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10 Jahre Landesrechnungshof

Landtagsdirektion/Land Tirol
Tiroler Landtag

Und ein neues Gesetz

Am 1. März 2013 feiert der Landesrechnungshof (LRH) von Tirol sein 10-jähriges Bestehen. Mit dem Übergang von einem Kontrollamt zu einem Rechnungshof hat sich der LRH als unabhängige und objektive Instanz von einem reinen Kontrollorgan zu einer Beratungseinrichtung – eine Art Consultingfunktion - erweitert. Die Transparenz und Wirksamkeit seiner Arbeit wurde durch die Veröffentlichung der Berichte auf der Homepage des LRH verstärkt.

In den letzten 10 Jahren LRH hat er mit über 130 Berichten wesentlich dazu beigetragen die Qualität der Landesverwaltung zu verbessern. Seine Empfehlungen hat die Landesverwaltung zu rd. 85 % umgesetzt, womit er die Beratungsfunktion eindeutig unter Beweis gestellt hat. Diese Qualität des LRH zeigt sich auch in vielen Medienberichten pro Jahr die einen direkten oder indirekten Bezug zum LRH haben.

Eine Aufgabe der sich in den letzten Jahren fast alle Kontrolleinrichtungen in Europa verschrieben haben, ist die Korruptionsbekämpfung. Obwohl der LRH keine polizeilichen Befugnisse besitzt, leistet er in der Analyse von Aufbau- und Ablaufstrukturen auf diesem Gebiet wertvolle Dienste. Auf diese Weise wirken Kontrolleinrichtungen grundsätzlich korruptionsdämpfend.

„Kontrolliert“ wird in Tirol seit über 500 Jahren; seit 1921 gibt es ein Kontrollrecht des Tiroler Landtages. Dieser hat die  Bestimmungen für sein Kontrollorgan - den LRH - immer wieder den jeweiligen Erfordernissen angepasst. Ein großer Wurf gelang dem Tiroler Landtag im November 2012 mit der  Novelle der Tiroler Landesordnung 1989. Der LRH ist nun ermächtigt auch Gemeinden unter 10.000 Einwohner (in Tirol derzeit 272 Gemeinden) zu prüfen. Die einfach-gesetzliche Regelung hiezu beschloss der Tiroler Landtag im Jänner 2013.

Eine weitere Bestimmung betrifft die Funktionsdauer des/der DirektorIn, die künftig einmalig auf zwölf Jahre begrenzt ist. Damit wird die Unabhängigkeit des LRH verstärkt. Beide Gesetze wurden „einstimmig“ beschlossen, was ebenfalls das hohe Vertrauen des Tiroler Landtages in seine Einrichtung unter Beweis stellt. Der LRH wird weiterhin bestrebt sein, dieses Vertrauen zu rechtfertigen.


22. Sitzung der Kammer der Regionen in Straßburg

DI Reinhard Krismer
DI Reinhard Krismer

Auf der Tagesordnung der 22. Sitzung der Regionalkammer des Kongresses der Gemeinden und Regionen des Europarates (KGRE) in Straßburg standen unter anderem aktuelle Entwicklungen zur Regionalisierung in Europa, zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit und zu Fragen der Effizienz, Transparenz und Kontrolle auf regionaler Ebene in Europa.
Im Rahmen eines eigenen Round Tables zum Thema Effizienz, Transparenz und Kontrolle regionaler Regierungen hielt am 21.3.2012 auf Einladung des Europarates der Direktor des Tiroler Landesrechnungshofes DI Reinhard Krismer einen Vortrag über die Bedeutung regionaler Audit-Stellen.
Der Direktor des Tiroler Landesrechnungshofes stellte in seinem Vortrag den Landesrechnungshof Tirol und dessen Leitlinien vor und referierte über die Wirkung von Rechnungskontrollbehörden.


