landtag war hier bereits mehrmals an den Bund herangetreten, dem durch Personalaufstockungen entgegenzuwirken.