Die konstituierende Sitzung
Landtagspodcast “Adlerohren” | Folge #20
Transkript
Hinweis: Gesprächsbeiträge im Tiroler Dialekt werden inhaltlich in Hochdeutsch übersetzt.
Tatjana Lukas (Moderatorin):
Ich gelobe. Zwei Worte mit viel Gewicht. Stell dir vor, du sprichst sie laut aus vor den Augen der Öffentlichkeit im festlichen Saal des Tiroler Landtags. Blumen schmücken den Raum, Kameras klicken, ein leises Stimmengewirr liegt in der Luft. Es ist der Moment, in dem aus einem Wahlergebnis Verantwortung wird. Bei der konstituierenden Landtagssitzung werden die 36 Abgeordneten angelobt. Das Landtagspräsidium bestimmt, die Landesregierung gewählt und die Tiroler Mitglieder für den Bundesrat auserkoren. Wie fühlt sich das an zu geloben und wie bereitet man sich darauf vor? Wir blicken hinter die Kulissen dieses besonderen Tages und fragen, warum die konstituierende Sitzung mehr als ein politisches Ritual ist. Ich bin Tatjana Lukas und das ist Adlerohren, ein Podcast über Geschichten aus dem Tiroler Landtag. Folge 20 – Die konstituierende Sitzung oder Jedes Gelöbnis ein Versprechen an Tirol. Am 25. Oktober 2022 ist der neu gewählte Tiroler Landtag zuletzt zu seiner konstituierenden Sitzung im Landtagssaal zusammengetreten.
Livemitschnitt Sonja Ledl-Rossmann:
Hohes Haus! Ich eröffne hiermit somit die erste Sitzung der 18. Gesetzgebungsperiode des Tiroler Landtages und begrüße die neu- und wiedergewählten Damen und Herren Abgeordneten, die designierten Mitglieder der Landesregierung und des Bundesrates.
Lukas:
Seit eben diesem Tag ist der Unternehmer Herwig Zöttl als einer von insgesamt 36 Abgeordneten Mitglied des Tiroler Landtags. Und zwar als Mandatar der Liste Fritz.
Livemitschnitt:
Und Abgeordneter Herwig Zöttl. Ich gelobe.
Lukas:
Die Angelobung beschreibt der 53-Jährigefür sich als bedeutenden Moment.
Herwig Zöttl:
Man kommt schon anders heraus. Man kommt gestärkt mit Vertrauen und mit Verantwortung raus. Man kommt heraus, einen Auftrag zu haben, jetzt zu arbeiten, etwas für die Bevölkerung zu tun. Die erwarten sich ja, dass man für sie was tut, nicht fürs eigene Interesse, nicht um Machtgelüste zu frönen, sondern einfach für die Bevölkerung da zu sein und zu schauen, wie kann man an den Ecken und Kanten feilen, damit es besser wird bei uns im Land.
Lukas:
Auch Andreas Gang ist 2022 zum ersten Mal angelobt worden.
Livemitschnitt:
Abgeordneter Andreas Gang. Nicht gelobe.
Lukas:
Der Bürgermeister von Kramsach ist einer von aktuell sieben Abgeordneten der FPÖ.
Andreas Gang:
Mit dem Wort nicht gelobe ändert sich eigentlich alles. Man ist nicht mehr die Privatperson, sondern man steht in der Öffentlichkeit und man weiß, ob jetzt trägt man mit seinen Entscheidungen die Beschlüsse in Tirol mit. Und das hat natürlich auch Auswirkungen auf das Leben bei uns.
Lukas:
Wie gehen die beiden Männer mit ihrer neuen Rolle um? Herwig Zöttl sagt:
Zöttl:
Ich würde so weit gehen, dass man zwar ein anderer in sich ist, weil man natürlich mit mehr Verantwortung ausgestattet ist und mit mehr Auftrag und mit mehr Erwartungen aus der Bevölkerung natürlich. Aber man sollte schon so bleiben, wie man war. Und aus dem Grund heraus wurde man ja auch ausgewählt, beziehungsweise auch dann gewählt von der Bevölkerung. Und so sollte man eigentlich auch bleiben als Politiker. Oder, glaube ich, bodenständig und normal, wie man halt davor auch war.