Intern: Tiroler Landtag bestellt neuen Landesrechnungshofdirektor

LRH-Dir Krismer
(von links): Landtagspräsident Herwig van Staa gelobt Reinhard Krismer als neuen Rechnungshofdirektor an

Reinhard Krismer ab 1.1.2010 neuer Direktor des Landesrechnungshofes

Mit der nötigen Zweidrittelmehrheit wurde Reinhard Krismer am 17.12.2009 vom Tiroler Landtag zum neuen Direktor des Landesrechnungshofes bestellt. Er tritt sein Amt am 1. Jänner 2010 an.

Reinhard Krismer ist seit 1992 als Prüfer im Landesrechnungshof tätig, seine Aufgabenschwerpunkte lagen bisher insbesondere in den Bereichen Bauwirtschaftsprüfungen, Gemeinnütziges Wohnungswesen, Wohnbauförderung, Vergabewesen und Verkehrsplanung.

Der neue Rechnungshofdirektor ist 51 Jahre alt, studierter Bauingenieur, verheiratet und Vater von zwei Kindern.


EURORAI: Seminar "Umweltprüfungen"

EURORAI: Seminar in Toledo
EURORAI-Präsidium

120 Teilnehmer aus 15 Ländern nahmen am 16. Oktober 2009 in Barcelona an dem internationalen Seminar über die öffentliche Umweltprüfung teil, deren Ausrichter der Rechnungshof von Katalonien war. Beim hochkarätig besetzten Seminar in Barcelona hat der Direktor des Tiroler LRH, Dr. Klaus Mayramhof, ein vielbeachtetes Referat unter dem Titel "Abfallwirtschaft in Tirol" gehalten. Im Rahmen dieser Veranstaltung feierte der Rechnungshof von Katalonien seinen 25.-ten Geburtstag.

Bei der vorausgehenden Präsidiumssitzung am 15. Oktober beschloss das EURORAI-Präsidium unter anderem die Annahme des Beitritts als Vollmitglied der folgenden regionalen Einrichtungen der externen Finanzkontrolle:

-Rechnungshof des Kantons Waadt (Schweiz)

-Rechnungs- und Kontrollkammer der Region Orenburg (Russland)

-Rechnungs- und Kontrollkammer der Region Samara (Russland)

-Rechnungs- und Kontrollkammer der Region Wladimir (Russland)


EURORAI: Präsidium tagt in Toledo

EURORAI: Seminar in Toledo
EURORAI-Präsidium

 

Bei seiner letzten Sitzung am 6. April 2009 in Toledo beschloss das  EURORAI-Präsidium unter anderem die Annahme des Beitrittsansuchens als Vollmitglied der nachstehenden regionalen Einrichtungen der externen Finanzkontrolle:

- Rechnungshof des Kantons Genf (Schweiz)- Rechnungs- und Kontrollkammer der Republik Kabardino-Balkarien (Russland)- Regionale Rechnungskammer von Champagne-Ardenne (Frankreich)- Regionale Rechnungskammer von Lothringen (Frankreich)- Regionale Rechnungskammer von Franche-Comté (Frankreich)- Regionale Rechnungskammer von Korsika (Frankreich)Des weiteren wurden bei der Sitzung die Vorbereitungen der für 2010 vorgesehenen Veranstaltungen (Seminar in Alicante und VII. Kongress in London) und die Beziehungen zum Europarat behandelt.

Der Direktor des Tiroler LRH, Dr. Klaus Mayramhof, hat in seiner Eigenschaft als Mitglied des Präsidiums an dieser Sitzung teilgenommen.


EURORAI: Seminar in Innsbruck - Videodokumentation

EURORAI: Seminar in Innsbruck
Europäischer Rechungshof Dr. Weber, LRH-Tirol Direktor Dr. Klaus Mayramhof

Auf Einladung der Landesrechnungshöfe aus Tirol und Oberösterreich als Veranstalter haben mehr als 120 internationale Teilnehmer am 17.Oktober 2008 in Innsbruck ein Seminar der  EURORAI mit dem Themenschwerpunkt "Öffentliche Subventionen" besucht.

Umrahmt wurde dieses Seminar, das mit einer Präsidiumssitzung am 16.Oktober begonnen hatte, mit einem Empfang des Landes im Nordpark und Stadtführungen am 18.Oktober.

