LH Platter: „Dank an LRin Zoller-Frischauf und LR Tilg für 13 Jahre Engagement und Arbeit“

Letzte Regierungssitzung mit scheidenden Landesräten

13 Jahre lang arbeiteten LRinPatrizia Zoller-Frischauf und LR Bernhard Tilg als Mitglieder der Tiroler Landesregierung für die Tiroler Bevölkerung. Im Rahmen der heutigen, Montag, Regierungssitzung wurden die scheidenden Regierungsmitglieder verabschiedet: „Im Namen der gesamten Tiroler Landesregierung und auch des Landes Tirol spreche ich Patrizia Zoller-Frischauf und Bernhard Tilg meinen außerordentlichen Dank aus. Seit 2008 waren sie Teil dieses Teams – eine Zeit, in der wir vielen neuen Chancen und auch Herausforderungen gegenüberstanden. Stets unter der Vorgabe, mit aller Kraft im Sinne der Tiroler Bevölkerung zu handeln und zu arbeiten, wurden von ihnen auf den unterschiedlichen Ebenen – von der Digitalisierungsstrategie über Förderungen in Wirtschaft und Wissenschaft bis hin zum Strukturplan Pflege – Meilensteine gesetzt, Wege für Zukunftsentwicklungen geebnet und neue Perspektiven geschaffen“, betonte LH Günther Platter im Rahmen der heutigen Regierungssitzung. „Ich wünsche Patrizia Zoller-Frischauf und Bernhard Tilg für ihre Zukunft alles Gute und bin überzeugt davon, dass sie auch in ihren neuen Tätigkeitsfeldern mit demselben Elan und derselben Leidenschaft aktiv sein werden, wie sie es als Mitglieder der Tiroler Landesregierung waren.“ Auch LHStvinIngrid Felipe schließt sich dem Dank an: „LRin Patrizia Zoller-Frischauf und LR Bernhard Tilg haben sich stets um konstruktive Lösungen zur Verbesserung des Zusammenlebens und der Lebensqualität in Tirol bemüht. Ich wünsche den beiden für ihre kommenden Aufgaben viel Erfolg und Freude.“

Der eingereichte Amtsverzicht von LRin Patrizia Zoller-Frischauf und LR Bernhard Tilg tritt mit heute Mitternacht in Kraft. Bis zur morgigen, Dienstag, Angelobung der neuen Regierungsmitglieder übernimmt LHStv Josef Geisler die Vertretung von LR Tilg, LR Johannes Tratter jene von LRin Zoller-Frischauf.


LRin Zoller-Frischauf: Stärkung des Wirtschaftsstandortes Tirol

Das Land Tirol hat sich während der Amtszeit von LRin Zoller-Frischauf bei den Wirtschaftsdaten vom hinteren Mittelfeld auf einen Stockerlplatz vorgearbeitet. Im Jahr 2019 hatte Tirol österreichweit das zweitgrößte Wirtschaftswachstum, das Bruttoregionalprodukt lag über dem Österreich-Schnitt, das Land erzielte Exportrekorde und bei Zukunftsrankings nahm Tirol regelmäßig Spitzenplätze ein. Zwischen 2008 bis 2020 wurden rund 334 Millionen Euro an Wirtschaftsförderung ausbezahlt, wodurch ein Investitionsvolumen von 4,5 Milliarden Euro ausgelöst wurde. Seit 2010 wurden dadurch zudem knapp 64.000 Arbeitsplätze gesichert und knapp 6.000 neu geschaffen. Ein großes Anliegen der Wirtschaftslandesrätin war es zudem, so oft wie möglich das Bestbieter-Prinzip zur Anwendung zu bringen. Damit konnten die Vergaben des Landes Tirol an heimische Unternehmen deutlich gesteigert werden. Diese liegen nun bei über 90 Prozent. Bei den Behördenverfahren im Bereich der Betriebsanlagen wurde die Durchlaufzeit deutlich verringert. So wurde beispielsweise eine große industrielle Betriebsanlagengenehmigung innerhalb von 25 Tagen abgewickelt, was einen Europarekord darstellt.

Wesentlich in den vergangenen Jahren war auch das Zusammenrücken von Forschung und Wirtschaft. Forschungs- und Innovationstätigkeiten wurden für alle Unternehmensgrößen – insbesondere auch für kleinere Unternehmen – ermöglicht. So wurde im Jahr 2008 das Projekt „K-Regio“, ein maßgeschneidertes Programm für KMUs, gestartet. Dadurch sind bislang 105 Tiroler Unternehmen und 145 heimische Forschungsgruppen mit insgesamt 18,2 Millionen Euro gefördert worden. Vor kurzem wurde als weiterer Baustein der Health Hub Tirol mit einem Startvolumen von 4,5 Millionen Euro etabliert.

