LH Platter: „Tirol begegnet Coronakrise mit Optimismus und Zuversicht“

Regierungsklausur Teil 1: Konjunkturoffensive 2021

Kategorien:  RegierungLH PlatterLHStvin FelipeCorona AutorIn: Bettina Sax
Regierungsklausur mit (erste Reihe v.li.): Landeshauptmann-Stellvertreter Josef Geisler, Landeshauptmann Günther Platter, Landeshauptmann-Stellvertreterin Ingrid Felipe; (zweite Reihe v.li.): Landesrat Johannes Tratter, Landesrätin Gabriele Fischer, Landesrätin Beate Palfrader, Landesrätin Patrizia Zoller-Frischauf und Landesrat Bernhard Tilg
Regierungsklausur mit (erste Reihe v.li.): LHStv Josef Geisler, LH Günther Platter, LHStvin Ingrid Felipe; (zweite Reihe v.li.): LR Johannes Tratter, LRin Gabriele Fischer, LRin Beate Palfrader, LRin Patrizia Zoller-Frischauf und LR Bernhard Tilg
Landeshauptmann Günther Platter sieht in der zweiten Konjunkturoffensive einen starken Impuls für Tirol - er will optimistisch in die Zukunft blicken.
LH Günther Platter sieht in der zweiten Konjunkturoffensive einen starken Impuls für Tirol - er will optimistisch in die Zukunft blicken.
Hoch über Landeck - Landeshauptmann Günther Platter und Landeshauptmann-Stellvertreterin Ingrid Felipe bei der im Rahmen der Tagung kurzen Führung durch die Räumlichkeiten auf Schloss Landeck.
Hoch über Landeck - LH Günther Platter und LHStvin Ingrid Felipe bei der im Rahmen der Tagung kurzen Führung durch die Räumlichkeiten auf Schloss Landeck.
Der zweite Klausurtag fand auf der Kronburg statt.
Der zweite Klausurtag fand auf der Kronburg statt.

Hoch über Landeck tagten die Mitglieder der Tiroler Landesregierung im Rahmen ihrer Herbstklausur, über deren Ergebnisse heute LH Günther Platter und LHStvinIngrid Felipeinformierten. Im Zentrum der Gespräche auf Schloss Landeck und der Kronburg standen aktuelle Themen – vor allem Maßnahmen, um die Coronakrise nicht nur gesundheitlich, sondern auch wirtschaftlich und gesellschaftlich bestmöglich zu bewältigen. Dazu wurde heute, Mittwoch, die Konjunkturoffensive 2021 mit 110 Projekten beschlossen, für die 169 Millionen Euro bereitgestellt werden – vom Ausbau der Infrastruktur im Kinderbetreuungsbereich über die weitere Förderung für Glasfaseranschlüsse für Privathaushalte, einem Naturschutzschwerpunkt bis hin zur Ausweitung des Erfolgsprojektes „Zualosen“ auf weitere Musikbereiche wie Jazz, HipHop oder Country. Zusammen mit geplanten Investitionen der TIWAG im Ausmaß von 1,2 Milliarden Euro und Infrastrukturprojekten der kommenden Jahre mit einem Volumen von rund 500 Millionen Euro sind es somit insgesamt knapp zwei Milliarden Euro, die in den nächsten fünf Jahren in den Standort Tirol investiert werden.

Ausschlaggebend für diesen Handlungsspielraum Tirols in der Coronakrise sei der straffe Budgetvollzug der vergangenen Jahre, wie Finanzreferent LH Platter betont: „Tirol verfolgte vor der Coronakrise stets eine klare Budgetlinie: Wir geben nicht mehr Geld aus, als wir zur Verfügung haben. Während andere Länder bereits vor der Coronakrise einen Schuldenstand von über zwei Milliarden Euro aufwiesen, liegt der öffentliche Schuldenstand in Tirol bei 253,9 Millionen Euro. Dadurch sind wir heute in der Lage, starke Impulse zu setzen. Wir stehen vor einem herausfordernden Herbst und Winter, auf den wir uns auf unterschiedlichen Ebenen vorbereiten. Gleichzeitig ist es an der Zeit, diese Krise auch als Chance zu sehen.“

