Rituale & Usancen im Tiroler Landtag
Landtagspodcast “Adlerohren” | Folge #5
Transkript
Hinweis: Gesprächsbeiträge im Tiroler Dialekt werden inhaltlich in Hochdeutsch übersetzt.
Tatjana Lukas (Moderatorin):
Warst du schon einmal bei einer Sitzung im Tiroler Landtag? Dann hast du vielleicht bemerkt, dass dort nicht nur diskutiert, abgestimmt und verhandelt wird, sondern dass es auch eine bestimmte Ordnung gibt. Warum sitzt eigentlich das Landtagspräsidium genau dort, wo es sitzt? Wie werden neue Abgeordnete angelobt? Und weshalb gibt es im Sitzungssaal eine Glocke? Rituale und Usancen prägen seit Jahrhunderten das politische Geschehen. Manche sind sichtbar und feierlich, andere bemerkt man erst auf den zweiten Blick. Aber sie alle haben eine Funktion. Sie geben Struktur, Orientierung und eine gewisse Würde. Heute tauchen wir ein in diese Welt der kleinen und großen Traditionen. Wir fragen uns, welche Rituale den Alltag des Tiroler Landtags bestimmen, woher sie kommen und warum sie heute noch so wichtig sind. Ich bin Tatjana Lukas und das ist „Adlerohren“. Ein Podcast über Geschichten aus dem Tiroler Landtag. Folge 5: Rituale und Usancen im Tiroler Landtag oder Warum Politik ohne Tradition nicht funktioniert. Willkommen zurück im Alten Landhaus. Wir zählen heute Rituale. Was das konkret bedeutet? Wir erforschen das Regelwerk, das die Form des Landtags bestimmt und die Voraussetzungen schafft, dass dieses politische Forum funktioniert. Und damit ihr gut mitzählen könnt, markieren wir jedes Ritual mit diesem ganz besonderen Geräusch. Und das klingt so. Bis zum Ende dieser Folge sollten wir auf jeden Fall mehr als zehn Rituale im Tiroler Landtag entdeckt haben. Das schaffen wir! Bevor wir allerdings kopfüber ins Zählbecken springen, lassen wir uns noch in aller Kürze von Konrad Kuhn erklären, was ein Ritual überhaupt ist. Er ist Assistenzprofessor für Europäische Ethnologie an der Universität Innsbruck und beschäftigt sich beruflich mit Ritualen, Traditionen und Bräuchen.
Konrad Kuhn:
Das sind Praktiken, also es ist Tun. Wir tun etwas mit einem Grund, in einer Regelmäßigkeit und versehen das mit Bedeutung. Und wenn man genauer hinschaut, merkt man, das entsteht zu einer gewissen Zeit, das entsteht mit Absichten, das wird quasi erfunden. Invention of Tradition heißt das dann. Da geht es oft darum, dass man Absichten hat, die ganz klar sich auch historisch belegen lassen. Und dann ist es notwendig, dafür ein Ritual herzustellen, beispielsweise, weil es den Bedarf gibt, eine Gruppe zu begründen, eine Gruppe zu stabilisieren, eine Nation oder ein Land herzustellen, politische Einheit herzustellen, Menschen auf ein Gemeinsames einzuschwören, das auch öffentlich sichtbar zu machen. Und dabei entstehen dann beispielsweise Rituale oder neue Traditionen. Die werden geboren, die werden zusammengesetzt aus verschiedenen Elementen, so ein bisschen do-it-yourself-mäßig, auch kopiert. Man schaut, was funktioniert bei anderen. Und das übernimmt man dann und setzt das zusammen quasi zu etwas Neuem. Also es ist Tun, das einen Nutzen, eine Funktion hat.
Lukas:
Gut, nun wissen wir, wonach wir Ausschau zu halten haben. Damit bitten wir Dominik Mainusch vor das Mikrofon. Er ist seit 2018 Abgeordneter und seit 2024 auch Teil des Landtagspräsidiums als erster Vizepräsident. Mit uns erinnert er sich an seine Anfangszeit, als ihm die Rituale des Tiroler Landtags noch ganz neu waren.
Dominik Mainusch:
Das Gebäude, der Raum, der sehr prunkvoll und sehr historisch behaftet ist … also man hat am Beginn schon sehr großen Respekt, vor allem auch aufgrund der Ungewissheit, was läuft da ab, wie habe ich mich zu verhalten, was gibt es für Gebräuche und Usancen.