Lukas:
Auch Andreas Gang hat eine gewisse Erwartungshaltung gespürt.
Gang:
Ja, viele Leute wollen halt, dass man die Sprache ist. Und es gibt ja wichtige Themen. Man weiß sofort, okay, der Schuh drückt bei vielen Themen ganz vorstellt, ob das jetzt die Gesundheit ist, Migration ist, Energie ist, leistbares Wohnen ist, alles, was uns das tägliche Leben natürlich beeinflusst, ist ja gewählt worden, damit man sich für seine Wähler einsetzt. Daran wirst du auch gemessen. Und das spürst du. Jede Aussage, die du triffst, die hast du nicht mehr als Privatperson, sondern du bist dann ein gewählter Funktionär im Tiroler Landtag und deine Stimme trägt dazu bei, dass sich das Leben verändert. Und wenn du da nicht funktionierst und wenn du deinem Sprechen auch nachkommst, dann spürst du das natürlich auch. Und die Verantwortung, die merkst du vom ersten Moment an.
Lukas:
Landtagspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann kennt die Abläufe gut. Sie war von 2008 bis 2013 Landtagsabgeordnete und dann von 2013 bis 2018 im Bundesrat. Und sie ist nach ihrer Rückkehr nach Tirol 2018 als erste Frau zur Landtagspräsidentin gewählt worden. Für die 51- Jährige ist dieser Tag nach wie vor etwas Besonderes.
Sonja Ledl-Rossmann:
Ja, wenn ein Landtag neu gewählt wird, bleiben ja alle bisherigen Abgeordneten so lange im Amt, bis sich der Landtag neu konstituiert. Und man spürt schon immer an diesem Tag und auch in der Vorbereitung so eine besondere Stimmung im Haus, wenn man dann auch reinkommt und man sieht erfahrene Abgeordnete, man sieht viele Gesichter, die zum ersten Mal da sind. Die Besucherplätze sind voll mit Familienmitgliedern oder Besuchern und natürlich ein sehr großes mediales Interesse, was dann für uns auch nicht immer ganz einfach ist, dass wir dann alles wirklich auch gut im Griff haben, dass die Sitzung wirklich gut laufen kann.
Lukas:
Damit alles reibungslos abläuft, braucht es im Vorfeld einiges an Organisationsarbeit, erzählt uns Andreas Sprenger von der Landtagsdirektion Tirol. Dazu gehören Gespräche mit der Abteilung Verfassungsdienst sowie mit den Klub-Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Landtagsparteien. Aber auch weitere organisatorische und vor allem logistische Vorbereitungen.
Andreas Sprenger:
Ja, sicher. Wir haben da immer ziemlichen Stress mit den Besucherplätzen und dergleichen. Da ist der Vorteil eben, dass wir live streamen und das schon eigentlich relativ lange. Begrenzte Zuschauerplätze, das ist eigentlich immer der meiste Stress. Jeder will seine bekannten Verwandten und so weiter mit dabei haben, live vor Ort und so weiter. Immer eine schwierige Geschichte, die organisatorisch einige Herausforderungen in sich bildet.
Lukas:
Bei der Angelobung als Abgeordnete hat Sonja Ledl-Rossmann aufgrund des Platzmangels durch den großen Andrang auf Begleitung vor Ort verzichtet. Aber als Landtagspräsidentin wollte sie familiäre Unterstützung in ihrer Nähe wissen.
Ledl-Rossmann:
2018, wo ich zum ersten Mal zur Präsidentin gewählt worden bin, habe ich meinen Mann mit dazu eingeladen, weil das sind schon ganz besondere Momente und was auch schön ist, wenn man den Partner an seiner Seite weiß. Trotz Getümmel habe ich mir die paar Sekunden Zeit genommen, einfach einmal den Blick zu meinem Mann zu werfen und zu sagen, ja, jetzt ist es soweit.
Lukas:
Andreas Sprenger ist seit 1990 Mitarbeiter der Tiroler Landtagsdirektion und hat bereits sieben konstituierende Sitzungen mitorganisiert.
