In der Regel alle zwei Jahre kommen die Abgeordneten der Länderparlamente von Tirol, Südtirol und Trentino beim Dreier-Landtag zusammen, um über grenzüberschreitende Themen zu debattieren. Der Nächste wird im Oktober dieses Jahres in Tirol stattfinden, Landtagspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann übernahm hierfür bereits im Oktober 2019 den Vorsitz der gemeinsamen Versammlung. Seitdem laufen Vorbereitungsarbeiten, so fanden in der Zwischenzeit auch schon drei PräsidentInnengespräche statt. Bei der heutigen Sitzung der Interregionalen Landtagskommission trafen sich die 21 von ihren Landtagen entsandten MandatarInnen via Online-Konferenz, um den gemeinsamen Fahrplan für die kommende 14. Sitzung des Dreier-Landtages festzulegen und über eine engere Kooperation mit der Euregio zu debattieren.
Dreier-Landtag 2021 in Alpbach
So es die Corona-Situation erlaubt, wird die nächste gemeinsame Sitzung der drei Landtage am 21. und 22. Oktober im Congress Centrum Alpbach im Tiroler Unterland stattfinden. Darauf konnten sich die drei LandtagspräsidentInnen bereits verständigen. Auch das weitere Prozedere bezüglich Antragsausarbeitung, Einreichfristen und künftige Treffen wurde besprochen. „Unsere Jubiläumssitzung – der Dreier-Landtag feiert heuer seinen 30. Geburtstag – wird in vielerlei Hinsicht besonders werden. So ist eine festliche Umrahmung geplant, schlussendlich wird aber die aktuelle Corona-Situation den jeweiligen Spielraum vorgeben. Wir werden uns auf alle Eventualitäten vorbereiten“, so LTPin Sonja Ledl-Rossmann.
LH Platter: Europaregion weiterentwickeln, Projekte gemeinsam umsetzen
Landeshauptmann Günther Platter informierte die Abgeordneten der drei Landtage über die Neuausrichtung und Weiterentwicklung des EVTZ Tirol-Südtirol-Trentino. „In Alpbach haben wir im vergangenen Sommer die Grundlagen für die Weiterentwicklung der Europaregion gelegt. In den letzten Monaten wurde intensiv daran gearbeitet, die Statuten und Vereinbarungen zu erneuern, damit sowohl die Generalversammlung aufgewertet wird, aber ebenso die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und der Gemeinden in der Europaregion gestärkt werden,“ fasst LH Platter zusammen.
In Bezug auf die Zusammenarbeit von Dreierlandtag und EVTZ wird somit der Grundstein für eine intensivere Kooperation gelegt. „Die Versammlung als oberstes Organ der Euregio wird von zwölf auf 15 Mitgliedern erhöht – pro Landtag wird eine weitere Vertreterin bzw. ein weiterer Vertreter entsandt werden. Damit sind nicht nur die Länderparlamente stärker in der Euregio vertreten, sondern mit ihnen auch die wahlberechtigte Bevölkerung“, betonte LTPin Sonja Ledl-Rossmann. „Auch soll die Euregio künftig die Möglichkeit haben, Vereinbarungen und Übereinkünfte mit öffentlichen Körperschaften abzuschließen. Das versetzt den Dreier-Landtag in die Lage, eine noch engere Kooperation mit der Euregio zu pflegen“, erläuterten LTP Josef Noggler und LTP Walter Kaswalder. Diese Neuerungen sollen bei der nächsten Euregio-Versammlung am kommenden Donnerstag, 28. Jänner, beschlossen werden.
Euregio in Landtagen besser verankern
Zudem schlug Landtagspräsidentin Ledl-Rossmann vor, eigene Euregio-Ausschüsse in den drei Landtagen einzurichten. Damit sollen Themen, die für die institutionsüberschreitende Zusammenarbeit relevant sind, auch in der täglichen Landtagsarbeit präsenter werden, so die Präsidentin. Auch wurde angeregt, landtagsübergreifende Arbeitsgruppen zu bilden, die sich mit spezifischen Themen auseinandersetzen sollen, etwa zu Bereichen wie Verkehr. Die Umsetzung der vorgebrachten Vorschläge obliegt nun den jeweiligen Landtagen unter enger Abstimmung mit den drei PräsidentInnen.
Trotz Pandemie zahlreiche Projekte in Umsetzung
Auch wurden die MandatarInnen von EVTZ-Vorsitzendem LH Günther Platter über die zentralen Themen seiner aktuellen Präsidentschaft informiert. Dabei nahm Corona eine zentrale Rolle ein. Zur Bewältigung der Pandemie wurde bereits unmittelbar nach Bekanntwerden der ersten COVID-19-Fälle eine eigene Koordinationsstelle auf Euregio-Ebene geschaffen. Auch die situativen, schrittweisen Erleichterungen von Grenzübertritten für PendlerInnen, Dienstleistende und Familienangehörige. konnten maßgeblich durch enge Abstimmungen mit den drei Landesteilen erreicht werden. Schlussendlich war es LH Platter aber auch wichtig, trotz der Herausforderungen der Pandemie anstehende Euregio-Projekte weiter umzusetzen – zu nennen sind hier etwa das Tagesticket „Euregio 2 Plus“, die Euregio-Wasserstoffstrategie oder das Aktionsjahr „Euregio macht Schule“.
Anträge des Dreierlandtages 2019 in Umsetzung
Den Mitgliedern der Interregionalen Landtagskommission wurde zudem ein Bericht über den aktuellen Umsetzungsstand der 16 im vergangenen Dreier-Landtag verabschiedeten Entschließungsanträge vorgelegt. EVTZ-Generalsekretär Matthias Fink erörterte dabei auch die Herausforderungen, die während der Corona-Pandemie bei der gemeinsamen Arbeit auftraten. Zwar wurde der Austausch raschest möglich auf eine digitale Kommunikation umgestellt, doch in vielen Bereichen sind persönliche Treffen nötig. Dennoch konnten in beinahe allen Antragsumsetzungen große Fortschritte erzielt werden, so der Generalsekretär.
Die Tiroler Mitglieder der Interregionalen Landtagskommission
- LTPin Sonja Ledl-Rossmann (VP Tirol)
- Vize-LTP Anton Mattle (VP Tirol)
- Abg. Hermann Kuenz (VP Tirol)
- Abge. Sophia Kircher (VP Tirol)
- KO Georg Dornauer (SPÖ)
- Abg. Michael Mingler (GRÜNE)
- Abge. Evelyn Achhorner (FPÖ)