Lukas:
Ein guter Augenblick, um Andreas Sprenger ins Spiel zu bringen. Der längst dienende Mitarbeiter in der Landtagsdirektion arbeitet seit 35 Jahren im Tiroler Landtag. Spaßhaft sagt er über sich selbst, „Ich bin da mehr so der Dinosaurier“. Das Gute daran, wenn man so viel Zeit an einem Ort verbringt, man kennt die Gepflogenheiten sehr, sehr gut. Andreas Sprenger ist also genau der richtige Mann, um zuallererst eine grundlegende Frage zu beantworten. Was bedeutet eigentlich das Wort Usancen?
Andreas Sprenger:
Das ist jetzt eine gute Frage. Alles, was im Prinzip nicht in der Geschäftsordnung genau geregelt ist, sind einfach Usancen, die sich wie ein Gentleman Agreement über die Jahre oder Jahrzehnte entwickelt haben.
Lukas:
Wunderbar, dann machen wir uns auf die Suche nach Usancen und Ritualen. Am besten, wir beginnen beim Eintreffen der ersten Menschen zur Tiroler Landtagssitzung.
Mainusch:
Es ist ein hektisches Treiben. Man unterhält sich noch. Jeder begrüßt die Regierung, das Präsidium, den Landeshauptmann, man begrüßt sich untereinander. Man tauscht sich noch ein wenig aus und sobald die Präsidentin dann also die Sitzung beginnt, sitzen alle auf ihren Plätzen und konzentrieren sich auf die Arbeit. Punkt 9 Uhr startet die Sitzung in aller Regel. Da sind dann die allermeisten im Saal. Es gibt den ein oder anderen, der etwas extrovertierter ist und seine eigene Bühne braucht und dann mit allen Blicken einzieht in den Landtag. Aber dem Grunde nach sind alle da.
Lukas:
Dominik Mainusch hat den Saal vom Präsidium aus gut im Blick. Er sitzt nämlich ganz vorne. Andreas Sprenger hingegen, maßgeblich für die reibungslosen Abläufe bei Ausschuss- und Plenarsitzungen verantwortlich, hält sich während der Sitzungen im Hintergrund.
Sprenger:
Die Präsidentin wartet den Glockenschlag mit Beginn 9 Uhr von unserer Georgskapelle ab und sie begrüßt alle Anwesenden und auch die Damen und Herren, die bei uns beim Livestream mit dabei sind und auch Schulklassen, die anwesend sind. Dann gibt sie bekannt, wer entschuldigt bzw. beurlaubt ist von den Abgeordneten oder Regierungsmitgliedern. Sollte jemand von den Abgeordneten beurlaubt sein und ein Ersatzmitglied geladen sein, wird dieses angelobt. Und diese Angelobung gilt dann als Ersatzmitglied für die Dauer der Periode. Das ist im Tiroler Landtag eine Besonderheit, dass wir immer diese 36 Abgeordneten im Prinzip hier im Plenum haben können, wenn derjenige, der ausfällt, sich rechtzeitig beurlauben lässt. Da ist die Präsidentin dann geschäftsordnungsmäßig verpflichtet, das nächstgereihte Ersatzmitglied auf den Kreiswahlvorschlag oder Landeswahlvorschlag einzuladen zur Sitzung.
Lukas:
Wir befinden uns gedanklich eigentlich erst ganz am Anfang der Landtagssitzung und schon ist es Zeit für eine Zwischenbilanz. Wir haben bereits folgende Rituale ausgemacht: Den allgemeinen Begrüßungsreigen. Das Läuten der Kirchenglocke der landtagseigenen Georgskapelle als Markierung für den Beginn der Landtagssitzung. Und nun kommen auch schon die Angelobungen aufs Tablett. Drücken wir mal inhaltlich ganz kurz auf die Stopptaste. Denn so eine Angelobung ist eine große Sache und deutet auf einen wahren Fundus an Ritualen hin. Es gibt zwei Arten, wie man angelobt werden kann. Zu Beginn einer Legislaturperiode mit anderen Abgeordneten oder die aufregendere Variante, während einer Periode, wenn alle Augen auf einem alleine ruhen.
