Aktuelles aus der Regierungssitzung

Regierung arbeitet bis zum Schluss

Kategorien:  RegierungGesellschaft & SozialesBildung AutorIn: Elisabeth Huldschiner
Die Tiroler Landesregierung traf zum letzten Mal in dieser Legislaturperiode zusammen.
Die Tiroler Landesregierung traf zum letzten Mal in dieser Legislaturperiode zusammen.

Heute, Montag, fand sich die Tiroler Landesregierung zum letzten Mal vor der Landtagswahl zur Regierungssitzung zusammen. Dabei wurde nicht nur die aktuelle Tagesordnung abgehandelt, sondern auch Bilanz gezogen. „Ich habe immer betont, bis zum Schluss wird gearbeitet. In der heutigen Regierungssitzung haben wir erneut wichtige Beschlüsse gefasst. Wie immer nach dem Einstimmigkeitsprinzip“, so LH Günther Platter.

Die erste Sitzung der aktuellen Legislaturperiode fand am 24. Mai 2013 statt. Seitdem wurden insgesamt 182 Sitzungen der Tiroler Landesregierung abgehalten. Dabei wurden über 3.500 Tagesordnungspunkte abgearbeitet, was durchschnittlich 19 Punkte pro Sitzung bedeuten. Traditionell findet die Regierungssitzung am Dienstagvormittag statt, wegen des morgigen Ehrungstages wurde die Sitzung ausnahmsweise auf den heutigen Montag verschoben.

LHStvin Ingrid Felipe unterstrich noch einmal das positive Arbeitsklima der vergangenen fünf Jahre: „Dank einer konstruktiven und skandalfreien Zusammenarbeit ohne der unnötigen Inszenierung von Streit, ist es uns gelungen, bemerkenswerte Akzente wie zum Beispiel die Tarifreform zu setzen, die das Leben in Tirol nachhaltig verbessern.“

Kurzmeldungen aus der Regierungssitzung

Digitalisierungsoffensive:

Auf Antrag von LH Platter, Wissenschaftslandesrat Bernhard Tilg, Bildungslandesrätin Beate Palfrader und Wirtschaftslandesrätin Patrizia Zoller-Frischauf werden im Rahmen der Digitalisierungsoffensive Mittel in der Höhe von insgesamt 510.000 Euro für die Förderung des Projekts „Smart Factories – Connected Learning“ unter anderem an die Tiroler Fachberufsschule für Wirtschaft und Technik Kufstein Rotholz sowie der FH Kufstein zur Verfügung gestellt. Das Projekt beinhaltet ein vernetztes Lern- und Ausbildungssystem für die Produktionsmöglichkeiten der Zukunft und steht SchülerInnen, Studierenden, Nachwuchskräften und Erwachsenen zur Verfügung.

Förderung von Menschen mit Behinderung:

Auf Antrag von Soziallandesrätin Christine Baur wird das Leistungsangebot für Menschen mit Behinderung mit 600.000 Euro für das Jahr 2018 gefördert. Damit werden im Raum Brixental weitere zehn Wohnplätze neu errichtet. Darüber hinaus will man Menschen mit Behinderungen mit der Leistung Inklusive Arbeit vermehrt in das Arbeitsleben einbinden und begleiten. Hier werden die bestehenden 30 Plätze auf insgesamt 60 verdoppelt.