Muster einer BETRIEBSVORSCHRIFT für eine Anschlussbahn mit Eigenbetrieb

VORWORT

Das vorliegende Muster dient als Vorlage für die Erstellung einer Betriebsvorschrift (BV) einer Anschlussbahn (AB) mit Eigenbetrieb. Ein Eigenbetrieb liegt vor, wenn der Verschub auf der AB durch das AB-Unternehmen mit Verschiebemitteln erfolgt.

Die BV regelt das Verhalten der im Eisenbahnbetrieb tätigen Arbeitnehmer des AB-Unternehmens und stellt nach dem Arbeitnehmerschutzrecht gleichzeitig schriftliche Betriebsanweisungen für Arbeiten im Gefahrenraum von Gleisen dar. Die BV enthält daher keine Bestimmungen, die Pflichten des AB-Unternehmens darstellen, wie Inspektion, Wartung und Instandhaltung der Anlagen und Verschiebemittel, die Führung von Aufzeichnungen, die Prüfung der Eignung der Arbeitnehmer und anderes.

Die Muster-BV gliedert sich in einen Allgemeinen Teil mit generell gültigen Bestimmungen, insbesondere über die Verschubdurchführung, sowie einen Besonderen Teil, in der die wesentlichen Anlage- und Betriebsverhältnisse, die verwendeten Verschiebemittel und anlagenspezifische Besonderheiten erfasst werden. Der Allgemeine Teil und die Anlagen unterliegen der Genehmigungspflicht der Behörde. Der Besondere Teil und die Anhänge sind generell genehmigungsfrei, da sie sich grundsätzlich auf Genehmigungstatbestände beziehen (z.B. Genehmigung von Anlagen und Verschiebemitteln).

Die Muster-BV ist durch ihren modularen Aufbau so strukturiert, dass sie auf einfache Weise durch Streichung nicht zutreffender und Ergänzung zusätzlich erforderlicher Bestimmungen den vorhandenen Verhältnissen der jeweiligen AB angepasst werden kann.

Der Allgemeine Teil gliedert sich in Abschnitte (1, etc.), Kapitel (4.1, etc.) und Punkte (4.1.1, etc.). Um einen stets gleichartigen Aufbau des Allgemeinen Teils zu erzielen, sind bei nicht erforderlichen Abschnitten oder Kapiteln die Texte zu löschen, die Überschriften jedoch zu belassen und mit der Anmerkung „entfällt“ zu versehen. Nicht erforderliche Punkte sind zur Gänze zu löschen; die Nummerierung ist dann entsprechend anzupassen. Dies gilt auch für den Einschub zusätzlich erforderlicher Punkte.

Bei den Signalbildern sowie im Besonderen Teil sind alle nicht erforderlichen Angaben zu löschen: entsprechende Umnummerierungen sind vorzunehmen. Die im Muster vorgeschlagene Reihenfolge und Gestaltung der örtlichen Bestimmungen sollte jedoch möglichst beibehalten werden.

Auf dem Titelblatt ist die Bescheidzahl der Genehmigung der BV (des Allgemeinen Teils der BV) anzuführen, falls die Genehmigung erforderlich ist.

Im Inhaltsverzeichnis sind am rechten Rand entweder die jeweiligen Seitenzahlen oder beim Entfall von einzelnen Abschnitten und Kapiteln statt dessen "entfällt" anzugeben.

Innsbruck, im Jänner 2013


 Muster Betriebsvorschriften - bearbeitbar