Fahrverbote nach IG-L

Fahrverbote und Geschwindigkeitsbeschränkung nach dem Immissionsschutzgesetz-Luft (IG-L)

Lastwagen auf der Autobahn

Allgemein

Das Immissionsschutzgesetz-Luft (IG-L), in dem insbesondere EU Richtlinien im Bereich der Luftreinhaltung umgesetzt sind, verfolgt als wesentliche Ziele den dauerhaften Schutz vor schädlichen und unzumutbar belästigenden Luftschadstoffen sowie die vorsorgliche Verringerung der Immission von Luftschadstoffen. Die Belastung durch Luftschadstoffe wird in Tirol ständig gemessen. Dabei werden insbesondere im Bereich der A 12 Inntal Autobahn und der A 13 Brenner Autobahn seit Jahren Grenzwertüberschreitungen beim Luftschadstoff Stickstoffdioxid (NO2) festgestellt.

Die Untersuchungen haben ergeben, dass Ursache für diese Überschreitungen größtenteils der Autobahnverkehr ist. Im Jahr 2012 haben der Schwere Güterverkehr und der Pkw-Verkehr jeweils knapp 40 % zu den verkehrsbedingten NOx-Emissionen an der hauptbelasteten Messstelle Vomp/Raststätte A 12 beigetragen. Der Emissionsbeitrag der als Lieferwagen gezählten Fahrzeuge hat knapp 20 % betragen, der Rest entfiel auf Busse und Motorräder. Aufgrund dieser Verursachersituation sind zur Erreichung der nationalen und unionsrechtlichen Luftqualitätsziele vornehmlich Maßnahmen im Verkehrsbereich zu setzen. Es wurden daher diverse Verkehrsbeschränkungen (IG-L - Fahrverbote,                                                   IG-L - Geschwindigkeitsbeschränkung) verordnet.

Fahrverbote nach IG-L

Da der Schwerverkehr – wie erwähnt – einer der Hauptverursacher der NO2-Belastung in den Tiroler Belastungsgebieten ist, hat der Landeshauptmann diverse Fahrverbote verordnet.

Sektorales Fahrverbot (Verordnung des Landeshauptmannes vom 18. Mai 2016, LGBl. Nr. 44/2016):

Welche Fahrten sind verboten?

Ab 1. November 2016 ist auf einem Teilabschnitt der A 12 Inntal Autobahn der Transport bestimmter Güter mit Schwerfahrzeugen verboten (Sektorales Fahrverbot).

Vom Sektoralen Fahrverbot sind folgende Gütergruppen betroffen:

a) alle Abfälle, die im Europäischen Abfallverzeichnis aufgenommen sind (entsprechend der Entscheidung der Kommission über ein Abfallverzeichnis, 2000/532/EG, zuletzt geändert durch den Beschluss der Kommission 2014/955/EU)

b) Steine, Erden und Aushub

c) Rundholz und Kork

d) Kraftfahrzeuge der Ober- und Untergruppen L1e, L2e, L3e, L4e, L5e, L6e, L7e, M1, M2 und N1 im Sinn des § 3 Abs. 1 Kraftfahrgesetz 1967

e) Nichteisen- und Eisenerze

f) Stahl, ausgenommen Bewehrungs- und Konstruktionsstahl für die Belieferung von Baustellen

g) Marmor und Travertin

h) Fliesen (keramisch).

 

Das Sektorale Fahrverbot gilt für den Transport dieser Güter mit folgenden Kraftfahrzeugen: 

  • Lastkraftwagen und Sattelkraftfahrzeugen mit einer höchsten zulässigen Gesamtmasse von jeweils mehr als 7,5 t 
  • Lastkraftwagen mit Anhänger, bei denen die Summe der höchsten zulässigen Gesamtmassen beider Fahrzeuge mehr als 7,5 t beträgt

Wo gilt das sektorale Fahrverbot?

Das sektorale Fahrverbot gilt auf dem Teilabschnitt der A 12 Inntal Autobahn zwischen Straßenkilometer 6,35 im Gemeindegebiet von Langkampfen und Straßenkilometer 72,00 im Gemeindegebiet von Ampass, und zwar in beiden Fahrtrichtungen.