Sprenger:
Ich bezeichne sie irgendwie als Mutter der weiteren 35 oder 30 Sitzungen einer Gesetzgebungsperiode. Sie legt einfach den Grundstein für die weitere Arbeit. Für ihn ist die erste Sitzung sowohl Auftakt zur neuen Gesetzgebungsperiode als auch feierlicher Abschluss einer Landtagswahl. Die Bedeutung der konstituierenden Sitzung ist in dem Sinn, dass man für die nächsten fünf Jahre die wichtigsten politischen Funktionen festlegt. Man legt mit der Wahl der Landesregierung fest, wer Regierender ist, wer in die Oppositionsrolle kommt. Es werden einfach die politischen Entscheidungsträger für die nächsten fünf Jahre gewählt und die Richtung auch in dem Sinn, wohin es geht. Und natürlich auch die Mitsprache auf Bundesebene, weil der Tiroler Landtag ja auch nach dem Verhältniswahlrecht die Bundesräte nach Wien in die zweite gesetzgebende Kammer entsendet.
Lukas:
Auch Josef Geisler blickt auf eine langjährige Erfahrung im Tiroler Landtag zurück. Aktuell ist er der zweite Landeshauptmann-Stellvertreter in der Landesregierung von Anton Mattle. Zuvor war er Landeshauptmann-Stellvertreter in den Regierungen Platter 2 und 3 und davor 19 Jahre Landtagsabgeordneter. Nachdem er schon mehrere konstituierende Sitzungen mitmachen durfte als Akteur, ist es immer wieder sehr spannend und eine ganz eigenartige Stimmung, wenn neu gewählte Mandatare teilweise zum ersten Mal in den Tiroler Landtag einziehen, die eigentlich noch nicht wissen, was wirklich auf sie zukommt.
Josef Geisler:
Es gibt natürlich dann schon die arrivierten Damen- und Herrenabgeordneten, die ja schon ein oder zwei Perioden dann im Landtag waren. Die können dann quasi den Youngsters ein bisschen erzählen, wie die ganzen Dinge ablaufen, wie sozusagen ein Landtag organisatorisch aufgebaut ist.
Lukas:
Aber die Stimmung ist immer wieder ganz was Besonderes. Besonders ist auch die Verantwortung.
Geisler:
Ich glaube, einem Kind kann man das so näher bringen, dass diese Menschen, die im Landtag sitzen, ja sozusagen von allen gewählt bestimmt werden. Und diese Menschen haben eine große Verantwortung, auch die Regeln für das Zusammenleben sozusagen zu erstellen. Und deshalb ist das natürlich eine große Verantwortung, wenn man so im Landtag ist.
Lukas:
Der Zillertaler erinnert sich gern an seine erste konstituierende Sitzung im Jahr 1994.
Geisler:
Da habe ich sehr großen Respekt vor dieser Aufgabe gehabt, weil ich damals in den jungen Jahren noch wenig Erfahrung gehabt habe in der Politik. Ich war zwar in der Kommunalpolitik schon tätig, aber der Tiroler Landtag ist natürlich auch vom Ambiente her ganz was Besonderes. Und wenn man dann sozusagen weiß, dass man unter diesen 36 Damen und Herren dabei ist, die sozusagen alle Tirolerinnen und Tiroler ausgewählt haben, dann war das schon ein besonderer Zeitpunkt für mich. Und es ist aber immer noch, wenn man die eine oder andere Landtagswahl dann sozusagen Revue passieren lässt, immer wieder ein tolles Erlebnis, dass man da wieder dabei ist und dass man das Vertrauen der Bevölkerung hat. Das ist ja nicht selbstverständlich.
Lukas:
Spätestens am 35. Tag nach der Landtagswahl muss eine konstituierende Sitzung stattfinden. Das schreibt die Landesordnung vor. Im Vorfeld gibt es weitere gesetzliche Vorgaben zu beachten.
