LTP van Staa übernimmt Vorsitz in der Konferenz der LandtagspräsidentInnen
Mit 1. Juli 2010 wechselt der Vorsitz bei der Konferenz der österreichischen LandtagspräsidentInnen turnusmäßig für das kommende halbe Jahr nach Tirol. LTP Herwig van Staa bedankt sich bei seinem Vorgänger, dem Wiener Amtskollegen Landtagspräsident Harry Kopietz, für dessen exzellente Vorsitzführung während der vergangenen sechs Monate und kündigt die kontinuierliche Fortführung wichtiger Themenbereiche wie die Fortentwicklung des Föderalismus und die Umsetzung der Staats- und Verwaltungsreform an.
„Mir ist es in den nächsten sechs Monaten ein besonderes Anliegen, die Position der Landtage beim Bund im Hinblick auf ihre Mitwirkungsrechte bei der durch den Lissabon-Vertrag eingeführten Subsidiaritätskontrolle weiter zu stärken“, sieht LTP van Staa sein Hauptziel. „Österreich könnte mit einem modernen, bürgernahen und flexiblen Föderalismus die Vorreiterrolle in einem Europa einnehmen, in dem die Regionen eine immer größere Rolle spielen. Diese Chance gilt es zu nützen“, so der Präsident.
Die nächste Sitzung der LandtagspräsidentInnenkonferenz findet vom 18. bis 20. Oktober 2010 auf Einladung des Südtiroler Landtagspräsidenten Dieter Steger in Bozen statt. Im Rahmen dieser Tagung wird es auch zu einem Zusammentreffen mit dem Südtiroler Landeshauptmann Luis Durnwalder kommen.
Die Konferenz der LandtagspräsidentInnen
Die PräsidentInnen der österreichischen Landtage treffen sich seit dem Jahr 1958 in regelmäßigen Abständen zu gemeinsamen Beratungen und Beschlussfassungen. Aktuelle Themen anlässlich der letzten Sitzung im Mai 2010 waren z.B. die Zusammenarbeit des Bundes und der Landtage in EU-Angelegenheiten oder die Schnürung eines Maßnahmenpaketes im Hinblick auf eine verstärkte Medienarbeit der Landtage „pro Föderalismus“ .