Welche Ausnahmen vom Sektoralen Fahrverbot gibt es?

Die Sektorales Fahrverbot-Verordnung sieht Ausnahmen vor für 

  • Schwerfahrzeuge der Abgasklasse Euro V (NOx-Emissionen nicht mehr als 2,0 g/kWh): Während eines Übergangszeitraumes sind Schwerfahrzeuge der Euroklasse V vom Fahrverbot ausgenommen, sofern die Zugehörigkeit zu dieser Euroklasse durch eine Kennzeichnung des Kraftfahrzeuges nach IG-L – Abgasklassen-Kennzeichnungsverordnung oder durch ein im Kraftfahrzeug mitgeführtes Dokument nachgewiesen ist. Welche Dokumente als Nachweis in Betracht kommen, ist bei den Euroklassenfahrverboten näher ausgeführt (siehe unten). Diese Ausnahme endet am 30.04.2017.
  • Schwerfahrzeuge der Abgasklasse Euro VI (NOx-Emissionen nicht mehr als 0,4 g/kWh), sofern die Zugehörigkeit zu dieser Euroklasse durch eine Kennzeichnung des Kraftfahrzeuges nach der IG-L – Abgasklassen-Kennzeichnungsverordnung oder durch ein im Kraftfahrzeug mitgeführtes Dokument nachgewiesen ist; ab 01.05.2017 muss dieser Nachweis jedenfalls durch eine Kennzeichnung nach der IG-L – Abgasklassenkennzeichnungsverordnung erfolgen. Welche Dokumente als Nachweis in Betracht kommen, ist bei den Euroklassenfahrverboten näher ausgeführt (siehe unten). 
  • Ziel- und Quellverkehr: Das Verbot gilt demnach nicht für Fahrten mit Kraftfahrzeugen, die in einer festgelegten Kernzone be- oder entladen werden (Quelle oder Ziel in der Kernzone), sowie für Fahrten mit Kraftfahrzeugen, die in einer erweiterten Zone be- und entladen werden (Quelle und Ziel in der erweiterten Zone). Diese Ausnahmen sind deshalb vorgesehen, weil es für diese Transporte keine sinnvollen Transportalternativen gibt. Insbesondere sind Transporte nur dann vernünftigerweise auf die Schiene verlagerbar, wenn gewisse Distanzen zurückgelegt werden (mehr als ca. 200 km). Eine Darstellung der Kernzone und der erweiterten Zone finden Sie unten bei den Downloads. 
  • bestimmte Fahrten im Vor- und Nachlaufverkehr 
  • unaufschiebbare Fahrten des Bundesheeres oder in Österreich aufhältiger ausländische Truppen sowie Fahrten von Hilfstransporten anerkannter Hilfsorganisationen

Es besteht schließlich auch grundsätzlich die Möglichkeit, in Einzelfällen um Genehmigung einer Ausnahme von diesem Fahrverbote bei der zuständigen Bezirksverwaltungsbehörde anzusuchen. Die Behörde prüft dann, ob in diesem Einzelfall das vom Antragsteller nachzuweisende öffentliche Interesse ausnahmsweise das Interesse an der Luftreinhaltung überwiegt.

Schließlich sieht auch das IG-L selbst in § 16 Abs. 2 IG-L einzelne Ausnahmen vor.

Weitere Details können Sie folgenden Dokumenten entnehmen:  

 

Nachtfahrverbot für Schwerfahrzeuge (Verordnung des Landeshauptmannes vom 27. Oktober 2010, LGBl. Nr. 64/2010, zuletzt geändert durch die Verordnung LGBl. Nr. 129/2015):

Welche Fahrten sind verboten?

Auf einem Teilabschnitt der A 12 Inntal Autobahn ist während der Nachtstunden das Fahren mit bestimmten Schwerfahrzeugen verboten.

