Vergabe für Gemeinden

Unterstützung der Tiroler Gemeinden im Vergabeverfahren

Im Rahmen einer Pressekonferenz am 19.01.2009 präsentierten Wirtschaftslandesrätin Patrizia Zoller-Frischauf und Jürgen Bodenseer, Präsident der Wirtschaftskammer Tirol, eine gemeinsame Plattform zur Unterstützung der Tiroler Gemeinden in Vergabefragen.

Bedeutung der Gemeinden als öffentliche Auftraggeber

Die Gemeinden Tirols aber auch das Land Tirol sind als öffentliche Auftraggeber maßgeblich an der Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen und damit dem Wohlstand in Tirol beteiligt. Das geltende Bundesvergabegesetz sieht für die Vergabe öffentlicher Aufträge transparente und allgemein verpflichtende Spielregeln vor. Dabei ist es aber möglich, legale Handlungsspielräume zu nutzen, um so einen Beitrag zur regionalen Wertschöpfung zu bilden.

Informationsplattform

Gemeinsames Ziel des Landes Tirol und der Wirtschaftskammer Tirol ist es, den Gemeinden eine Informationsplattform als Hilfestellung für die Bewältigung der vergaberechtlichen Herausforderungen zur Verfügung zu stellen.

Diese Hilfestellung soll systematisch in Form einer generellen Information und einer individuellen Beratung erfolgen.

Die generelle Beratung hat sich vor allem an den Grundsätzen der Hilfe zur Selbsthilfe zu orientieren. Informationen müssen rasch, verständlich und einfach zugänglich zur Verfügung gestellt werden. Dazu ist das Medium Internet prädestiniert.

Hinweise und Tipps aus der Vergabepraxis

Einen ersten Schritt stellen die nachfolgenden, vom Land Tirol und der Wirtschaftskammer Tirol ausgearbeiteten  Hinweise und Tipps aus der Vergabepraxis dar. Diese mit mehreren Beispielen versehene Zusammenstellung ausgewählter Themenbereiche ist eine Hilfestellung für die Tiroler Gemeinden bei der Abwicklung von Vergabeverfahren.

Gemeinsame Entwicklung

In der weiteren Entwicklung soll die Informationsplattform in Zusammenarbeit mit den Gemeinden laufend ausgebaut, ergänzt und aktualisiert werden. Dabei soll auch der Informationsaustausch mit bzw. unter den Gemeinden eine wichtige Rolle spielen.

Je nach Bedarf können dabei zum Beispiel folgende weitere Themen dargestellt werden:

  • Grundsätze des Vergaberechts
  • Schwellenwerte
  • Verfahrensarten
  • Verfahrensabläufe
  • Fristen
  • FAQ’s
  • Rechtschutz
  • Ausschreibungsmuster
  • Auswahlkriterien
  • Eignungskriterien
  • Zuschlagskriterien
  • Beispiele für die Nutzung von Freiräumen
  • Best-Practice-Beispiele
  • Beraterliste
  • Entscheidungsbaum zur Wahl des „richtigen“ Vergabeverfahrens

Als längerfristige Ergänzung soll auch einschlägige Rechtsprechung des UVS Tirol abgebildet werden.

Rasche und effiziente Information für die Tiroler Gemeinden

Zusätzlich zu dieser Informationsplattform bietet die Wirtschaftskammer Tirol sowohl eine ständig zur Verfügung stehende generelle Beratung als auch eine individuelle Beratung an. Die individuelle Beratung kann entweder persönlich, via E-Mail, schriftlich oder telefonisch erfolgen.

Kontakt:

Wirtschaftskammer Tirol
Abteilung Wirtschaftsrecht und Umwelt
Meinhardstraße 14, 6021 Innsbruck
T: 05 90 90 5-1440
F: 05 90 90 5-51440
E:  information@wktirol.at
w:  www.wko.at/tirol