Dazu liegt nun eine Filmdokumentation vor, deren Sprechertext auf Deutsch, Englisch, Spanisch und Französisch abgehört werden kann.


EURORAI: Seminar in Innsbruck

EURORAI: Seminar in Innsbruck
EURORAI-Präsident Christian Melly, LRH-Tirol Direktor Dr. Klaus Mayramhof

Mehr als 120 internationale Teilnehmer haben am 17.Oktober 2008 auf Einladung der Veranstalter - Landesrechnungshof Tirol gemeinsam mit dem LRH Oberösterreich - ein  EURORAI-Seminar mit dem Themenschwerpunkt "Öffentliche Subventionen" in Innsbruck besucht.

In Vertretung des Präsidenten des Tiroler Landtages, Herrn DDr. Herwig Van Staa verwies Herr Vizepräsident Mag.Bodner in seinem Einführungsstatements auf die Jahrhunderte-alte demokratische Tradition in Tirol und die damit notwendigerweise verbundene Kontrolle.

Im Zentrum der Vorträge, Diskussionen und Praxisbeispiele des Seminars standen die grundsätzlichen Themen des Subventionswesens - Prüfungsziele, Prüfungsmethoden und Prüfungsstandards - sowie die Problematik des Subventionsmissbrauchs aus der Sicht der Finanzkontrolle.
Inhaltliche Übereinstimmung wurde hinsichtlich der Forderungen erzielt, dass wirkungsvolle Subventionsprogramme
• eine klare Definition des Zwecks erfordern
• einer temporären Begrenzung unterliegen sollten und keine Dauerleistung sein können
• eine angemessene Selbstbeteiligung der Subventionsempfänger verlangen
sowie
• einer obligatorischen Evaluierung hinsichtlich der Zweckerfüllung zu unterziehen sind.

Umrahmt wurde dieses Seminar, das mit einer Präsidiumssitzung am 16.Oktober begonnen hatte, mit einem Empfang des Landes im Nordpark und Stadtführungen am 18.Oktober.


Nationale Kontakte: PK "Tätigkeitsbericht 2007"

Tätigkeitsbericht LRH-Tirol
Tätigkeitsbericht

Am 25. April 2008 hat der Direktor des Landesrechnungshofes Tirol, Dr. Klaus Mayramhof zu einer Pressekonferenz in den Medienraum des Landes Tirol eingeladen. Eine Kurzübersicht zum Tätigkeitsbericht und Anmerkungen dazu wurden in einer  Pressemappe übergeben.

 

Ausblick: Der LRH Tirol wird Mitte Oktober 2008 gemeinsam mit dem LRH Oberösterreich ein Seminar der EURORAI zum Thema "Die regionalen Einrichtungen der öffentlichen Finanzkontrolle und die Prüfung von Subventionen" in Innsbruck ausrichten. Gleichzeitig wird eine Präsidiumssitzung der EURORAI stattfinden.


Nationale Kontakte: "Sprache im Journalismus"

LRH-Salzburg
Seminar "Sprache im Journalismus"

Vier Mitarbeiter des LRH Tirol nahmen am 10. April 2008 an einem Seminar "Sprache im Journalismus" teil, das vom Salzburger LRH veranstaltet wurde. Geleitet wurde das Seminar vom Geschäftsführer des Kuratoriums für Journalistenausbildung, Herrn Dr.Rahofer.


Internationale Kontakte: Präsidium EURORAI

Eurorai
Präsidium der Eurorai

Der Direktor des LRH Tirol, Dr. Mayramhof, nahm am 31. März 2008 an der Sitzung des EURORAI Präsidiums in Santiago de Compostela teil. Dr. Mayramhof ist als Stellvertreter des Direktors des oberösterreichischen LRH, Dr. Helmut Brückner, Mitglied des Präsidiums. 