Breitband- und Digitalisierungsausbau in Tirol schreitet voran

Maßgeblich unter Federführung von LRin Zoller-Frischauf wurde auch die Breitband- und Digitalisierungsoffensive vorangetrieben: Bis 2023 werden 100 Millionen Euro für den Ausbau von schnellem Internet bereitgestellt, weitere 50 Millionen Euro für Digitalisierungsvorhaben. Mit der Glasfaserförderung für Privataushalte wurde der Breitbandmasterplan des Landes zuletzt um einen entscheidenden Mosaikstein erweitert, um die so genannte letzte Meile zu schließen. Tirol gilt mittlerweile als Spitzenreiter in Sachen digitaler Versorgung: In Rahmen von rund 200 Projekten von Gemeinden und Planungsverbänden werden derzeit Glasfasernetze und Zubringer errichtet. Seit 2014 wurden bis dato über 119.000 ursprünglich unterversorgte Wohnsitze in Tirol mit schnellem Internet versorgt. Auch die Einrichtung der Breitbandservice-Agentur als zentraler Ansprechpartner samt Entstörungsdienst für die Tiroler Gemeinden ist wesentlich. Österreichweit einzigartig ist auch die Kooperation der Tiroler Gemeinden und 13 Internet-Service-Providern, mit welchen die Gemeinden ihre von Land und Bund geförderten Glasfasernetze zu günstigen Konditionen allen Anbietern, die dazu bereit sind, unter gleichen, transparenten und fairen Bedingungen zur Verfügung stellen.

Um dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken unterstützte LRin Zoller-Frischauf die Fachkräfteoffensive des Landes ebenso wie den Ausbau der überbetrieblichen Lehre (jährlich 1,4 Millionen Euro), um jenen Jugendlichen eine Perspektive zu geben, die keine Lehrstelle bekommen haben. Im Familienbereich wurden ebenso wesentliche Maßnahmen initiiert: Einführung Kindergeld Plus, höchste Schulstarthilfe aller Bundesländer, verbesserte Richtlinien für Kinder- und Spielgruppen sowie die stetige Förderung des Euregio-Familienpasses. SeniorInnen erhalten im Rahmen der Computerias, welche bereits 2008 von LRin Zoller-Frischauf initiiert wurden, Unterstützung in Bezug auf die digitalen Herausforderungen des Alltags. Im Bereich der Jugend wurden 2018 unter der Vorsitzführung Tirols die Jugendschutzgesetze der Länder harmonisiert.

Novellierungen im Landespolizeigesetz

Weiters wurde in den vergangenen Jahren das Landespolizeigesetz novelliert. Durch Gesetzesänderungen wurde einerseits das aggressive und aufdringliche Betteln verhindert und andererseits der illegalen Prostitution in Tirol ein Riegel vorgeschoben. Auch den Kampf gegen das illegale kleine Glücksspiel in Tirol galt es stets konsequent fortzusetzen. Neue Regelungen für HundehalterInnen zur Aufklärung und Sensibilisierung gelten zudem heute als Pflichtprogramm für ein gutes Miteinander von Mensch und Tier.

Förderungen von Frauen in Entscheidungspositionen

Bei ihrem Amtsantritt kündigte LRin Zoller-Frischauf an, mehr Entscheidungspositionen mit Frauen besetzen zu wollen: Bei Eintritt in die Landesregierung im Jahr 2008 lag der Frauenanteil in Aufsichtsräten von landesnahen Unternehmen noch bei 15 Prozent, heute wurde der Anteil verdreifacht und liegt bei 45 Prozent. Mit den Managerrichtlinien des Landes wurde auf Initiative von LRin Zoller-Frischauf eine klare und einheitliche Vorgehensweise sowie entsprechende Kriterien für ManagerInnen in Beteiligungsunternehmen des Landes definiert. „Keine Idee darf verloren gehen“ lautete der vielfache Vorsatz von LRin Zoller-Frischauf. Damit konnten in ihren Zuständigkeitsbereichen von Wirtschaft über Digitalisierung bis hin zu Familie, Jugend und Industrie maßgebliche Meilensteine gesetzt werden.


