Dreier-Landtag: Präsidiales Abstimmungstreffen

Modalitäten rund um Antragsstellung, Redezeit und Terminplan besprochen

Kategorien:  Landtag AutorIn: Maximilian Oswald
LTPin Sonja Ledl-Rossmann führt aktuell den Vorsitz des Dreier-Landtages und lud heute zum präsidialen Abstimmungsgespräch.
LTPin Sonja Ledl-Rossmann führt aktuell den Vorsitz des Dreier-Landtages und lud heute zum präsidialen Abstimmungsgespräch.
Südtirols Landtagspräsident Josef Noggler
Südtirols Landtagspräsident Josef Noggler...
Walter Kaswalder, Landtagspräsident des Trentino
... und sein Trentiner Amtskollege Walter Kaswalder waren via Videokonferenz zugeschalten.

Pandemiebedingt fand das heutige Treffen der drei LandtagspräsidentInnen Sonja Ledl-Rossmann, Josef Noggler (Südtirol) und Walter Kaswalder (Trentino) via Videokonferenz statt. Dabei ging es diesmal um konkrete Vorplanungen und Rahmenbedingungen für den Dreier-Landtag kommenden Oktober.

Wie schon bei der vergangenen gemeinsamen Sitzung der drei Länderparlamente 2019 in Meran praktiziert, einigte man sich auch diesmal auf eine Höchstzahl von sechs Anträgen pro Landtag plus einen Zusätzlichen, sollte dieser von Abgeordneten eines anderen Landtages ebenso unterstützt werden. „Die Erfahrungen von Meran haben gezeigt, dass sich mit dieser Beschränkung auf 18+3 Anträge genug Zeit für eine lebhafte und konstruktive Debatte bleibt und auch die Qualität der eingebrachten Anträge insgesamt steigt“, erläutert LTPin Ledl-Rossmann.

Auch bezüglich Redezeit möchte man am „Meraner Modell“ anknüpfen: Nach Festlegung der Gesamtredezeit pro Tagesordnungspunkt können sich die MandatarInnen, die dazu eine Wortmeldung abgeben möchten, voranmelden. Abhängig von deren Zahl wird die jeweilige Redezeit berechnet. So ist sichergestellt, dass der gemeinsame Landtag auch bei 106 Abgeordneten zeitlich im Rahmen bleibt, aber eine faire Verteilung der vorhandenen Zeitslots gegeben ist und die Debatte ausgewogen stattfinden kann.

Ledl-Rossmann, Noggler und Kaswalder fixierten zudem den weiteren Terminplan: Die nächste Sitzung der Interregionalen Landtagskommission wird demnach am 2. September 2021 stattfinden. Bis dahin wird auch feststehen, ob bzw. wie die Pandemiesituation die Abhaltung des Dreier-Landtages beeinflussen wird. Auch war man sich einig, in den kommenden Monaten weitere PräsidentInnen-Gespräche abhalten zu wollen.