Sprenger:
Und da gibt es eben Fristen für die Wahlbehörde, Einspruchsfristen gegen das Wahlergebnis und so weiter. Es gibt von Abgeordneten Fristen, wo sie sich entscheiden müssen, wenn sie auf mehr als einen Wahlvorschlag gewählt worden sind, auf den Kreiswahlvorschlag oder Landeswahlvorschlag und so weiter. Und da muss man immer in Absprache bleiben, weil wir ja schauen müssen, dass wir die Personen, die in den Tiroler Landtag kommen, möglichst bald kontaktieren und einberufen können. Geregelt wird der genaue Ablauf der konstituierenden Sitzung dann in der Geschäftsordnung. Diese sieht vor, dass die Präsidentin oder der Präsident des bisherigen Landtags die Sitzung einberufen muss. Kommt sie dem nicht nach, ist sie verhindert, hat dies einer der Vizepräsidenten oder Vizepräsidenten zu machen und damit nicht irgendwie wie in den 30er Jahren in Österreich es passiert ist, dass sich das Parlament ausschaltet, gibt es jetzt die Regelung des Altersvorsitzenden. Sprich, wenn einer der Präsidenten, Vizepräsidenten dem nicht nachkommt oder verhindert ist, dann hat dies der Altersvorsitzende vorzunehmen.
Lukas:
Der Altersvorsitzende ist das an Lebensjahren älteste Mitglied des Landtags. Zu seinen Aufgaben kommen wir gleich. 2022 hat Sonja Ledl-Rossmann die Sitzung einberufen. Die Abgeordneten in Spe bekommen, bevor es losgeht, viele Infos von den jeweiligen Klubs. Aber immer wieder haben sie auch noch Fragen an die Landtagsdirektion.
Sprenger:
Manche wollen sich vorher den Raum anschauen, weil sie nicht da waren. Manche sogar Probesitzen, manche sich fotografieren mit irgendwelchen Verwandten oder Bekannten und ihnen zeigen, wo sie dann in den nächsten fünf Jahren ihre Tätigkeit als Politiker ausüben. Es gibt auch manche, die sofort die Geschäftsordnung wollen und die gesetzlichen Bestimmungen, um sich einzulesen und so weiter. Es gibt ganz unterschiedliche Zugänge von gewählten Abgeordneten für neue Funktionen.
Lukas:
Für den Tag der Angelobung, wir können es uns vorstellen, gibt es einiges zu organisieren. Herwig Zöttl, unter anderem Wirtschaftssprecher im Liste-Fritz-Klub, erinnert sich zurück.
Zöttl:
Also in meinem Fall habe ich mir dann überlegt, habe ich mir einen Anzug zum Beispiel gekauft, so wie bei der Firmung oder bei der Hochzeit, dass man sagt, das ist ein besonderer Moment.
Lukas:
Auch Andreas Gang, im FPÖ-Klub unter anderem für Land- und Forstwirtschaft, Jagd und Fischerei, Wirtschaft und Energie zuständig, hat sich im Vorfeld viele Gedanken gemacht.
Gang:
Wie sind die Kollegen, Kolleginnen? Was zieht man an? Wie spät fährt man los? Man möchte auf keinen Fall zu spät kommen und möchte einen guten Eindruck machen. Und ja, da kommt man in der Früh hin und dann ist eben der große Saal. Und das ist ja sehr beeindruckend. Es ist ein sehr hoher Raum und wirklich toll gestaltet. Wurde auch gerade neu umgebaut und dann sind natürlich auch große Persönlichkeiten da. weil viel von der Presse ist da und ja, dann merkt man schon, okay, jetzt geht es richtig los.
Lukas:
Der Landtagssaal ist an diesem Tag mit Blumen geschmückt. Alle haben sich fein gemacht, tragen Tracht, Anzug und festliche Kleider. Der erste Tagesordnungspunkt, die Angelobung der Landtagsabgeordneten. Ich gelobe. Ich gelobe. Ich gelobe. Einige Abgeordnete bekräftigen das mit dem Zusatz. Ich gelobe, so wahr mir Gott helfe. In Bezug auf die Angelobung der Landtagsabgeordneten hat Sonja Ledl-Rossmann eigene Akzente gesetzt.