Bei dieser Sitzung beschloss das EURORAI-Präsidium unter anderem die Annahme der Schlussabrechnung des Kongresses in Crans-Montana, den Beitritt als Vollmitglied der Rechnungskammer der Region Leningrad und das Arbeitsprogramm für das Jahr 2009 (Seminare in Alicante und Barcelona).
Des weiteren wurden auf der Sitzung die Vorbereitungen der für das Jahr 2008 vorgesehenen Veranstaltungen, die Beziehungen zum Europäischen Rechnungshof, zu EUROSAI und dem Europarat sowie der Prüferaustausch zwischen Mitgliedsinstitutionen behandelt.


Internationale Kontakte: Kongress EURORAI

Kongress EURORAI
VI EURORAI Kongress

Der Direktor des LRH Tirol, Dr. Mayramhof, nahm vom 21. bis 23. Oktober 2007 am EURORAI Kongress in Crans Montana (Kanton Wallis, CH) teil. Die Tagung stand unter dem Thema: "Die neuen Formen der Finanzierung und Auslagerungen von öffentlichen Aufgaben und die Herausforderungen, die diese an die externe Finanzkontrolle stellen". Über 170 Teilnehmer aus mehr als 65 Regionen aus über 20 Staaten verfolgten die Ausführungen der internationalen Experten.

In der Generalversammlung aller EURORAI Mitglieder wurde Dr. Klaus Mayramhof in seiner Funktion als Stellvertreter des Sprechers der österreichischen Landesrechnungshöfe ins Präsidium gewählt. Damit wird die Bedeutung des einheitlichen Auftrittes der Rechnungshöfe der Länder in Österreich und die ausgezeichnete Zusammenarbeit mit deren Sprecher, Herrn Direktor Dr. Helmut Brückner vom Oberösterreichischen LRH, eindrucksvoll unterstrichen.

Der LRH Tirol wird im September/Oktober 2008 in Innsbruck ein EURORAI-Seminar zum Thema "Die regionalen Einrichtungen der öffentlichen Finanzkontrolle und die Prüfung von Subventionen" ausrichten.


Nationale Kontakte: Jahrestagung "Interne Revision"

Interne Revision
Schloss Laudon

Eine Delegation des LRH Tirol nahm an der Jahrestagung der Internen Revision am 18. und 19. Oktober 2007 im Schloss Laudon Wien teil. Die Veranstaltung stand unter dem Leitthema "Die Interne Revision als Wächter der Einhaltung der Vergabevorschriften".

Der Direktor des LRH Tirol, Dr. Mayramhof, beleuchtete diese Themenstellung in seinem Beitrag " Das österreichische Vergaberecht aus Sicht der öffentlichen Finanzkontrolle" und wies dabei inbesondere auch auf die Resolution der Landesrechnungshöfe zum Vergaberecht hin.

Die gelungene Veranstaltung zeigte die Schwierigkeiten und Spannungsfelder dieses Themas - von der absoluten Notwendigkeit der Existenz von Vergabevorschriften bis hin zum kaum bewältigbaren Umfang dieser Gesetzesmaterie durch manche der Betroffenen - umfassend auf.


Nationale Kontakte: Tagung "Können Verfassungsreformen gelingen?"

Können Verfassungsreformen gelingen ?

Am 19. und 20. September 2007 fand auf Einladung des Institutes für Föderalismus (ifö) und des Forum of Federations eine prominent besetzte Tagung im Parlament in Wien statt. Zum Thema "Können Verfassungsreformen gelingen ?" wurden derartige Vorhaben in Deutschland, Kanada, Italien und der Schweiz im jeweils konkreten Status präsentiert.  

Bei der abschließenden Podiumsdiskussion kam es zu einer spannenden Auseinandersetzung über die Neugestaltung der Kompetenzabgrenzung zwischen den Landesrechnungshöfen und dem Rechnungshof des Bundes, die durch ein Interview mit dem Präsidenten des Rechnungshofes des Bundes in einer Wochenzeitung initiiert worden war.

Eine detaillierte Darstellung in den Medien erfolgte durch den Sprecher der LRH, Herrn Dr. Helmut Brückner (OÖ). Diese kann als  Datei geöffnet werden. 