Mainusch:
Also wenn man regulär angelobt wird, also zu Beginn einer Legislaturperiode, dann werden pauschal alle in einem Aufwisch angelobt, schon nacheinander und jeder für sich, aber dem Grunde nach einer nach dem anderen. Da ist es dann etwas harmloser unter Anführungszeichen, weil man oftmals ja vor sich dann schon einige sieht, die das tun. Spannender wird es, wenn man während einer Periode angelobt wird und dann eigentlich die ganze Bühne für sich alleine hat, weil ja dann nur eine Angelobung stattfindet. Das habe ich nicht erlebt, aber ich höre es von meinen Kollegen, wenn dann alle schauen und nur wegen einem dann dieses Prozedere startet, das ist dann sehr speziell.
Lukas:
Für Andrea Haselwanter-Schneider ist es die vierte Legislaturperiode als Abgeordnete im Tiroler Landtag. Dementsprechend wurde sie also schon viermal angelobt. Mit uns erinnert sie sich an ihr erstes Mal.
Andrea Haselwanter-Schneider:
Beim ersten Mal war das total aufregend und total spannend. Und da habe ich mir überlegt, was ziehe ich an, wie ist die Frisur und so weiter. Es gibt ja dann eine Antrittsrede, eine Erklärung des Landeshauptmannes, des Neugewählten. Und dann gibt es Reden, aber eher reden bei diesem Angelobungstag versierte Abgeordnete, die schon länger hier sitzen.
Lukas:
Auch Dominik Mainusch erinnert sich noch gut an seine Angelobung.
Mainusch:
In Wahrheit ist nichts dabei. Also man spricht die Gelöbnisformel und das war's. Die Präsidentin liest sie vor und man muss eigentlich nur ich gelobe sagen. Also man kann einen religiösen Beisatz wählen, ich gelobe, so wahr mir Gott helfe oder ähnliches. Aber dem Grunde nach sind es zwei Wörter. Zwei Wörter mit großer Bedeutung und mit großen Konsequenzen, wie beim Heiraten. Aber es hat schon einen erhabenen Moment und schon auch ein gewisses Bauchkribbeln und einen Nervositätsfaktor. Also man spürt es schon, welche Ehre einem in diesem Moment zuteil wird und das merkt man auch als Mensch und der eigene Körper zeigt es auch durch Nervosität.
Lukas:
Sobald die Angelobung eines neuen Mitglieds vorbei ist, gratuliert die Gruppe hörbar, erzählt Haselwanter-Schneider.
Haselwanter-Schneider:
Wenn jemand als neue oder neue Abgeordnete angelobt wird im Tiroler Landtag, dann gibt es ein Commitment, dass dann alle fest klatschen, weil es ja nicht so easy ist, sich das erste Mal hinzustellen und das erste Mal eine Rede zu halten. Also das ist etwas, was es weder in einer Geschäftsordnung gibt, aber das ist eine Vereinbarung zwischen uns.
Lukas:
Ethnologe Konrad Kuhn erklärt uns die Mechanismen hinter dem Ritual der Angelobung.
Kuhn:
Angelobung gibt es nicht abstrakt da draußen, sondern das ist etwas, was erst in diesem Moment entsteht. Das heißt, es braucht dann auch die Menschen, die da involviert sind. Aber der Fakt, was hergestellt wird, dass das Ritual etwas macht, aus einer Politikerin dann eine Angelobte, eine wirkliche Vertreterin, eine Abgeordnete im Tiroler Landtag, das ist diese Funktion. Diese Wirkung ist immer in der gleichen Weise. Es geht nämlich darum, dass sie soziale Bindung herstellen, also dass sie eine Gruppe herstellen. Jetzt kann man im Landtag sagen, das dient dazu, diese verschiedenen temporären und letztlich auch immer irgendwie fragilen Gruppen herzustellen, nämlich über die Parteigrenzen hinweg. Geschieht beispielsweise darüber, dass das eine Gruppe ist, die diese Ritual-Elemente dekodieren kann. Also die versteht, wenn die Glocke klingt, was zu tun ist. Die versteht, wie man in diesem Setting spezifisch zu sprechen hat, wie man die Rangordnung zu adressieren hat beispielsweise.
