Wahlen zum Europäischen Parlament

„18 österreichische Abgeordnete zum EP stehen zur Wahl, nicht die EU-Kommission“

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BU: LTP van Staa mit EU-Kommissar Johannes Hahn bei einem Tirol-Besuch
BU: LTP van Staa mit EU-Kommissar Johannes Hahn bei einem Tirol-Besuch

Am kommenden Sonntag findet bekanntlich die Wahl zum Europäischen Parlament (EP) statt. In den 28 Mitgliedstaaten werden insgesamt 751 Europa-Abgeordnete gewählt, die in den kommenden fünf Jahren die Interessen von 507 Millionen EuropäerInnen vertreten sollen. Die Interessen Österreichs werden zukünftig 18 Abgeordnete in Brüssel bzw. Straßburg vertreten.

In seiner Eigenschaft als langjähriger europäischer Regionalpolitiker äußert sich heute LTP Herwig van Staa zur im Zuge der EP-Wahlen aufgetretenen Debatte über eine mögliche Neubesetzung des österreichischen EU-Kommissars. „Zunächst einmal wundern mich diese Diskussionen, weil am Sonntag die Mitglieder des Europäischen Parlamentes zur Wahl stehen, und nicht die Mitglieder der EU-Kommission“, so LTP und AdR-Vizepräsident van Staa. „Österreich hat seinen klar zugewiesenen Aufgabenbereich innerhalb der Kommission, und Johannes Hahn als für die EU-Regionalpolitik zuständigen Kommissar ist es seit seinem Amtsantritt gelungen, eine große Zustimmung in ganz Europa zu erreichen. Außerdem hat der Regionalkommissar innerhalb der Kommission naturgemäß eine sehr wichtige und starke Position und verwaltet auch eines der größten Budgets“. Nicht zuletzt Johannes Hahn sei es zu verdanken, dass auch in der neuen Förderperiode 2014-2020 wieder Regionalfördermittel mit großzügigen Übergangsregeln nach Österreich fließen. Van Staa betont weiter: „Österreich ist es seit dem EU-Beitritt im Jahr 1995 gelungen, mit fachlich hoch qualifizierten und kompetenten Persönlichkeiten EU-Kommissare in einflussreichen Aufgabengebieten zu stellen. Man denke an Franz Fischler, der in zwei Amtsperioden als Landwirtschaftskommissar große Verdienste in der europäischen Agrarpolitik erworben hat, oder an Benita Ferrero-Waldner, die als zuständige Kommissarin für die EU-Außenbeziehungen über die Grenzen Europas hinaus hohes Ansehen genoss.“ Sollte Österreich wieder die Chance erhalten, den nächsten Kommissar für Regionalpolitik zu stellen, so werde nur dann eine Aussicht auf Erfolg bestehen, wenn wieder die gleiche Person, also Johannes Hahn, nominiert werde. „Spekulationen über fast täglich neue Namen sind daher zum jetzigen Zeitpunkt völlig kontraproduktiv“, ist van Staa überzeugt.