Nationale Kontakte: Tagung der Landesrechnungshöfe

Tagung der Landesrechnungshöfe
Der Präsident des Tiroler Landtages, Prof.Ing. Mader flankiert von RH-Präsident Dr. Moser (re.) und LRH-Direktor Dr. Mayramhof (li.), gleich dahinter der Sprecher aller LRH's, Dr. Brückner

Am 21./22.Mai 2007 richtete der LRH Tirol die Frühjahrstagung der Landesrechnungshöfe in Innsbruck aus. Die vollständig versammelten Direktoren aller Rechnungshöfe der Länder diskutierten anstehende Probleme der öffentlichen Finanzkontrolle im Beisein einer Delegation des Rechnungshofes des Bundes angeführt von dessen Präsident, Dr. Josef Moser. Neben Fragen in Zusammenhang mit einer möglichen Staatsreform und der damit verbundenen Stärkung der öffentlichen Finanzkontrolle war die notwendige Abstimmung der Prüfungsvorhaben, die damit verfolgten Ziele und konkrete Fragen zur "Spruchpraxis" Gegenstand der Beratungen.

Die unterschiedlichen rechtlichen und organisatorischen Rahmenbedingungen in den einzelnen Bundesländern spiegeln dabei die Vielfalt und die unterschiedlich gewachsenen Strukturen eines föderalen Staatssystems auch im Bereich der Kontrolle wider.

Die interessante Tagung wurde von Gastvorträgen über Zukunftsfragen und einem angemessenen Rahmenprogramm begleitet.


Präsident des Rechnungshofes präsentiert Bericht im Finanzkontrollausschuss

RH Präsident Dr. Moser präsentierte bei der Sitzung des Finanzkontrollausschusses am 7.3.2007 den RH Bericht, Reihe Tirol 2007/1, der sich unter anderem mit den Themen "Stärkung der öffentlichen Finanzkontrolle" und "Mehrkostenforderungen bei Bauvorhaben der öffentlichen Hand" beschäftigt.

Im Zuge der im Finanzkontrollausschuss geführten Diskussion und der Gespräche im Rahmen dieses Besuches legten der RH und der LRH übereinstimmend Wert auf die Feststellung, dass idente Kontrollziele verfolgt werden. Die Vernetzung der beiden Kontrolleinrichtungen funktioniert grundsätzlich bestens, insbesondere auch im Bereich der Empfehlungen an die geprüften Stellen.

Die Verfassungsrechtslage sieht momentan eine Prüfungskompetenz für die Gebarung des Landes Tirol und seiner Unternehmen durch beide Kontrolleinrichtungen vor. Daher ist derzeit eine Abstimmung der Prüfungsvorhaben erforderlich, welche in ständigen persönlichen Kontakten vorgenommen wird.

Auffassungsunterschiede gibt es nur hinsichtlich einer Neuregelung der Prüfungszuständigkeiten im Zuge einer möglichen Staatsreform.


EURORAI: Konferenz in Wroclaw/Breslau (Polen)

Bei der internationalen EURORAI-Konferenz am 29.5.2006 in Wroclaw/Breslau setzten sich rund 120 Vertreter der regionalen externen Institutionen zur Kontrolle des öffentlichen Finanzwesens aus 18 Ländern mit dem Thema „Die Verschuldung der öffentlichen Hand und ihre Grenzen: eine Herausforderung für die Einrichtungen der öffentlichen Finanzkontrolle“ auseinander. Mag. Mario Gantioler, als Vertreter des LRH Tirol, nahm an dieser Veranstaltung teil.

Expertinnen und Experten aus Polen, Deutschland, Frankreich, Ungarn, Russland, Slowenien, der Ukraine, aus dem Kosovo und der Schweiz referierten ihre jeweilige Sichtweise zu diesem Thema. Dabei zeigte sich, dass die Verschuldung der öffentlichen Hand in allen Ländern Europas ein zentrales Problem darstellt.

Weiters wurden die Grenzen des Schuldenwachstums und die Aufgaben bzw. Herausforderungen der öffentlichen Finanzkontrolle in diesem Zusammenhang aufgezeigt. Besonders die Prüfung der Wirksamkeit, Wirtschaftlichkeit und Ordnungsmäßigkeit des Einsatzes derivativer Finanzinstrumente im Rahmen der Kredit- und Schuldenverwaltung wurde mit großem Interesse ausführlich erörtert.