Lukas:
Wenn alle begrüßt sind und nach etwaigen Angelobungen von Ersatzmitgliedern klar ist, wer bei dieser Landtagssitzung die politischen Interessen der Tirolerinnen und Tiroler aktiv vertreten wird, ist es Zeit für das Highlight des ersten Tages, die Fragestunde.
Mainusch:
Dann geht's los. Am ersten Sitzungstag beginnt die Landtagssitzung mit einer Fragestunde. Da hat also das Plenum oder die Abgeordneten die Möglichkeit, die Regierungsmitglieder zu speziellen Fragen, die sie interessieren, zu befragen und das Regierungsmitglied hat dann auch zu antworten.
Lukas:
Erklärt Dominik Mainusch und Andreas Sprenger ergänzt.
Sprenger:
Die Fragestunde ist im Prinzip ein Recht des Abgeordneten, das Interpellationsrecht, also die Kontrolle der Regierung. Alles, was in 60 Minuten aufgerufen wird, kommt dann dran und wird ausdebattiert. Kann sein, dass eine Fragestunde auch weiter rüber dauert.
Ausschnitt Landtagssitzung:
Ich stelle nunmehr die Beschlussfähigkeit fest und eröffne die Fragestunde. Es liegen drei mündliche Anfragen vor. Im Obleuterat wurde wieder vereinbart, dass die Verlesung der Anfrage und die Zusatzfragen vom Gangmikrofon aus erfolgen. das befragte Regierungsmitglied kann vom Rednerpult aus antworten.
Lukas:
Die Fragestunde als Kernstück des ersten Tages hat in ihrem ritualisierten Ablauf schon mehrere Veränderungen erfahren. Nicht zuletzt durch die Digitalisierung, erzählt Sprenger.
Sprenger:
Bevor wir live gestreamt haben hat einfach das Regierungsmitglied auf die mündliche Anfrage, die vorher schriftlich gestellt worden ist, geantwortet. Seitdem wir live streamen, hat der fragende Abgeordnete die Frage zu verlesen, innerhalb von einer Minute, damit die Zuschauer oder Zuhörerinnen am Livestream mitbekommen, um was es geht. Und dann beantwortet das Regierungsmitglied die Anfrage, ist da im Prinzip keine richtige Waffengleichheit, weil der Abgeordneter darf für seine Zusatzfrage nur zwei Minuten aufbringen und der Regierungsmitglied hat jeweils vier Minuten Zeit, die Fragen zu beantworten. In der Geschäftsordnung geändert worden ist, dass auch ein nicht befragtes Regierungsmitglied sich zu Wort melden kann, wenn es glaubt, dass es angesprochen wird in dieser Anfrage. Das wird von den Oppositionsparteien immer so ein bisschen als Regierungsshow dann bezeichnet. Weil dann die Fragestunde von Oppositionsseite her als Missbrauch angesehen wird, wenn sich, keine Ahnung, vier, fünf Regierungsmitglieder dann dazu melden, dann ist die Zeit der Fragestunde im Prinzip bald aufgebraucht.
Lukas:
Dominik Mainusch ordnet für uns jetzt ein, warum gerade die Fragestunde so ein heiß umkämpftes Terrain im Tiroler Landtag ist.
Mainusch:
Das ist am ersten Tag also die große Bühne, wenn man so will. Das ist dort, wo alle Medien anwesend sind, wo der ORF mit dabei ist. Dort ist die große politische Show und danach beginnt dann die Tagesordnung. Da verlassen dann oftmals auch die Zuschauer und die Medienvertreter das Plenum. Dann geht es an das ordentliche Arbeiten.
Lukas:
Die aufregende Fragestunde ist vorbei. Nun geht es an die Tagesordnung. Andreas Sprenger erklärt uns das nächste Ritual. Die Verlesung des Einlaufs. Klingt komisch heißt aber so.
Sprenger:
Der Einlauf sind einfach die Geschäfts- oder Verhandlungsgegenstände, die von den Abgeordneten neu eingebracht worden sind. Es gibt da immer ein kleines DIN A5-Heft, wo alle Geschäftsgegenstände im chronologischen Ablauf aufliegen für die Besucher und auch für die Abgeordneten.
Lukas:
Wenn der Einlauf erledigt ist, wird die Tagesordnung abgearbeitet. Das Präsidium achtet darauf, dass dabei von allen Abgeordneten ein gewisser Verhaltensrahmen eingehalten wird.