Ledl-Rossmann:
Wir haben das in dieser Zeit, seit ich Landtagspräsidentin bin, insofern geändert, dass es für mich wichtig ist, dass das da mehr oder weniger mitten im Saal ist, also vor dem Präsidium. Nicht, dass ich auf meinem Platz bleibe, sondern ich gehe genauso herunter, dass man sich gegenüberstehen kann und da das Gelöbnis leisten kann. Ich glaube, das ist auch wichtig vom Signal her und das wäre jetzt für mich auch nicht stimmig gewesen, dass hier ein Präsidium sitzen bleibt und es nicht in dieser Form wie auch bei allen anderen Abgeordneten wirklich hier im Plenum vor dem Präsidium stattfinden lasse.
Lukas:
Nach der Angelobung der Abgeordneten folgt die Bekanntgabe der Schriftführer. Deren Verantwortung ist die Durchführung der gleich folgenden Wahlen. Jede Fraktion nominiert zu Beginn eine Schriftführerin bzw. einen Schriftführer. Andreas Gang hat diese Funktion für die FPÖ damals übernommen. Für uns schildert er, wie so ein Wahlgang dann eigentlich abläuft.
Gang:
Jeder einzelne Abgeordnete wird aufgerufen. Die Stimme abzugeben wird dann anonym in einen eigenen Raum, wird die Stimme dann abgegeben und wir gehen dann in den Raum und zählen die Stimme dann aus. Dann wird die Entscheidung natürlich auch den Abgeordneten und der Bevölkerung mitgeteilt.
Lukas:
Die erste Wahl im Zuge der konstituierenden Sitzung ist die der neuen Landtagspräsidentin bzw. des neuen Landtagspräsidenten. 2022 hat sich Sonja Ledel- Rossmann der Wiederwahl gestellt, weshalb sie den Vorsitz für das Wahlprozedere und die anschließende Angelobung an Josef Geisler übergab.
Livemitschnitt Ledl-Rossmann:
Aufgrund des Vorschlages, auch meine Person wiederum zur Präsidentin des Tiroler Landtages zu wählen, ersuche ich nun den Abgeordneten Josef Geisler als Altersvorsitzenden, die Wahl vorzunehmen und den Tagesordnungspunkt 3 zu übernehmen.
Lukas:
Zu dem Zeitpunkt war nämlich er der älteste in den Neuen Landtag gewählte Mandatar und hat von der Präsidentin Ledel Rossmann die Vorsitzführung übernommen.
Geisler:
Es braucht ja sozusagen bei der konstituierenden Sitzung jemanden, der erstens einmal die Präsidentin oder den Präsidenten angelobt. Das ist dann jener Abgeordnete, der an Jahren der Älteste ist. Und das letzte Mal, wo überraschenderweise ist diese Wahl auf mich gefallen, obwohl ich mich sehr jung gefühlt habe. Aber wenn man über 60 ist, dann kommt man natürlich gleich mal in dieses Fahrwasser. Also das war natürlich durchaus auch ein Erlebnis, wenn man sozusagen der Dompteur ist, der sozusagen den Landtag zuerst einmal in Gang setzt.
Lukas:
2022 stand neben Sonja Ledl-Rossmann, die seit 2018 im Amt ist, auch Andrea Haselwander-Schneider als Landtagspräsidentin zur Wahl. Sie wurde von der Liste Fritz und den NEOS vorgeschlagen.
Ledl-Rossmann:
Also wenn ich mich richtig erinnere, 2018 war ich glaube ich der einzige Wahlvorschlag. Und trotzdem weiß man ja nicht, wie viel Zustimmung man bekommt, die sehr groß war. Und jetzt bei der letzten konstituierenden Sitzung hat man auch gemerkt, dass eine andere Dynamik dabei war, was ich jetzt aber auch nicht persönlich nehme, sondern dass es hier bei jedem Wahlvorschlag, ob es um die Präsidentin gegangen ist, aber auch um die zwei Vizepräsidenten, immer Gegenvorschläge gegeben hat. Aber natürlich weiß man auch, das ist ein nüchternes Rechenspiel, wenn die Regierung, die Koalition sich einig ist, dann geht sich das auch stimmenmäßig aus.
