COVID-bedingt fand die jährliche Konferenz der Landesumwelt- und NaturschutzreferentInnen, heute Donnerstag zum ersten Mal als Videokonferenz statt. Als Vorsitzende zieht LHStvin Ingrid Felipe ein positives Resümee: „Mit den umfangreichen Beschlüssen haben wir als zuständige Landesrätinnen und Landesräte ein klares Bekenntnis abgegeben und weitere Vorgehensweisen zum Schutz der Umwelt und Natur konkretisiert.“ Bundesministerin Leonore Gewessler zeigt sich mit den Ergebnissen ebenso zufrieden und appelliert an die gemeinsame Verantwortung: „Danke für den Austausch und den Rückenwind aus den Bundesländern in vielen Punkten. Umweltschutz ist eine gemeinsame Aufgabe – und erfordert das Zusammenwirken aller Akteure, insbesondere aber zwischen Bund und Ländern“.
Kreislaufwirtschaft und Abfallreduktion
Einige Anträge befassten sich mit dem Thema Kreislaufwirtschaft und den ambitionierten Zielen zur Ressourcenschonung, die auf UN- und EU-Ebene vorgegeben sind.
Klimaschutzministerin Leonore Gewessler: „Besonders wichtig sind mir hier wirksame Maßnahmen gegen die Plastikflut in unserer Natur. Ich habe den Ländern meinen 3-Punkte-Plan gegen die Plastikflut vorgestellt, der u.a. die wiederholten Beschlüsse der LandesumweltreferentInnen zu dem Thema aus den letzten Jahren aufgreift. Ich freue mich über einen entsprechenden Rückenwind mit dem Beschluss für verpflichtende Mehrwegquoten auch im Zusammenhang mit der Einführung eines Einwegpfandes.“
Aber auch weitere Initiativen zur Stärkung einer nachhaltigen Kreislaufwirtschaft sind mit den Bundesländern bereits angelaufen, mit dem Ziel derzeitige Produktions- und Konsummuster in Richtung Nachhaltigkeit massiv zu verändern.
Handys, Laptops oder E-Scooter werden mit sehr leistungsstarken Gerätebatterien betrieben. Um die Trennquote dieser leicht entzündlichen Energiespeicher, die mit Inhaltsstoffen wie Quecksilber und Cadmium auch ein hohes Umweltrisiko darstellen signifikant zu erhöhen, wurde ein Prüfauftrag beschlossen. Durch eine Änderung der Batterienverordnung würde eine verpflichtende Evaluierung der nationalen Sammelquoten zur getrennten Erfassung bestehen und für lithiumhaltige Akkus ein verpflichtendes Pfandsystem vorgeschrieben. Um die Menge an unadressierten Werbematerial in den Postkästen zu reduzieren soll zudem eine Änderung des Postgesetzes, hinsichtlich eines Opt-In-System geprüft werden. Demnach würde gedruckte Werbung nur noch dann zugestellt werden, wenn dem von den Adressaten ausdrücklich zugestimmt wurde.
Umgang mit den großen Beutegreifern
Durch das vermehrte Vorkommen von großen Beutegreifern, insbesondere des Wolfs soll entsprechend der geltenden europäischen und nationalen Rechtsnormen an praktikablen Lösungen im Umgang mit dem Wolf gearbeitet werden. „Dazu soll das ‚Österreichzentrum Bär, Wolf, Luchs‘ bis zur NaturschutzreferentInnenkonferenz 2021 ein entsprechendes Konzept vorlegen. Dabei sollen VertreterInnen des Naturschutzes, der Landwirtschaft, der Jagd, Regionen und Tourismus intensiv zusammenarbeiten um für drängende Frage- und Problemstellungen möglichst schnell tragfähige, praktikable und nachhaltig wirkende Lösungen zu erwirken,“ berichtet die Tiroler Naturschutzreferentin LHStvin Felipe.