LH Platter: „Europaregion ist und bleibt Vorbild der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in Europa“

Euregio-Landeshauptleute sind sich einig: Grenzöffnung bis spätestens 15. Juni

Kategorien:  LH PlatterEuroparegion AutorIn: Maximilian Brandhuber

Die drei Landeshauptleute Günther Platter (Tirol), Arno Kompatscher (Südtirol) und Maurizio Fugatti (Trentino) haben sich heute, Mittwoch, in einer Videokonferenz unter anderem intensiv über die aktuelle Thematik rund um die Einreisebestimmungen zwischen den Euregio-Ländern ausgetauscht. Dabei wurde beschlossen, an die jeweilige Regierung zu appellieren, eine abgestimmte Grenzöffnung so rasch als möglich, aber spätestens bis 15. Juni, zu ermöglichen. Ausschlaggebender Faktor dabei sei die weitere positive Entwicklung rund um die Coronavirus-Situation.

„Wir vertreten einhellig den Standpunkt, dass die Öffnung der Grenze und damit die Bewegungsfreiheit innerhalb der Europaregion so rasch als möglich erfolgen muss, spätestens aber mit 15. Juni 2020. Die Voraussetzung dafür ist aber jedenfalls die weitere positive epidemiologische Entwicklung. Gleichzeitig verlangen wir von den nationalstaatlichen Akteuren sicherzustellen, dass die Entwicklung der Infektionszahlen einzelner Gebiete nicht zum Nachteil für die Mobilität und Bewegungsfreiheit der Menschen innerhalb der Europaregion Tirol-Südtirol-Trentino wird“, bringt LH Platter den Inhalt der Besprechung auf den Punkt. „Mit den restriktiven Maßnahmen, die den Bürgerinnen und Bürgern in den vergangenen Monaten viel abverlangt haben, wurde ein erfolgreicher Weg aus der Krise eingeschlagen. Dieser Erfolg darf nicht durch unüberlegte Handlungen zunichtegemacht werden. Innerhalb der Euregio sind wir uns einig, dass eine möglichst rasche Öffnung stattfinden muss – unter der Voraussetzung, dass sich die Situation in allen drei Landesteilen weiterhin in die richtige Richtung, nämlich sinkende Infektionszahlen, entwickelt“, betont LH Platter.

„Die Reise- und Bewegungsfreiheit ist ein hohes Gut, darf aber kein Vorwand sein, die wissenschaftlichen Fakten außer Acht zu lassen und die Gesundheit der Menschen aufs Spiel zu setzen. Es gibt nach wie vor Gebiete, in denen hohe Infektionszahlen zu verzeichnen sind“, analysiert LH Platter, dass man sich bereits in jüngster Vergangenheit für Lösungen zurück zur Normalität eingesetzt habe: Beispielsweise wurde für Studierende aus Südtirol bzw. dem Trentino die Möglichkeit geschaffen, nach Österreich einzureisen. Außerdem wurden die Grenzen für jene passierbar, die Familienangehörige besuchen sowie die Durchfahrt von Ost- nach Nord- über Südtirol ermöglicht.

„Wir hatten in den letzten Wochen schwierige Momente, in denen gerade die Hilfsbereitschaft und Kooperation in der Euregio entscheidend zur Überwindung der Krise beigetragen haben. Ich denke dabei an die Übernahme von Intensivpatientinnen und -patienten durch das Bundesland Tirol genauso wie an die rasche und unkomplizierte Regelung für den kleinen Grenzverkehr sowie den freien Warenverkehr am Brenner“, unterstreicht LH Kompatscher die gute Zusammenarbeit der Länder.

Gemeinsames Regierungsprogramm

Neben der aktuellen Grenzthematik wurden in der Videokonferenz auch weitere Zukunftsthemen des gemeinsamen Regierungsprogramms besprochen. Die Euregio bekennt sich dabei in einem Beschluss zur gemeinsamen Wasserstoffstrategie, um die kommenden Herausforderungen in punkto Umweltschutz, Nachhaltigkeit und Mobilität gemeinsam zu bewältigen. „Ziel ist es, die Europaregion zu einer Vorbildregion in Bezug auf Emissionsreduktion und Umweltschutz zu machen“, so LH Platter.

„Die Europaregion Tirol-Südtirol-Trentino ist viel lebendiger als manche meinen und hat auch in dieser Coronakrise gezeigt, dass gegenseitige Unterstützung und Solidarität viele Probleme lösen. Wir stehen in der Europaregion zueinander – wie in jeder guten Partnerschaft stellen wir uns Herausforderungen und arbeiten gemeinsam an Lösungen, die letztlich die Partnerschaft stärken“, so die drei Landeshauptleute abschließend.