Livemitschnitt Geisler:
Gut, hohes Haus, meine Damen und Herren, wir haben ein Abstimmungsergebnis. Es wurden 36 abgegebener Kuverts, also 36 Stimmen abgegeben. Es sind alle 36 Stimmen gültig. Auf die Abgeordnete Sonja Ledl-Rossmann entfielen 21 Stimmen, auf die Abgeordnete Haselwanter-Schneider 15. Somit ist die Abgeordnete Sonja Ledl- Rossmann als Präsidentin des Tiroler Landtages gewählt.
Lukas:
Die Landtagspräsidentin vertritt den Landtag nach außen und sorgt mit ihrem Team für einen reibungslosen Ablauf der Sitzungen unter Einhaltung der Geschäftsordnung. Nachdem sie den Vorsitz von Josef Geisler wieder übernommen hatte, hielt Sonja Ledl-Rossmann bei der konstituierenden Sitzung 2022 eine kurze Ansprache.
Livemitschnitt Ledl-Rossmann:
Ich darf sagen, dass ich dieses Amt gleichermaßen wieder auch mit viel Ehre, Demut, Respekt, aber auch Freude annehmen werde. Und viele kennen mich hier sehr gut und die letzten Jahre der gemeinsamen Arbeit, in denen uns es gelungen ist, auch immer wieder neue Schritte im Tiroler Landtag zu setzen, weitere Impulse zu setzen, bürgernahe zu werden, ein Stück weit immer barrierefreier zu werden. Und ich bin überzeugt, dass das ein Weg ist, den wir in der Zukunft weitergehen werden. Wir haben es bewiesen, in herausfordernden Situationen ist es uns immer gelungen, einen gemeinsamen Weg zu finden und das wünsche mir und uns, dass das auch in Zukunft gelingt und ich von meiner Seite kann versprechen, dass ich immer mein Bestmögliches tun werde, um die bestmöglichen und reibungsfreien Abläufe auch von der Landtagsarbeit zu gewährleisten und diese zu unterstützen. Vielen Dank.
Lukas:
Als Abgeordneter muss man an diesem Tag öfter vortreten. Zum einen, um das Gelöbnis zu sprechen, aber auch, um über das Landtagspräsidium und die Landesregierung abzustimmen. Bei Herwig Zöttl hat das immer ein bisschen gedauert, bis er zum Zug gekommen ist.
Zöttl:
Nachdem mein Name Zöttl ist und der Letzte, meistens auch in der Schulzeit war das bei mir immer so, immer der Letzte, der aufgerufen wurde und die Zeitung hat sogar geschrieben. Und wenn der Name Zöttl fällt, weiß man, dass die Wahl abgehandelt wurde. Und ja, alle haben nur gewartet, bis Herr Weg Zöttl seine Stimme abgeben darf. Weil es ist eine geheime Wahl, also alle Wahlen sind geheim. Und das dauert seine Zeit, bis das alles dann gewählt und ausgezählt ist.
Lukas:
Auch die Landesregierung wird an diesem Tag mit einer geheimen Wahl gewählt und angelobt, erklärt Andreas Sprenger von der Tiroler Landtagsdirektion.
Sprenger:
Entgegen der Meinung vieler in der Bevölkerung, dass sie den Landeshauptmann oder die Regierung wählen, wählt ja der Tiroler Landtag die Regierung. Also die Regierungsmitglieder werden von den 36 Abgeordneten gewählt und sind diesen dann verantwortlich.
Lukas:
Landtagspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann zur Wahl der Regierung:
Ledl-Rossmann:
Und für mich war es jetzt schon zweimal ein besonderer Moment, wenn man dann als Präsidentin einen Landeshauptmann angeloben kann, denn auch er muss das Gelöbnis dann in meine Hand leisten. Und danach werden die weiteren Regierungsmitglieder angelobt und sie geloben aber dann dem Landeshauptmann in die Hand. Also es hat schon ein ganz klares Format, wie das auch zu erfolgen hat, aber jeder, der mal dabei war, weiß, dass es einfach so ganz eine besondere Stimmung an dem Tag ist und auch zu wissen, dass nach diesem Tag steht sozusagen die ganze Mann- und Frauschaft für die nächsten fünf Jahre für das Land Tirol zu arbeiten.
