LTP van Staa spricht auf Einladung des norwegischen Ethik-Komitees in Oslo

Europarats-Antikorruptionsbeauftragter Herwig van Staa spricht auf Einladung des norwegischen Ethik-Komitees in Oslo

Kategorien: Landtag
Anti-Korruptionsbeauftragter des Europarates van Staa bei seiner Rede in Oslo
Anti-Korruptionsbeauftragter des Europarates van Staa bei seiner Rede in Oslo

„Kampf gegen Korruption als Langzeitpriorität für lokale und regionale Gebietskörperschaften“

In seiner Funktion als Beauftragter des Europarates für politische Ethik und Korruptionsbekämpfung sprach LTP Herwig van Staa vergangene Woche auf Einladung des Ethik-Komitees der norwegischen Assoziation lokaler und regionaler Gebietskörperschaften in Oslo. „Korruption stellt ein sehr großes Gefährdungspotential für die Demokratie generell dar, und deshalb ist es notwendig, dass alle Mitgliedstaaten des Europarates sich damit ernsthaft befassen“, so van Staa in seiner Rede. „Wir alle sind gefordert, Maßnahmen für eine effektive Korruptionsbekämpfung auf allen demokratischen Ebenen, also sowohl auf der internationalen bzw. europäischen als auch auf der nationalen, regionalen und lokalen Ebene, zu setzen und eng zusammenzuarbeiten“.

Van Staa bekräftigte weiters, dass der Kampf gegen Korruption in all ihren Erscheinungsformen als Langzeitpriorität insbesondere für lokale und regionale Gebietskörperschaften und deren Verbände von besonderer Bedeutung sei. Gleichzeitig nützte er die Gelegenheit, um den vom Kongress der Gemeinden und Regionen im Europarat beschlossenen Umsetzungsplan zur Prävention von Korruption und Förderung der öffentlichen Ethik auf kommunaler und regionaler Ebene vorzustellen. „Dieser Plan sieht im Wesentlichen drei Ziele vor: das bessere Verstehen von Korruptionsrisiken durch das Vorbereiten thematischer Berichte, die Überarbeitung und den Ausbau des Europäischen Verhaltenskodex über die politische Integrität kommunaler und regionaler Amtsträger, und die Umsetzung gemeinsamer Aktivitäten“, erläuterte van Staa. „Es wird aber auch nötig sein, dass die Gemeinden und Regionen und deren Verbände eigene Antikorruptionsrichtlinien entwickeln“.