Politik, Jugendbeteiligung
Politik und Demokratie
Bei Politik geht es darum, Regeln zu finden, wie eine Gesellschaft zusammenleben kann - also auch darum, gemeinsame Ziele und Werte festzulegen. Das kann zum Beispiel bedeuten, dass PolitikerInnen Gesetze machen und festlegen, wie hoch Steuern sind, wie die Schule läuft oder wie die Umwelt geschützt wird. An der Politik beteiligt sind der Staat und seine Institutionen, also beispielsweise das Parlament, die Regierung mit Abgeordneten und MinisterInnen. Aber auch alle BürgerInnen beteiligen sich an der Politik, in dem sie wählen gehen oder Demonstrationen organisieren. Deshalb ist jede/r eingeladen die politischen Prozesse mitzugestalten und sich an der Politik zu beteiligen.
Demokratie
Gemäß Art. 1 des Bundesverfassungsgesetzes ist Österreich eine demokratische Republik. Das heißt, dass die österreichische Staatsform eine Republik und die Regierungsform eine Demokratie ist. Es gibt freie und faire Wahlen, bei denen das Volk verschiedene Personen und Parteien als Vertretung wählen darf. An der Spitze des Staates steht die Bundespräsidentin oder der Bundespräsident. Jugendliche wie du können auch mitreden, zum Beispiel durch Diskussionen, Meinungsumfragen oder Engagement in Vereinen und Gruppen.
Wahlrecht und wählen in Österreich
Es war nicht immer selbstverständlich, dass allen ÖsterreicherInnen ein freies Wahlrecht zusteht, deshalb ist es umso wichtiger zu wissen was es bedeutet und es auch zu nutzen. Details zum geschichtlichen Wahlrecht könnt ihr bei „Politik und Rechte“ auf der Website der DemokratieWEBstatt nachlesen.
Grundsätze des Wahlrechts
In Österreich sind die Grundsätze des Wahlrechts im Bundes-Verfassungsgesetz festgelegt. Auf der Website des Parlaments Österreich können diese nachgelesen werden.
Wahlen in Österreich: Bundespräsidentschaftswahlen - Alle sechs Jahre wählen wir einen neuen Bundespräsidenten oder eine neue Bundespräsidentin.
Nationalratswahlen - Der Nationalrat wird alle fünf Jahre neu gewählt.
Europawahlen - Bei der Europawahl werden alle fünf Jahre die österreichischen Mitglieder des Europäischen Parlaments gewählt.
Landtagswahlen - Je nach Bundesland beträgt der Abstand zwischen den Wahlen fünf oder sechs Jahre. In Tirol wählen wir alle fünf Jahre.
Gemeinderatswahlen und Bürgermeisterwahlen - Gemeinderat und BürgermeisterInnen werden in Tirol alle sechs Jahre gewählt.
Wer darf wählen?
In Österreich ist geregelt, dass man ab 16 Jahren wählen und somit das politische Geschehen aktiv mitgestalten darf. Man unterscheidet zudem unter aktiven Wahlrecht (du darfst wählen gehen) und passivem Wahlrecht (du darfst gewählt werden). Weitere Infos hierzu liefert das das Bundeskanzleramt Österreich: Wahlrecht.
Wofür das Ganze mit den Wahlen?
Es gibt viele unterschiedliche Gründe und Motivationen wählen zu gehen:
- Weil ich mitbestimmen will!
- Weil meine Stimme entscheidend ist!
- Weil es mein Recht ist!
- Weil es um meine Zukunft geht!
- Weil nicht andere über meine politische Vertretung entscheiden sollen!
- Weil Demokratie nur funktioniert, wenn genügend Menschen mitmachen!
Damit du (d)eine Wahl treffen kannst, ist es wichtig Bescheid zu wissen, wie die politische Situation gerade ist, welche Wahl überhaupt bevorsteht, wer wählen darf, wer gewählt werden kann und wie man seine Stimme abgibt.
Viele Informationen rund um das Thema finden sich im Demokratie-Lexikon der DemokratieWEBstatt oder im Politik-Lexikon für junge Leute.
Möglichkeiten der Beteiligung
Es gibt verschiedene Möglichkeiten, sich an politischen Prozessen zu beteiligen, zum Beispiel Beteiligung in deiner Gemeinde, in einem Verein oder als SchulsprecherIn in deiner Schule.
Etwas verändern – im eigenen Umfeld oder in der Gemeinde
Dich stört etwas in deiner Umgebung oder du siehst Probleme, die du gerne lösen möchtest?
Du kannst dich zumindest dafür einsetzen!
Schließ‘ dich zusammen mit anderen Jugendlichen und organisiert euch! Dann setz dich zum Beispiel mit deiner Gemeinde in Verbindung und trag dein Anliegen vor.
Du kannst dir auch Verbündete bei den Erwachsenen, bei Jugendeinrichtungen, bei der offenen/verbandlichen Jugendarbeit sowie bei PolitikerInnen suchen. Gemeinsam erreicht man oft mehr!
Weitere Ideen, um auf Anliegen aufmerksam zu machen:
- Petition starten
- BürgerInneninitiative gründen
- Leserbriefe schreiben
- Einen Verein gründen
- einen Beitrag im Radio gestalten
- Demonstration/Versammlung organisieren
- BürgerInnenbeteiligung auf Bundesebene
- BürgerInnenbeteiligung auf EU-Ebene
- Solidaritätsprojekte starten
Politisch aktiv - für die Zukunft Österreichs
Du möchtest dich direkt in politische Prozesse einbringen und die Probleme als politische Person angehen? Das kannst du im Kleinen wie im Großen machen.
Als KlassensprecherIn oder SchulsprecherIn können erste Erfahrungen im politischen Bereich gesammelt werden. Sich zu beteiligen ist auch in der SchülerInnenvertretung auf Landesebene oder in der BundesschülerInnenvertretung möglich.
Des Weiteren gibt es die Möglichkeit, sich einer Jugendorganisation oder einer Partei anzuschließen.
Der Jugenddialog bietet ebenfalls die Möglichkeit, eigene Wünsche und Ideen zu einem bestimmten Thema auf politsicher Ebene einzubringen.