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Euro-arabisches Städteforum des Europarates in Malaga

LTP van Staa: „Volle Unterstützung des Kongresses beim Demokratieaufbau in den arabischen Städten“

Beim zweiten euro-arabischen Städteforum, das am vergangenen Wochenende im spanischen Malaga stattgefunden hat, vertrat LTP Herwig van Staa in seiner Funktion als Präsident der Regionalkammer des KGRE des Europarates die europäischen Städte. Das diesjährige Städteforum stand ganz im Zeichen der aktuellen Ereignisse in Tunesien, Ägypten, Libyen und in anderen arabischen Ländern.

Präsident van Staa betonte in seiner Eröffnungsrede, dass die Aufstände in der arabischen Welt als überwältigender Beweis für die weltweiten Verflechtungen und Abhängigkeiten stünden und dass sie damit Auswirkungen auf dem ganzen Globus, vor allem aber auf Europa, mit sich gebracht hätten. „Der Kongress der Gemeinden und Regionen ist bereit, den arabischen Städten beim Aufbau und bei der Weiterentwicklung der Demokratie auf lokaler und regionaler Ebene mit allen ihm gebotenen Mitteln beizustehen“, betont van Staa. Gerade die Europäische Charta der lokalen Selbstverwaltung mit ihrem aktuellen Zusatzprotokoll, das eine größere Bürgerbeteiligung auf lokaler Ebene garantiert, sei eine wichtige Hilfe für eine rasche Umsetzung dieser Ziele. Auch die Vereinten Nationen haben diese Charta bereits als Basis für ihre weltweiten Dezentralisierungsrichtlinien übernommen. „Ich bin überzeugt davon, dass die Umsetzung dieser Charta in den arabischen Anrainerländern des Mittelmeeres die Entwicklung der lokalen und regionalen Selbstverwaltung vorantreiben und die richtigen Antworten auf die bestehenden grundlegenden strukturellen Probleme in diesen Ländern geben könnte“, so van Staa. 

Im von allen Teilnehmern unterzeichneten Schlussdokument des euro-arabischen Städteforums wurde schließlich eine verbesserte Zusammenarbeit in den Bereichen lokale und regionale Selbstverwaltung zwischen den vertretenen arabischen Städten und dem Europarat in Aussicht gestellt.