Konkret werden 110 Projekte in den Bereichen „Regional“ mit 123 Millionen Euro, „Digital“ mit 16 Millionen Euro, „Nachhaltig“ mit 20 Millionen Euro und „Infrastruktur“ mit 10 Millionen Euro gefördert. Ungeachtet dieser 110 Projekte kommen in den nächsten fünf Jahren auch wichtige, langfristige Infrastrukturprojekte zur Umsetzung. Dabei handelt es sich etwa um: der Bau der Umfahrung Fügen, die Landesanteile für die mittelfristigen Investitionsprogramme Stubaitalbahn und Zillertalbahn, Sanierungen und Neuerrichtungen von Bildungseinrichtungen (MCI), Amtsgebäuden, Krankenanstalten sowie Wohn- und Pflegeheimen.

Land Tirol steht hinter den Tiroler Gemeinden

„Die Coronakrise hat nach wie vor massive Auswirkungen auf das wirtschaftliche und gesellschaftliche Leben in Tirol – und auf die Tiroler Gemeinden in Form von erheblichen Rückgängen bei Einnahmen in sämtlichen Bereichen. Die Gemeinden sind dem Land Tirol starke Partner und so stehen wir ihnen auch jetzt zur Seite“, betont LH Platter. Insgesamt sind es 80 Millionen Euro, die an die Gemeinden gehen – davon sind zehn Millionen Euro bereits im Rahmen der Konjunkturoffensive im Bereich der Digitalisierung bzw. Breitbandausbau vorgesehen, 40 Millionen Euro stehen für Investitionen zur Verfügung, 30 Millionen Euro dienen dem Ausgleich des Rückgangs von Ertragsanteilen.

Naturschutzschwerpunkt 2021

Im kommenden Jahr werden vielfältige Natur- und Umweltschutzprojekte im Umfang von neun Millionen Euro in Tirol angegangen und umgesetzt, wie Naturschutzreferentin LHStvin Felipe nach der Regierungsklausur bekannt gibt: „Der Naturschutzschwerpunkt spiegelt sich in zahlreichen Projekten im heutigen Grundsatzbeschluss wider. Die ‚Artenvielfalt‘ – ob in den Gewässern, auf den Berg- und Talwiesen, auf den Gletschern oder in den Schutzgebieten – wird dabei thematisch im Mittelpunkt stehen.“ Neben ökologischen Renaturierungen bei Mooren und Bächen, werden auch die fünf Naturparke beim Erhalt der Artenvielfalt und BesucherInnenlenkungsmaßnahmen unterstützt. „Der vergangene Sommer hat gezeigt, wie groß die Sehnsucht der Menschen nach einer intakten Natur ist. Diese gilt es durch Revitalisierungs- und Erhaltungsprojekte auch für die kommenden Generationen zu erhalten.“

Herausfordernder Herbst und Winter – Blick auf aktuelle Entwicklungen

Insgesamt sehen LH Platter und LHStvin Felipe damit einen gewaltigen Konjunkturimpuls in den nächsten fünf Jahren für den Standort Tirol und die Beschäftigung: „Wir werden diese Krise stemmen – gemeinsam mit der Tiroler Bevölkerung.“ So habe sich die Auftragslage insgesamt in Tirol deutlich verbessert, der Tourismus habe sich besser als erwartet entwickelt und die konjunkturbelebenden Maßnahmen des Landes greifen als Unterstützung. „Die Coronakrise hat uns wirtschaftlich zwar etwas Luft genommen. Dennoch entwickeln sich wichtige Parameter wie die Arbeitslosenquote wieder in eine gute Richtung. Unser Ziel ist es, mit Optimismus und Zuversicht gestärkt aus dieser Krise hervorzugehen“, so LH Platter.