U-Ausschuss TSD: Zeitplan steht

In vierter Verfahrenssitzung einstimmig angenommen

Kategorien:  Landtag AutorIn: Maximilian Oswald

Bei der heute, 4. September 2019, abgehaltenen Verfahrenssitzung des Untersuchungsausschusses zur Causa TSD wurde der vorgelegte Zeitplan zur Durchführung der Befragungen einstimmig angenommen.

Der von Verfahrensleiter Dr. Günther Böhler ausgearbeitete Plan sieht die Ladung aller per Beweisbeschlüssen vorgesehenen Personen bis Ende dieses Jahres vor. Am Mittwoch, 2. Oktober, wird die erste Anhörung stattfinden. Der Festsaal des Neuen Landhauses wird dafür entsprechend adaptiert, um interessierten ZuhörerInnen eine Teilnahme an den Sitzungen, die öffentlich zugänglich sind, zu ermöglichen.

Aktensichtung schreitet rasch voran

Der per Umlaufbeschluss vom Untersuchungsausschuss beauftragte Landesrechnungshof ist aktuell mit der Sichtung und Strukturierung der von den öffentlichen Ämtern, Behörden und Dienststellen vorgelegten Akten beschäftigt. Die Bearbeitung wird noch bis voraussichtlich Ende September andauern.

Dr. Böhler und sein Stellvertreter Dr. Andreas Stutter werden zudem seit dieser Woche von einer weiteren Juristin in ihren Vorbereitungen unterstützt.