Tirol ist treibende Kraft bei der Entwicklung der Alpenraumstrategie

Konferenz „Auf dem Weg zur Alpenraumstrategie“ in Innsbruck

Kategorien: LH Platter, Tirol & Europa AutorIn: Abt. Öffentlichkeitsarbeit
Außenminister Sebastian Kurz, LH Günther Platter und EU-Kommissar Johannes Hahn (Mitte) mit politischen VertreterInnen der Euregio, Deutschland, Frankreich, Italien, Liechtenstein, Slowenien und der Schweiz bei der Konferenz „Auf dem Weg zur Alpenraumstrategie“. Foto: Land Tirol/Die Fotografen
Außenminister Sebastian Kurz, LH Günther Platter und EU-Kommissar Johannes Hahn (Mitte) mit politischen VertreterInnen der Euregio, Deutschland, Frankreich, Italien, Liechtenstein, Slowenien und der Schweiz bei der Konferenz „Auf dem Weg zur Alpenraumstrategie“. Foto: Land Tirol/Die Fotografen

Heute wurden im Rahmen einer Konferenz in Innsbruck die Eckpunkte der Alpenraumstrategie (EUSALP) betreffend die politische Führung, Koordinierung und Durchführung diskutiert. „Tirol gilt nicht nur geographisch als das Herz der Alpen. Uns ist es wichtig, eine zukunftsfähige überregionale Alpenraumstrategie umzusetzen und aus diesem Grund sind wir eine treibende Kraft und bringen unser Know-how, unsere Netzwerke, aber auch vor allem unsere konkreten Vorstellungen in dieses Projekt ein“, betont LH Günther Platter bei der anschließenden Pressekonferenz. Da bei der Alpenraumstrategie die speziellen Anliegen und Bedürfnisse der Alpenregionen im Mittelpunkt stehen, spielen die betroffenen Länder, Provinzen, Kantone und Regionen eine zentrale Rolle bei der Erarbeitung und Umsetzung. „Gerade in Tirol hat die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Alpenraum bereits eine lange und erfolgreiche Tradition“, stellt Platter klar. Das Land setzte 1972 die Initialzündung für die Arge Alp, seit 1993 ist es mit Österreich in der Alpenkonvention vertreten und 1998 wurde die Europaregion Tirol-Südtirol-Trentino aus der Taufe gehoben.  

Außenminister Sebastian Kurz begrüßte das Engagement der Alpenregionen und der Zivilgesellschaft bei der Vorbereitung der Strategie: „Dank des Engagements der Regionen unter maßgeblicher Mitwirkung Tirols und von Vertretern der Zivilgesellschaft bietet diese Strategie neue Chancen für Österreich und Europa“, so der Außenminister. „Wir sehen die Alpen als integrierten Lebens-, Wirtschafts-, Natur-und Kulturraum. Mit der EU-Alpenraumstrategie sollen ein nachhaltiges und sozial gerechtes Wachstum durch eine Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und Innovation sowie die Förderung der ökologischen Mobilität und digitalen Vernetzung ermöglicht,“ so Kurz und lud zu einer breiten Beteiligung beim bis Mitte Oktober laufenden Bürgerbeteiligungsverfahren zur Ausarbeitung der Alpenraumstrategie ein.

EU-Kommissar Johannes Hahn verweist auf das langfristige Ziel, die Alpenregionen mit ihren speziellen Anliegen auf EU-Ebene als einen politischen Körper wahrzunehmen: „Der Alpenraum umfasst insgesamt 70 Millionen Menschen. Diese große Bevölkerungsanzahl wird europaweit gehört und ist für mich eine Dimension für die Zukunft“. Hahn sieht vor allem in der Zusammenarbeit im Tourismus – immerhin der drittgrößte Wirtschaftsfaktor der EU – große Potentiale und kann sich eine globale Vermarktung der Alpen als größte zusammenhängende Tourismusdestination vorstellen.  

EUSALP-Steuerungsausschuss und Sonderbeauftragter

Als politische Führung und reguläre Entscheidungsinstanz der Alpenraumstrategie, welche sich für die Strategie verantwortlich zeichnen, Prioritäten festlegen und die Finanzierung abstimmen wird, wird ein EUSALP-Steuerungsausschuss im politischen Format mit turnusmäßig wechselnden Vorsitz ins Auge gefasst, in dem die beteiligten Länder und Regionen paritätisch und auf hochrangiger Regierungsebene vertreten sein sollen. Um eine ausgewogene Beteiligung aller Alpenregionen zu gewährleisten, sollte eine Rotation zwischen den Alpenregionen betreffend der Ausübung des Stimmrechts festgelegt werden. Auch eine Berücksichtigung der Umweltorganisationen und der Wirtschaft sowie Akteuren aus dem Sozial- und Kulturbereich ist dabei sinnvoll.

Geht es nach den Vorstellungen Österreichs und Tirols, sollte zusätzlich die Funktion eines/einer EUSALP-Sonderbeauftragten vorgesehen werden, die angesichts wechselnder aktueller Schwerpunkte des Vorsitzes für die nötige Kontinuität sorgt.

In den EUSALP-Prozess werden auch die Europäische Kommission, das Europäische Parlament und der Ausschuss der Regionen, die Alpenkonvention und nicht zuletzt die Zivilgesellschaft eng eingebunden.  

Projekte der Alpenstrategie

Projekte, die im Rahmen der Alpenraumstrategie umgesetzt werden, sollen aber nicht nur von den jeweiligen regionalen Regierungen abgewickelt werden, die Mitarbeit der Zivilgesellschaft ist für ihr Gelingen zentral. Daher können auch zivilgesellschaftliche Organisationen oder alpine Netzwerke Projekte betreiben. Dabei ist es wichtig, dass bestehende Kooperationsformen so weit wie möglich mit einbezogen werden.  

Die Alpenstrategie (EUSALP)

Auf Initiative der Alpenregionen erteilte der Europäische Rat der Europäischen Kommission den Auftrag, bis Juni 2015 eine makroregionale Strategie der EU für den Alpenraum auszuarbeiten. Dadurch soll ein intelligentes, ökologisch verträgliches und sozial gerechtes Wachstum dieses Kernraumes Europas ermöglicht werden.

Insgesamt fünf EU-Mitgliedsstaaten (Österreich, Deutschland, Frankreich, Italien und Slowenien), zwei Drittstaaten (Schweiz und Liechtenstein) sowie 48 Alpenregionen sind an der Alpenraumstrategie beteiligt mit über 70 Millionen Einwohnern, davon 14 Millionen im eigentlichen Berggebiet. Neben dem Ostseeraum, der Donauregion und dem adriatisch-ionischen Raum ist liegt nunmehr für den Alpenraum die vierte offiziell anerkannte Makroregionale Strategie der EU vor.

Derzeit läuft unter ec.europa.eu/eusurvey/runner/EUSALP_DE das Online-Konsultationsverfahren zur EU-Alpenraumstrategie, das sich an alle europäischen Bürgerinnen und Bürger richtet, die sich für die Region interessieren.

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