Österreichische und deutsche LandtagspräsidentInnen tagen in Würzburg

Übergabe des österreichischen Vorsitzes an Tirol

Kategorien:  Landtag AutorIn: Mag.a Renate Fischler, MAS
BU1: Gruppenfoto der LandtagspräsidentInnen von Deutschland, Österreich und Südtirol
BU1: Gruppenfoto der LandtagspräsidentInnen von Deutschland, Österreich und Südtirol
BU2: Gruppenfoto der österreichischen LandtagspräsidentInnen und des Südtiroler Landtagspräsidenten
BU2: Gruppenfoto der österreichischen LandtagspräsidentInnen und des Südtiroler Landtagspräsidenten

Zur alle zwei Jahre stattfindenden gemeinsamen Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen und österreichischen Landesparlamente sowie des Südtiroler Landtages unter Beteiligung des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens lud heute die bayerische Landtagspräsidentin Ilse Aigner ihre Kolleginnen und Kollegen nach Würzburg. Die direkt gewählten VolksvertreterInnen von über 100 Millionen Menschen diskutierten dabei unter anderem über die Rolle der Landesparlamente als Vermittler der europäischen Agenda an die BürgerInnen, über deren Forderungen an die kommende EU-Ratspräsidentschaft Deutschlands im 2. Halbjahr 2020, über verschiedene Öffentlichkeitsarbeitsprojekte sowie über die künftige Ausgestaltung der Europakonferenzen der Landesparlamente. Intensiv diskutiert und analysiert wurde außerdem der Wahlausgang der Europaparlamentswahlen Ende Mai 2019.

Am Vortag der Gemeinsamen Sitzung fand unter dem Vorsitz des Wiener Landtagspräsidenten Ernst Woller auch eine Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der österreichischen Landtage und des Südtiroler Landtages statt. Neben der Vorbereitung für die Gemeinsame Konferenz mit den deutschen KollegInnen waren u.a. Themenschwerpunkte in dieser Sitzung die Vergabe des Preises für Föderalismus- und Regionalforschung 2019 und die zukünftige rechtliche Verankerung von Schülerparlamenten in den Bundesländern.

Im zweiten Halbjahr 2019 geht der Vorsitz in der LandtagspräsidentInnenkonferenz von Wien auf Tirol über. Landtagspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann bedankte sich bei ihrem Wiener Kollegen herzlich für die perfekte Vorsitzführung während des vergangenen Halbjahres und nützte die Gelegenheit, um ihre KollegInnen bereits heute zur nächsten Sitzung am 20. und 21. Oktober 2019 ins Außerfern einzuladen.