LR Tilg: Stärkung des Gesundheits- und Wissenschaftsstandortes Tirol

Als einer der Meilensteine in der 13-jährigen Amtszeit von LR Bernhard Tilg gilt die Neuordnung des Tiroler Rettungswesens und der notärztlichen Versorgung 2011 bis 2021 und 2021 bis 2031 – der Landesrat begleitete das gesamte Verfahren von der Vorbereitung bis hin zur Vergabe. Die Leistungserbringung ist in Tirol verblieben. Mit 600 Betten und stationären REHA-Einrichtungen in Münster und Kitzbühel sowie ambulant in Lans wurde Tirol außerdem zum Standort eines qualitätsvollen REHA-Angebotes für die TirolerInnen. Im Zuge der Spitalsreform 2015 konnten dezentrale stationäre Psychiatrieangebote in Zams und Lienz initiiert und landesweit Palliativ- und Akutgeriatrie-Betten geschaffen werden. Umgesetzt wurden auch die Spitalserweiterungen an den Bezirkskrankenhäusern Schwaz, St. Johann, Zams, Reutte und Lienz – Kufstein ist in Vorbereitung. Der Neubau der Chirurgie der Klinik Innsbruck in Hall und das Kinder-Herz-Zentrum und die Innere Medizin Süd in Innsbruck gelten ebenfalls als wesentliche umgesetzte Projekte zur Sicherung der Gesundheitsversorgung in Tirol. Die Gehaltsanpassung im Bereich des ärztlichen und nicht-ärztlichen Personals zählt ebenso zu einem wesentlichen Meilenstein.

Die Integrierte Versorgung in Tirol wurde mit dem Landesinstitut für Integrierte Versorgung (LIV) verankert. Dazu zählen der Behandlungspfad Schlaganfall, die ambulante Palliativ- und Hospizversorgung, Disease Management Programme, HerzMobil Tirol, Care Management Tirol und Demenzkoordination Tirol – Programme, mit welchen die Versorgung der Tiroler Bevölkerung übergreifend und digitalisiert nochmals verbessert werden soll. Dahingehend war LR Tilg bundesweit auch federführend in der Umsetzung von eMedikation und Telemedizin bzw. Telegesundheitssystemen. Er war auch maßgeblich bei den Verhandlungen auf Bundesebene zur österreichischen Gesundheitsreform, Zielsteuerung-Gesundheit und 15a Vereinbarungen sowie zum Klinischen Mehraufwand (KMA) und zum Klinikbauprogramm 2015 und 2035 beteiligt.

Anlaufstellen in Akut- und Notfallsituationen

Um für die Bevölkerung weitere direkte Anlaufstellen in Akut- und Notfallsituationen zu bieten, konnte nicht nur die Gesundheitshotline 1450 aufgebaut werden, sondern auch der psychiatrische Krisendienst in Nordtirol – in Osttirol war dieser bereits vorhanden – installiert werden. Die 1450 erlangte in den vergangenen Monaten vor allem durch die Corona-Pandemie Bekanntheit, in welcher LR Tilg den Sonderstab Gesundheit leitete und sich unter anderem für die Sicherung der medizinischen Versorgung im Bundesland Tirol und den Aufbau und die Umsetzung der Covid-Impfungen verantwortlich zeichnete.

Pflege: Neue Ausbildungsplätze und Pflegeformen

Wesentliches Anliegen waren dem Landesrat vor allem auch die Pflege: So wurden unter seiner Federführung die Pflegeausbildung Neu geschaffen, wodurch in Tirol die Ausbildung zur Pflegeassistenz, Pflegefachassistenz und Bachelor-Pflege etabliert wurden. Insgesamt sind dies 1.360 Ausbildungsplätze. Bis zum Jahr 2030 sollen 7.000 neue Pflegekräfte zur Verfügung stehen – verankert im Grundsatzbeschluss „Tirol Pflege 2030“. Ausgebaut wurden in Tirol auch die stationäre Pflege, die mobilen Dienste, das betreute Wohnen, die Kurzzeitpflege und Tagesstrukturen. Die Gehaltsreform im Bereich der Langzeitpflege „Tiroler Pflegepaktum“ waren ebenso essentiell wie die Umsetzung der „Tarifreform NEU“ für die Tiroler Wohn- und Pflegeheime.

Ausbau des Hochschul- und Wissenschaftsbereichs

Für die Gesundheits- und Pflegeberufe konnte unter der Federführung von Pflege- und Wissenschaftslandesrat Tilg die FH Gesundheit Tirol und damit die Hochschulausbildung in diesen Bereichen initiiert werden. Auch weitere neue Studiengänge wie beispielsweise ingenieurwissenschaftliche Studien an der Universität Innsbruck und UMIT im Bereich Mechatronik und Elektrotechnik werden mittlerweile angeboten. Während der Amtszeit konnten außerdem der Forschungsförderungsfonds des Landes Tirol – beispielsweise der Tiroler Wissenschaftsfonds oder der Euregio Forschungsfonds – aufgebaut werden.

Zudem war LR Tilg auch im Rahmen vorheriger Agenden als Verkehrslandesrat bei der Umsetzung der Fernpass-Verordnung beteiligt und wirkte bei der Ausarbeitung der länderübergreifenden iMonitraf! – Transalpine Verkehrspolitik mit.