Livemitschnitt Ledl-Rossmann:
Ich darf nun das Wahlergebnis bekannt geben. Es wurden 36 Kuverts abgegeben. Alle Stimmen waren gültig und mit Ja-Stimmen stimmten 21, mit Nein-Stimmen 15. Somit ist die Landesregierung gewählt.
Lukas:
In der österreichischen Demokratie finden konstituierende Sitzungen grundsätzlich überall dort statt, wo ein neu gewähltes Parlament oder Gremium formal seine Arbeit aufnimmt. Das betrifft sowohl die Bundesebene als auch Länder und Gemeinden. Eines solcher hat Andreas Gang schon einmal als Bürgermeister von Kramsach geleitet.
Gang:
Man spricht natürlich auch diese Gelöbnisformel aus, das ist eigentlich auch ähnlich. Wir wählen halt keinen Präsidenten zum Beispiel. Was man aber schon macht, wie im Tiroler Landtag, man wählt auch die Ausschüsse, die Zusammensetzung. Also das ist sehr ähnlich.
Lukas:
Als Mitglied einer Oppositionspartei im Landtag, sagt er.
Gang:
Ansonsten in der Oppositionsrolle, wo wir im Tiroler Landtag sind, Da ist ja das von den Regierungsparteien ÖVP und SPÖ ausgemacht worden. Wir stellen natürlich unsere Mitglieder in den Ausschüssen, aber ansonsten, die Ausschüsse wurden abgesprochen. Der Vorschlag von der Regierung kommt vom Landeshauptmann. Ja, man kann das als Opposition mittragen, aber das stimmt halt dagegen.
Lukas:
Die konstituierende Sitzung vom 25. Oktober 2022, die könnt ihr im Archiv des Tiroler Landtags nachschauen. Und den Link, den stellen wir euch natürlich in die Shownotes. Andreas Sprenger von der Landtagsdirektion sagt zur Bedeutung der konstituierenden Sitzung:
Sprenger:
Ja, jeder, der zur Wahl gegangen ist, ist natürlich interessiert, was seine Stimme für Auswirkungen gehabt hat. Mediale Interesse ist riesengroß. Es sind unzählige Fotografen und Medienvertreter da, die ihre Fotos haben wollen und so weiter. Und es wird medial natürlich auch ziemlich geschaltet und so weiter. Und auch in der Bevölkerung, glaube ich, ist ja jeder, der politisches Interesse hat, interessiert, wer jetzt wirklich wohin gewählt worden ist.
Lukas:
Und Andreas Gang ergänzt:
Gang:
Da drinnen sind 36 Personen, die etwas über dutzende Themen in Tirol sprechen. Und man war vielleicht die letzten fünf Jahre mit Sachen zufrieden, mit anderen Sachen nicht. Und man merkt halt vor Augen, auch wenn man da reingeht, diese Veränderung, die die Leute jetzt gewählt haben, die muss ich jetzt einsetzen. Und die ganzen Eindrücke, die spürt man halt in dem Moment bei dieser konstruierten Sitzung.
Lukas:
Während eine konstituierende Sitzung einen bestimmten Ablauf folgt und zumeist Harmonie herrscht, ist der Ton bei anderen Sitzungen oft etwas rauer. Josef Geisler wünscht sich bei Diskussionen einen respektvolleren Umgangston.
Geisler:
Ja, also bei der konstituierenden Sitzung funktioniert das schon, weil man doch einen gewissen Respekt und einen Anstand auch hat. Aber es ist halt dann in den folgenden Sitzungen, Dann kommt natürlich die ein oder andere Auseinandersetzung dazu und oft ist das Problem, wenn man sozusagen dann mit irgendwelchen Untergriffen oder persönlichen Angriffen gearbeitet wird, dann verliert man natürlich auch einen gewissen Respekt. Und dann braucht man sich auch nicht wundern, wenn die Bevölkerung auch den Respekt vor der Politik verliert. Also klar, da muss man sich immer bewusst sein, sollte Vorbild sein, auch für die Bevölkerung. Und wenn das nicht funktioniert, dann wird die Politik halt weiterhin an Respekt verlieren.