Das Fahrverbot gilt während folgender Zeiten: 

  • Zeitraum 1. Mai bis 31 Oktober: 22.00 Uhr bis 05.00 Uhr, an Sonn- und Feiertagen 23.00 Uhr bis 5.00 Uhr 
  • Zeitraum 1. November bis 30. April: 20.00 Uhr bis 05.00 Uhr, an Sonn- und Feiertagen 23.00 Uhr bis 5.00 Uhr

Vom IG-L - Nachtfahrverbot sind folgende Kraftfahrzeuge betroffen:

  • Lastkraftwagen, Sattelkraftfahrzeugen und selbstfahrende Arbeitsmaschinen mit einer höchsten zulässigen Gesamtmasse von jeweils mehr als 7,5 t 
  • Lastkraftwagen mit Anhänger und selbstfahrende Arbeitsmaschinen mit Anhänger, bei denen die Summe der höchsten zulässigen Gesamtmassen beider Fahrzeuge mehr als 7,5 t beträgt

Wo gilt das IG-L - Nachtfahrverbot?

Das IG-L - Nachtfahrverbot gilt auf dem Teilabschnitt der A 12 Inntal Autobahn zwischen Straßenkilometer 6,35 im Gemeindegebiet von Langkampfen und Straßenkilometer 90,00 im Gemeindegebiet von Zirl, und zwar in beiden Fahrtrichtungen:

Welche Ausnahmen vom IG-L – Nachtfahrverbot gibt es?

Ausnahmen sind in der Verordnung vorgesehen für: 

  • Schwerfahrzeuge der Euroklasse VI (NOx-Emissionen nicht mehr als 0,4 g/kWh), wenn die Zugehörigkeit zu dieser Euroklasse durch eine Kennzeichnung des Kraftfahrzeuges nach der IG-L – Abgasklassen-Kennzeichnungsverordnung, BGBl. II Nr. 120/2012, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl. II Nr. 272/2014, oder durch ein im Fahrzeug mitgeführtes Dokument nachgewiesen ist; welche Dokumente als Nachweis in Betracht kommen, ist bei den Euroklassenfahrverboten näher ausgeführt (siehe unten); ab dem 1. Mai 2017 kann dieser Nachweis bei Lastkraftwagen mit und ohne Anhänger sowie bei Sattelkraftfahrzeugen nur mehr durch eine Kennzeichnung des Kraftfahrzeuges nach der IG-L – Abgasklassen-Kennzeichnungsverordnung erfolgen; die Ausnahme für Euro VI-Fahrzeuge ist mit 31.12.2020 befristet 
  • Fahrten zum überwiegenden Transport leicht verderblicher Lebensmittel mit einer Haltbarkeit von nur wenigen Tagen oder zum ausschließlichen Transport von periodischen Druckwerken 
  • Fahrten zur Aufrechterhaltung dringender medizinischer Versorgung 
  • Lebendtiertransporte 
  • bestimmte Transporte im Vor- und Nachlaufverkehr 
  • u.a.

Auch hier besteht die grundsätzliche Möglichkeit, in Einzelfällen um Genehmigung einer Ausnahme von diesem Fahrverbot bei der zuständigen Bezirksverwaltungsbehörde anzusuchen.

Zusätzlich gelten die gesetzlichen Ausnahmen gemäß § 16 Abs. 2 IG-L.

Details können Sie folgenden Dokumenten entnehmen:

 

Fahrverbote für schadstoffreiche Schwerfahrzeuge (Verordnung des Landeshauptmannes vom 18. Mai 2016, LGBl. Nr. 43/2016):

Welche Fahrten sind verboten?

Auf einem Teilabschnitt der A 12 Inntal Autobahn ist das Fahren mit bestimmten schadstoffreichen Schwerfahrzeugen verboten.