Mainusch:
Die Frau Präsidentin als Hüterin der Geschäftsordnung und als Leiterin der Sitzung hat natürlich einige wertvolle Waffen, wenn man es so sagen darf und will, um für Ruhe und Anstand zu sorgen im Saal.
Sprenger:
Bei uns gibt es den Ruf zur Sache und den Ruf zur Ordnung. Das sind Elemente, die der Präsidentin bzw. der Vorsitzführung zur Verfügung stehen, haben aber im Prinzip keine gravierenden Auswirkungen, außer dass, wenn dreimal der Ruf zur Sache oder zur Ordnung von der Präsidentin erteilt wird, dass dann dem Redner das Wort entzogen werden kann.
Lukas:
Andrea Haselwanter-Schneider hat schon am eigenen Leib erfahren, wie es sich anfühlt, im Landtag öffentlich ermahnt zu werden. Und sie hat auch als Abgeordnete Ordnungsrufe bei Kollegen und Kolleginnen miterlebt.
Haselwanter-Schneider:
Der Kollege Oberhofer hat zu meinem Kollegen Sint einmal „Du Hirsch!“ gesagt. Also wirklich ganz laut. Und für sowas kriegt man dann zum Beispiel einen Ordnungsruf. Ich habe auch schon einen Ordnungsruf bekommen, aber nachdem so ein Ordnungsruf eher konsequenzlos ist, habe ich das schon ziemlich gut weggesteckt.
Lukas:
Der erste Vizepräsident kennt die Situation von der anderen Seite, also dem Präsidium. Das er mahnen muss, wenn unter den Abgeordneten Unruhe ausbricht.
Mainusch:
Ich kann mich aber noch gut an meine erste größere Ermahnung erinnern. Es war an meinem ersten Sitzungstag, dass also der Redner sich in einen Wortwechsel mit einem Regierungsmitglied verfangen hat und das also nicht mehr zu enden drohte und ich mehrmals ermahnen musste. Und irgendwann habe ich dann den lapidaren Satz gesagt, „Herr Abgeordneter, wir sind hier nicht im Wirtshaus.“ Das hat dann zu Gelächter geführt, aber am Ende hat es seine Wirkung gezeigt und dieses Zwiegespräch war beendet. Man sieht ja auch vom Präsidium alles, was passiert im Saal und man hat dann schon immer sehr guten Blickkontakt zu den entsprechenden Protagonisten. Und oftmals reicht es dann sogar, dass man mit einem Blick dann auch diese Zwischenrufe unterbindet. Aber dem Grunde nach muss man schon auch sagen, der Zwischenruf an und für sich, der hat schon parlamentarische Kultur, der hat auch seinen Platz, das ist in Ordnung. Es soll nur nicht in ein Zwiegespräch ausarten und es soll nicht zu häufig sein. Aber dem Grunde nach belebt es auch die Diskussion, wenn in zwei, drei Worten aus dem Publikum ein Argument kommt, das dann der Redner unter Umständen sofort entkräften kann. Insofern ist das schon in Ordnung, aber alles mit Maß und Ziel, das ist das Wichtige.
Lukas:
Wenn es nicht um einzelne Abgeordnete, sondern um die Mäßigung der allgemeinen Stimmung im Sitzungssaal geht, dann regelt die präsidiale Glocke die Situation, weiß Andreas Sprenger.
Sprenger:
Wenn es zu viel wird, kann die Präsidentin sich der Glocke bedienen und mahnt damit die Abgeordneten zur Ruhe, dass sie ein bisschen wieder runterkommen.
Lukas:
Um die berühmte Landtagsglocke, die pro Sitzungstag dutzende Mal geläutet wird, besser beschreiben zu können, steht Vizepräsident Mainusch auf und holt die kleine goldene Glocke zu uns an den Tisch.
Mainusch:
Sie ist ein prominentes Mitglied, wenn sie auch sehr klein wirken mag. Ich habe festgestellt, man muss auch wissen, wie man damit umgeht. Wenn man nicht richtig hantiert mit ihr, dann wirkt sie gar nicht so laut. Ich habe schon viele Male falsch gemacht. Dann hört man es gar nicht. Man möchte meinen, man dreht sie. Dann klingt es so. Und wenn man nicht ganz kraftvoll... Hören Sie das? Also es fällt mir auch jetzt. Es funktioniert nicht wirklich, gell? Also ich möchte anregen, wir brauchen eine ordentliche Glocke. Jetzt aber. Also eine Wissenschaft für sich, diese Glocke.
