Effiziente Umsetzung und Planungssicherheit bei Sicherung von Bahnübergängen – wöchentliches Update „Vereinfachung & Entbürokratisierung“
Im Sinne des Tirol Konvent hat die Tiroler Landesregierung eine Verbesserung für die Tiroler Gemeinden auf den Weg gebracht. Auf Antrag von Verkehrslandesrat René Zumtobel wird die Richtlinie für Förderungen von Investitionen in Eisenbahnkreuzungen auf Gemeindestraßen angepasst. Zentral werden dabei die Überprüfungs- und Finanzierungszeiträume für Eisenbahnkreuzungen auf Gemeindestraßen bis 2034 verlängert – das bringt neben mehr Geld zur Sicherung der Bahnübergänge vor allem auch Planungssicherheit.
Sämtliche Eisenbahnkreuzungen in Tirol müssen überprüft und dem Stand der Technik angepasst oder aufgelassen werden. Für die Tiroler Gemeinden stehen jährlich rund 700.000 Euro zur Verfügung, mit denen sie beispielsweise neue Schranken, Lichtzeichenanlagen oder Ersatzwege errichten können. Bisher hatten die Gemeinden bis 2029 Zeit, um finanzielle Unterstützung für Maßnahmen im Zuge der behördlichen Überprüfung anzusuchen. Dieser Zeitraum wurde jetzt um fünf Jahre auf 2034 verlängert. Damir erhöhen sich auch die maximal zur Verfügung stehenden Fördermittel: Bis 2034 stehen in Tirol rund 12 Millionen Euro zur Verfügung. „Die Verlängerung um fünf Jahre bedeutet eine Verbesserung und damit mehr Zeit für die Gemeinden. Dadurch können Maßnahmen langfristig vorbereitet, Projekte ausgearbeitet und Investitionen besser koordiniert werden. So schaffen wir Klarheit und Planungssicherheit für unsere Gemeinden. Gleichzeitig wird der gesamte zur Verfügung stehende Förderbetrag deutlich erhöht“, so LH Anton Mattle. LR Zumtobel ergänzt: „Bei der angepassten Richtlinie geht es nicht um eine abstrakte bürokratische Verordnung, sondern ganz konkret um mehr Sicherheit an Bahnübergängen. Jeder überprüfte oder verbesserte Bahnübergang kann Leben retten. Die neue Förderrichtlinie ist eine praxisnahe Lösung, die den Gemeinden hilft, technische Sicherungen und Auflassungen zu finanzieren und damit die Verkehrssicherheit zu erhöhen.“
Zur vollständigen Pressemeldung geht’s hier: Aktuelles aus der Regierungssitzung | Land Tirol