Eisenbahnrecht

Eisenbahnen im Sinne des § 1 Abs.1 Eisenbahngesetz 1957, BGBl. Nr. 60 i.d.g.F.,  eisbg.pdf

sind:

Öffentliche Eisenbahnen Nicht-öffentliche Eisenbahnen
  • Hauptbahnen
  • Nebenbahnen
  • Straßenbahnen
  • Anschlussbahnen
  • Materialbahnen

Eisenbahnbehörden

 Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie

  • Hauptbahnen
  • für bestimmte Verfahren bei Nebenbahnen, und zwar

Konzessionsverfahren
Genehmigung der Betriebsvorschrift
Betriebseinstellung
Genehmigung der Veräußerung oder Verpachtung einer Eisenbahn oder Eisenbahnstrecke

  • für bestimmte Angelegenheiten für Eisenbahnverkehrsunternehmen, wie z.B.

Genehmigung der Bestellung von Betriebsleiter und Betriebsleiter-Stellvertreter
Eisenbahnaufsichtsorgane etc.

Landeshauptmann von Tirol

  • Nebenbahnen, insbesondere

die Beurteilung der Bauentwürfe sowie die Erteilung der Baugenehmigung
die Erteilung der Betriebsbewilligung
die Sicherung von Eisenbahnkreuzungen auf Nebenbahnen

  • Straßenbahnen
  • Materialbahnen gemäß § 8 EisbG mit beschränkt-öffentlichem Verkehr oder mit Werksverkehr
  • Enteignungsverfahren nach dem Eisenbahn-Enteignungsentschädigungsgesetz  eisbeg.pdf

Bezirksverwaltungsbehörde

  • Anschlussbahnen
  • Materialbahnen ohne beschränkt-öffentlichen Verkehr und ohne Werksverkehr

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 http://ec.europa.eu/transport/modes/rail/index_en.htm