Bei der Festlegung der Fahrverbote wird zwischen Solo-Schwerfahrzeugen einerseits und Sattelkraftfahrzeugen bzw. Schwerfahrzeugen mit Anhänger andererseits unterschieden. Konkret gelten für die beiden Fahrzeuggruppen folgende Euroklassenfahrverbote: 

  • Lastkraftwagen ohne Anhänger, selbstfahrende Arbeitsmaschinen ohne Anhänger und Sattelzugfahrzeuge, jeweils mit einer höchst zulässigen Gesamtmasse von jeweils mehr als 7,5 t (Solo-Schwerfahrzeuge):

    • aktuell (Stand Mai 2016): Fahrverbot für Euroklassen 0 und I (NOx-Emission mehr als 7,0 g/kWh)
    • ab 1. August 2016: Fahrverbot für Euroklassen 0, I und II (NOx-Emission mehr als 5,0 g/kWh)
    • ab 31.Dezember 2017: Fahrverbot für Euroklassen 0, I, II und III (NOx-Emission mehr als 3,5 g/kWh), mit befristeter Ausnahme für Kraftfahrzeuge der Euroklasse III, sofern sie im Kurzstrecken- oder Verteilerverkehr eingesetzt werden (im Detail siehe unten)
    • ab 31.Dezember 2022: Fahrverbot für Euroklassen 0, I, II, III und IV (NOx-Emission mehr als 2,0 g/kWh)

  • Sattelkraftfahrzeuge mit einer höchst zulässigen Gesamtmasse von mehr als 7,5 t sowie Lastkraftwagen mit Anhänger und selbstfahrende Arbeitsmaschinen mit Anhänger, bei denen die Summe der höchsten zulässigen Gesamtmassen beider Fahrzeuge mehr als 7,5 t beträgt:

    • aktuell (Stand Mai 2016): Fahrverbot für Euroklassen 0, I und II (NOx-Emission mehr als 5,0 g/kWh)
    • ab 31.Dezember 2017: Fahrverbot für Euroklassen 0, I, II und III (NOx-Emission mehr als 3,5 g/kWh)
    • ab 31.Dezember 2022: Fahrverbot für Euroklassen 0, I, II, III und IV (NOx-Emission mehr als 2,0 g/kWh)

Achtung! Auch bei Erfüllung der zulässigen Euroklassen ist ein Befahren der Verbotsstrecke nur zulässig, wenn die Zugehörigkeit zur betreffenden Euroklasse nachgewiesen ist. Dieser Nachweis der Euroklasse ist wie folgt zu erbringen:

  • bei Sattelkraftfahrzeugen, Lastkraftwagen mit Anhänger und selbstfahrenden Arbeitsmaschinen mit Anhänger:

    • bis 30 April 2017: durch Mitführen eines Dokuments zum Nachweis der Euroklasse (NOx-Emission), sofern das Kraftfahrzeug vor dem 1. Oktober 2001 erstmalig zugelassen wurde; als Nachweis kommen jedenfalls in Betracht: 

      • das COP Dokument 
      • die Zulassung für das Fahrzeug, wenn die NOx-Emission direkt aus der Zulassung ersichtlich ist 
      • ein Herstellernachweis im Original mit Fahrgestellnummer und Motornummer, der eine eindeutige Identifikation des Fahrzeuges zulässt; aus dem Herstellernachweis muss jedenfalls der Aussteller erkennbar sein; das Anführen der Schadstoffklasse alleine reicht nicht aus, weil damit noch nicht gewährleistet ist, dass die NOx-Emission des Fahrzeuges den für die betreffende Euroklasse nach den unionsrechtlichen Vorgaben maßgeblichen „Grenzwert“ erfüllt

    • ab 1. Mai 2017: durch Kennzeichnung des Lastkraftwagens (mit Anhänger) und der Sattelzugmaschine (mit Anhänger) nach der Abgasklassen-Kennzeichnungsverordnung und durch Mitführen eines Dokuments zum Nachweis der Euroklasse (NOx-Emission) in jeder selbstfahrenden Arbeitsmaschine (mit Anhänger)

  • bei Lastkraftwagen ohne Anhänger, selbstfahrenden Arbeitsmaschinen ohne Anhänger und Sattelzugfahrzeuge:

    • bis 31. Juli 2016: durch Mitführen eines Dokuments zum Nachweis der Euroklasse (NOx-Emission), wenn das Kraftfahrzeug vor dem 1. Oktober 1996 erstmalig zugelassen wurde
    • ab 1. August 2016: durch Mitführen eines Dokuments zum Nachweis der Euroklasse (NOx-Emission), wenn das Kraftfahrzeug vor dem 1. Oktober 2001 erstmalig zugelassen wurde
    • ab 1. Mai 2017: durch Kennzeichnung des Lastkraftwagens und der Sattelzugmaschine nach der Abgasklassen-Kennzeichnungsverordnung und durch Mitführen eines Dokuments zum Nachweis der Euroklasse (NOx-Emission) in jeder selbstfahrenden Arbeitsmaschine

Wo gelten die Euroklassenfahrverbote?