Lukas:
Professor Kuhn streicht für uns die Wichtigkeit dieser Abläufe hervor und erklärt, warum es all diese Rituale dringend braucht.
Kuhn:
Was ist eigentlich in diesen Texten formuliert? Wie gehen wir miteinander um? Das sind Regelungen, die dazu dienen, diese inneren, auch oft nicht schriftlichen oder unfixierten Regeln in diesem Ausüben, in dieser Praxis immer wieder herzustellen, in diesem Ritual. In dem das eben Ordnung herstellt, in dem das sagt, wer wann zu sprechen hat, wer wann auch Macht zukommt, im ganz Kleinen, eben wer wann zuzuhören hat, wer wann das Wort ergreifen darf, welche Regeln es eben gibt, diese Usancen, dass die abgesichert sind. Und das Interessante ist, dass viele dieser Dinge bis zu einem gewissen Grade verschriftlicht sind, aber manchmal eben auch nicht, sondern dass sie eigentlich in der Praxis, in der Performance immer wieder erst ausgeübt und gelebt werden, also immer wieder hergestellt werden.
Lukas:
Als Andrea Haselwanter-Schneider in den Landtag gewählt worden ist, hat sie die Zeit vor ihrer ersten Sitzung im Herbst 2008 genutzt, um sich ritual-fit zu machen.
Haselwanter-Schneider:
Jeder neue Abgeordnete bekommt so ein Büchlein, eine gebundene mittlerweile, schön gebundene, als Buch gebundene Geschäftsordnung. Und ich habe mir damals tatsächlich im Sommer im Urlaub diese Geschäftsordnung mitgenommen und habe einmal versucht, im Liegestuhl sie zu lesen. Aber es ist, allein vom Lesen lernst du die Geschäftsordnung nicht, sondern ich behaupte jetzt einmal, jeder neue Abgeordnete oder jede neue Abgeordnete braucht zumindest ein bis zwei Jahre, um hier dann diesen Ablauf einmal intus zu haben und um die Geschäftsordnung in den wesentlichen Bereichen verinnerlicht zu haben. Aber es ist eher vielleicht ein Einschlafmittel. Man hat zum Beispiel, Sie lesen jetzt bei dem Thema mündliche Fragestunde: Die Anfrage stellende Fraktion stellt eine schriftliche Anfrage, bringt sie in schriftlicher Form ein, verliest sie dann innerhalb einer Minute während der Sitzung, kann dann noch einmal zwei Nachfragen stellen im Ausmaß von jeweils zwei Minuten und jede andere Fraktion hat eine Frage im Ausmaß von zwei Minuten und der Landesrat oder die Landesrätin hat vier Minuten. Noch dazu kann jeder andere Landesrat auch vier Minuten reden. Haben Sie jetzt viel verstanden? Nein.
Lukas:
Konrad Kuhn kann die Beobachtung der Abgeordneten Haselwanter-Schneider sogar wissenschaftlich bestätigen.
Kuhn:
Rituale erhalten erst ihre Macht eigentlich in der Aufführung, im Tun. Die gibt es quasi nicht losgelöst vom Tun, von der Praxis, sondern die sind zwar vielleicht in den Köpfen und im Verständnis, aber sie müssen befolgt und respektiert und aufgeführt werden, um sie wieder zu stärken und immer wieder herzustellen.
Lukas:
So hat es auch Andrea Haselwander-Schneider wahrgenommen.
Haselwanter-Schneider:
Wenn man es erlebt und wenn man es praktiziert und wenn man das jedes Mal wieder hat von den Abläufen her, dann verinnerlicht man das. Das weiß man dann. Das braucht immer nicht mehr durchlesen in der Geschäftsordnung.
Lukas:
Zurück zum Ablauf. Nachdem die Presse abgezogen ist und sich auch die ZuseherInnenreihen langsam lehren, bleibt für die Abgeordneten noch etwas zu tun, erzählt Andreas Sprenger. Und das nicht zu knapp.