Lukas:
Diese Meinung teilt auch Andreas Gang, der seinen Vater zitiert.
Gang:
Führ die Diskussionen immer so, damit du den anderen am Abend noch ein Bier trinken gehen kannst und das mit Handschlag hinausgehst. Und das ist, wo ich mich zu halten. Ich versuche immer, dass man ein gute Beziehungsebene hat, weil es gibt ja dutzende Themen, wo man zusammenarbeitet. Wir leben in Demokratie zum Glück und man braucht die anderen Abgeordneten auch. Und ich will keinen menschlich unter der Gürtellinie angreifen und erwarte mir das auch von anderen Abgeordneten.
Lukas:
Soweit zu den Diskussionen und Abläufen im Landtag. Aber was sollen jetzt die Tirolerinnen und Tiroler von dieser feierlichen Sitzung eigentlich mitnehmen? Herwig Zöttl betont die demokratiepolitische Bedeutung.
Zöttl:
Ja, diese Symbolkraft ist ganz wichtig, nämlich nicht für die Abgeordneten, glaube ich, in erster Linie, sondern für die Bevölkerung, weil es natürlich Sicherheit gibt, dass die Demokratie in diesem Land noch gutfunktioniert, dass wir Menschen haben, die sich Gedanken machen, wie es in dem Land weitergeht und dass wir eine Sicherheit dadurch geben, der Bevölkerung, weil wenn es keine Wahlen gibt und damit keine konstituierende Sitzung und keine Regierung und auch die Opposition ist ja auch sehr wichtig, die Kontrollfunktionen, also nicht nur Kontroll, ich sage es immer, die Opposition ist Qualitätsmanagement. In jeder Demokratie und das ist auch wichtig, auf die zu hören und eben deswegen hat das eine starke Symbolkraft, weil es eine Absicherung der Demokratie ist.
Lukas:
Die nächsten Landtagswahlen in Tirol finden planmäßig 2027 statt und damit auch die nächste konstituierende Landtagssitzung. Sonja Ledl-Rossmann hat für die Zeit bis dahin folgenden Wunsch.
Ledl-Rossmann:
Dass uns die Arbeit, die wir auch gemeinsam machen, im Tiroler Landtag auch in Zukunft so funktioniert. Natürlich ist man sich nicht immer einig, auch nicht immer alle Klubobleute ist sich einig. Aber in letzter Konsequenz gibt es ganz viele Themen, die den Landtag im Gesamten betreffen, wo ich dann immer sehr dankbar bin, dass wir trotzdem immer gemeinsame Wege gehen. Und ich glaube, dieses gemeinsame Spiel in dieser Form, dass das auch in Zukunft funktioniert.
Lukas:
Vielen Dank fürs Zuhören, ihr lieben Hörerinnen und Hörer. Wenn euch die Folge gefallen hat, abonniert doch bitte Adlerohren Tiroler Landtagsgeschichten auf eurer bevorzugten Podcast-Plattform. Lasst uns eine gute Bewertung da und teilt uns eure Gedanken dazu mit unter adlerohren.tv.at oder auf unseren Social Media Kanälen. Außerdem packen wir euch wie immer einen Feedbackbogen in die Shownotes und es würde uns sehr freuen, wenn ihr den ausfüllen könntet. Da könnt ihr reinschreiben, welche Themenvorschläge ihr für uns habt, was euch gefällt, was ihr verbessern möchtet und generell eure Meinungen und Ideen. Das interessiert uns sehr, denn euer Feedback ist uns wichtig. In der nächsten Folge beschäftigen wir uns mit der Frage, welchen Wert hat eigentlich Demokratie? Und da schauen wir uns an, wofür in einer Demokratie Geld ausgegeben wird und an welchen Schrauben gedreht werden kann, um das politische System noch effizienter zu gestalten. Und natürlich stellen wir uns auch die Frage, was ist die Demokratie uns wert in anderen Wertesystemen als Geld gedacht? Wir freuen uns, wenn ihr auch das nächste Mal wieder mit dabei seid. Servus, pfiat euch und bis zum nächsten Mal.