Intern: Akademischer Rechnungshofprüfer

FH-Lehrgang zum 'Akademischen Rechnungshofprüfer'
FH-Lehrgang zum 'Akademischen Rechnungshofprüfer'

Erfreuliches gibt es zu berichten:

Herr Mag. Mario Gantioler hat den FH-Lehrgang zum 'Akademischen Rechnungshofprüfer' erfolgreich abgeschlossen. Dieser dreisemestrige FH-Lehrgang wurde von den Landesrech­nungshofdirektoren - an der Spitze LRHD DI Katzmann vom Bur­genländischen LRH - initiiert und vom FH-Träger BFI Wien in Eisenstadt durchgeführt. Er stellt eine europaweit einmalige Ausbil­dung für die Prüfer von Kontrolleinrichtungen dar und wurde erstma­lig angeboten.

Besonders erfreulich ist, dass ein Mitarbeiter des LRH Tirol, Herr Mag. Gantioler zu den ersten Absolventen zählt. Die Mühen, eine berufsbegleitende Ausbil­dung mit beträchtlichen Reise-, Zeit- und Lernaufwendungen auf sich zu nehmen, sollen an dieser Stelle gewürdigt werden. Den Abschluss und Höhepunkt fand der Lehrgang aber darin, dass die Teil­nehmer und die Landesrechnungshofdirektoren am 31.3.2006 von Herrn Bundespräsidenten Dr. Heinz Fischer empfangen wurden und dabei Gelegenheit hatten, den Lehrgang sowie andere Anliegen der Landesrechnungshöfe vorzustellen.


Internationale Kontakte: Vietnamesische Delegation

Vietnamesische Delegation
Delegation des vietnamesisches Staatsrechnungshofes

Eine achtköpfige Delegation des vietnamesisches Staatsrechnungshofes unter der Leitung von Le Hung Minh stattete dem LRH Tirol am 3. Oktober 2005 einen offiziellen Besuch ab. Die Delegation befand sich auf einer 14tägigen Exkursionsreise, um Erfahrungen über die öffentliche Finanzkontrolle zu sammeln.

LRHD Dr. Klaus Mayramhof stellte in seinen Referaten die Rahmenbedingungen und die Organisation der Finanzkontrolle in Österreich (RH und LRH) sowie am Beispiel des Berichts „Projekt Neubau Bergisel Skisprunganlage“ den Ablauf der Prüfung eines Bauvorhabens vor.


EURORAI: Bauseminar in Zürich

Bei dem am 29. und 30. September 2005 in Zürich stattgefundenen Bauseminar referierten LRHD Dr. Klaus Mayramhof zum Thema „Die Bedeutung des öffentlichen Auftragswesen für die öffentliche Finanzkontrolle“, sowie DI Reinhard Krismer zum Thema „Projekt Neubau Bergisel Skisprunganlage“. Am Seminar nahmen etwa 70 Personen aus mehreren Kontrolleinrichtungen Europas teil.


Internationale Kontakte: Besuch beim EuRH in Luxemburg

Europäischer RH
Delegation des Landesrechnungshofes Tirol

Eine Delegation des Landesrechnungshofes Tirol stattete am 20. Juni 2005 einen offiziellen Besuch beim Europäischen Rechnungshof ab.

Anlass war die kürzlich erfolgte Bestellung des Österreichers Dr. Hubert Weber zum Präsidenten des EuRH.


EURORAI: Aufnahme

Das Präsidium der Institution EURORAI hat am 9. Juni 2005 in Karlsruhe den Antrag des LRH Tirol auf Mitgliedschaft angenommen. EURORAI ist ein Kooperationsprojekt von regionalen öffentlichen Rechnungskontrollinstitutionen in Europa. Sie soll einen Rahmen für Erfahrungsaustausch schaffen und Fortschritte auf dem gemeinsamen Gebiet der Kontrolle des öffentlichen Finanzwesens in den jeweiligen regionalen und kommunalen Verwaltungen ermöglichen.