Sprenger:
Dadurch, dass wir keine Zeitbeschränkung haben bei der Debatte, verkürzt ist es nicht. Und wir haben eigentlich immer von 60 Tagesordnungspunkten aufwärts bis zu über 100 Tagesordnungspunkten abzuarbeiten. Und was wir noch am Schluss haben, sind die Besprechungen von Anfragebeantwortungen, die sich dann auch noch ziehen können, wenn die Regierungsmitglieder anwesend sind, die werden da auch in einer Debatte abgeführt und dauern dann in ziemlich nächtliche Stunden hinein. Am Ende des Tages ist einfach, es ist vorher vereinbart, die Zeit, wo man ungefähr Schluss macht, beziehungsweise können die Obleute unter anderem eine Verlängerung oder Verkürzung noch einvernehmlich beraten und umsetzen. Aber ansonsten ist einfach der Tagesordnungspunkt, der gerade in Behandlung steht, wird fertig gemacht und die Sitzung bis zum nächsten Tag um 9 Uhr unterbrochen.
Lukas:
Auch der zweite Sitzungstag zieht sich oft, bis in die Abend- und Nachtstunden, erklärt Dominik Mainusch. Am Anfang des zweiten Tages steht aber die Aktuelle Stunde.
Mainusch:
Da redet man über ein aktuelles Thema, das das Land beschäftigt, das landespolitische Relevanz hat. Hier gilt das Gleiche wie bei der Fragestunde. Alle Medien sind anwesend, es kommt am Abend in Tirol heute, jeder will sich profilieren. Also auch da wieder die Show. Und danach geht es wieder weiter in der Tagesordnung, bis sie abgearbeitet ist. Aber man wird dann eigentlich sehr schnell routiniert und es wird einem klar, dass es eigentlich ein ganz angenehmer Rahmen ist, der es auch ermöglicht, hier sehr ungezwungen auch zu debattieren und zu kommunizieren. Und die Rituale beschränken sich auf ein paar wenige, die man einzuhalten hat. Wenn man angelobt wird, muss der ganze Saal aufstehen. Wenn man reden will, dann muss man sich für das Wort bedanken. Und natürlich die allgemeinen Manieren, die auch einen Politiker anzustehen haben, die wichtig sind.
Lukas:
Die Rituale und Usancen im Tiroler Landtag sind über lange Zeit gewachsen und weisen neben parlamentarischen Verhaltensweisen auch Sprenkel von Religion auf. Katholizismus ist in Tirol nach wie vor ein Faktor und auch im Landtag spielt der religiöse Kontext eine Rolle. Der Abgeordneten Haselwanter-Schneider fällt da schnell ein Beispiel ein.
Haselwanter-Schneider:
Immer im Oktober und im Februar findet eine Messe am ersten Tag der Landtagssitzung in der Früh statt. Und normalerweise beginnen wir mit der Landtagssitzung immer um neun. Also das ist das ganze Jahr durch. Außer im Oktober und im Februar, da beginnen wir dann um zehn. Das verändert den Ablauf.
Lukas:
Auch Andreas Sprenger weiß um die historische Verbundenheit des Tiroler Landtags mit der katholischen Kirche. Auch abseits der Angelobungsformulierungen und Landtagssitzungen.
Sprenger:
Die Verbundenheit des Tiroler Landtages mit der katholischen Kirche ist sehr groß. Wir haben ja eine eigene Pfarre und eine eigene Kapelle, die der Präsidentin im Prinzip unterstellt ist. Und was noch in der Georgskapelle ist, dass bedeutende Landespolitiker dort aufgebahrt beziehungsweise ihr Kondolenzbuch aufgestellt wird. Damit man sich eben davon verabschieden kann. Der letzte war jetzt eben Präsident Karl Reisigl, der verstorben ist.
Lukas:
Wir haben nun einen guten Einblick in den Ritualraum des Tiroler Landtags bekommen. Doch eine Frage ist noch nicht zur Gänze beantwortet. Wie viel Spielraum gibt es für Veränderung von Ritualen und Usancen im Tiroler Landtag? Andreas Sprenger startet einen Erklärungsversuch.