Die Euroklassenfahrverbote gelten auf dem Teilabschnitt der A 12 Inntal Autobahn zwischen Straßenkilometer 6,35 im Gemeindegebiet von Langkampfen und Straßenkilometer 90,00 im Gemeindegebiet von Zirl, und zwar in beiden Fahrtrichtungen.

Welche Ausnahmen von den Euroklassenfahrverboten gibt es?

Die Verordnung sieht folgende Ausnahmen vor: 

  • bestimmte Fahrten im Vor- und Nachlaufverkehr 
  • Fahrten mit historischen Fahrzeugen im Sinne des Kraftfahrgesetzes 1967 
  • unaufschiebbare Fahrten des Bundesheeres oder in Österreich aufhältiger ausländischer Truppen sowie Fahrten von Hilfstransporten anerkannter Organisationen 
  • Kraftfahrzeuge, die hoch spezialisiert und besonders kostenaufwändig sind 
  • Ziel- und Quellverkehr (befristet): für Lastkraftwagen ohne Anhänger und selbstfahrende Arbeitsmaschinen ohne Anhänger gilt das Euro III-Verbot erst ab 31.12.2019, sofern der Lastkraftwagen in eine definierten Kernzone be- oder entladen oder in einer erweiterten Zone be- und entladen wird, und die Fahrt mit einer selbstfahrende Arbeitsmaschine ihren Ausgangs- oder Zielort in dieser Kernzone bzw. den Ausgangs- und Zielort in der erweiterten Zone hat

Zudem besteht auch grundsätzlich die Möglichkeit, in Einzelfällen um Genehmigung einer Ausnahme von diesen Fahrverboten bei der zuständigen Bezirksverwaltungsbehörde anzusuchen.

Weitere Ausnahmen ergeben sich aus § 16 Abs. 2 IG-L.

Details können Sie folgenden Dateien entnehmen:

 

Kennzeichnungsverpflichtung ab 01.05.2017

Rechtliche Grundlage für die ab 01.05.2017 bestehende Verpflichtung zur Kennzeichnung der Schwerfahrzeuge mittels Abgasplakette bildet § 14a IG-L in Verbindung mit der IG-L - Abgasklassen-Kennzeichnungsverordnung – AbgKlassV, BGBl. II Nr. 120/2012, zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 272/2014. Die Verordnungen zu den einzelnen dargestellten Fahrverboten legen fest, welche Schwerfahrzeuge ab dem 01.05.2017 zu kennzeichnen sind.

Nähere Details können Sie folgenden Dokumenten entnehmen:

 

Geschwindigkeitsbeschränkung nach IG-L

Da auch der Pkw-Verkehr und die Leichten Nutzfahrzeuge in erheblichem Umfang zur Schadstoffbelastung beitragen, hat der Landeshauptmann mit Verordnung vom 17. November 2014, LGBl. Nr. 145/2014, auf Teilstücken des Tiroler Autobahnnetzes eine permanente Geschwindigkeitsbeschränkung von 100 km/h verordnet.

 

Die Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h gilt auf einem ca. 90 km langen Abschnitt der A 12 Inntal Autobahn zwischen der Staatsgrenze zu Deutschland und der westlichen Gemeindegrenze von Zirl und einem ca. 13 km langen Abschnitt der A 12 Inntal Autobahn zwischen Imst und Zams sowie auf einem ca. 12 km langen Abschnitt der A 13 Brenner Autobahn zwischen Innsbruck und Schönberg im Stubaital, und zwar jeweils in beiden Fahrtrichtungen. Die Geschwindigkeitsbeschränkungen sind durch Verkehrszeichen kundgemacht.

 Verordnungstext

 

Auflistung der Verkehrsbeschränkungen in Tirol