Sprenger:
Das Problem, da Rituale zu ändern, hängt immer mit dem Zusammenhang, was gesetzlich möglich ist. Und es gibt einfach die Geschäftsordnung oder die Landesordnung und die gibt verschiedene Dinge vor. Wir sind jetzt dabei, Rituale in dem Sinn zu ändern, dass man digitalisieren anfängt, dass man Geschäftsgegenstände, die man bei uns einbringt, in Zukunft hauptsächlich nur mehr digital einbringt. Was wir jetzt erneuert haben, ist eben die Schriftverdolmetschung, KI unterstützt. Also da sind wir auch auf einem guten Weg und auf einem Vorreiterweg eigentlich in Österreich.
Lukas:
Auch die Abgeordnete Haselwanter-Schneider stellt Veränderungen fest.
Haselwanter-Schneider:
Wir sind hier moderner geworden, ja. Also wir sind von der Technik moderner geworden. Ich kann mich an die Zeit erinnern. Also da hatte jeder Platz sein Mikrofon und man ist dann aufgestanden und hat vom Platz gesprochen. Jetzt sprechen wir ja in der Regel von vorne.
Lukas:
Vizepräsident Mainusch verändert Abläufe sogar aktiv, indem er sein Amt weiter interpretiert.
Mainusch:
Also ich glaube, dass es wichtig ist, dass wir auch im Präsidium uns darum bemühen, für die Zuseher die Dinge ein wenig zu kommentieren oder zu begleiten, zu erklären, weil ja auch die parlamentarische Arbeit und die Demokratie insgesamt davon lebt, dass die Menschen sie nachvollziehen können, dass sie sie verstehen und im Idealfall sogar, dass sie sie begeistert. Und so sehe ich es auch als meine Aufgabe, ein wenig Erklärer zu sein für die Zuhörer, was passiert denn da gerade, um eben auch diese Nachvollziehbarkeit der politischen Arbeit zu bewerkstelligen und den Menschen zu zeigen, da geht es um was. Wir haben hier eine sehr ehrwürdige Aufgabe, eine große Verantwortung und da sollen die Leute auch spüren, dass wir diese Arbeit auch ernst nehmen und uns dieser Verantwortung bewusst sind. Das ist irgendwo auch mein Ziel als Vizepräsident, das zu vermitteln.
Lukas:
Wir schließen die Klammer, die Konrad Kuhn als Ethnologe am Anfang unserer Folge aufgemacht hat, mit einer abschließenden Diagnose zum Spielraum von Ritualen.
Kuhn:
In Ritualen ist eben immer ein Spielraum, das heißt, gewisse Dinge sind zu verändern, aber eben nicht alles. Und da ist die Frage quasi, bis wie weit war das? Man kann nicht sagen, bis hierhin oder bis ein Drittel da verändert werden, zwei Drittel muss gleich bleiben. Das ist ja keine Mathematik, sondern es ist eben quasi eine Kultur als dieses feine Gewebe, wie wir uns Menschen organisieren und zusammenbinden. Und das ist immer in diesen Aushandlungen und in diesen Prozessen drin.
Lukas:
So, und das war es jetzt mit dieser Folge. Und nun ziehen wir Bilanz. Wir haben 16 Rituale gefunden und dabei so viel über das Miteinander im Tiroler Landtag gelernt. Und wir haben auch gehört, dass sich diese Abläufe erst richtig verstehen lassen, wenn man der tatsächlichen Aufführung beiwohnt. Wenn ihr jetzt also Lust bekommen habt, selbst mal bei einer Landtagssitzung dabei zu sein oder im Livestream die Atmosphäre mitzuerleben, dann packen wir euch dafür alle Links in unsere Shownotes und freuen uns auf euren Besuch. Wenn euch diese Folge gefallen hat, dann abonniert bitte „Adlerohren - Tiroler Landtagsgeschichten“ auf eurer bevorzugten Podcast-Plattform. Lasst uns eine sehr gute Bewertung da und teilt uns eure Gedanken dazu mit unter adlerohren@tirol.gv.at oder auf unseren Social Media Kanälen. In der nächsten Folge von Adlerohren geht es um Barrierefreiheit. Wir schauen uns an, wie erleben Menschen mit Behinderung eine Landtagssitzung? Welche Arten von Barrieren gibt es? Welche Rolle spielt der Tiroler Monitoring-Ausschuss beim Abbau von Barrieren? Und was hat die UNO eigentlich mit diesem omnipräsenten Thema zu tun? Wir freuen uns, wenn ihr auch das nächste Mal wieder mit dabei seid. Servus, Pfiat euch und bis zum nächsten Mal!