UVP - Feststellungsverfahren Zur Erklärung der Bezeichnung von:

Um Sicherheit darüber zu erlangen, ob ein Vorhaben der Umweltverträglichkeitsprüfung zu unterziehen ist, besteht die Möglichkeit, ein Feststellungsverfahren durchzuführen. Die Projektwerberin/der Projektwerber kann in Fällen, in denen eine Einzelfallprüfung durchzuführen wäre, eine freiwillige Umweltverträglichkeitsprüfung beantragen. Muss eine UVP eingeleitet werden, wird zudem darüber entschieden, welches Verfahren ( UVP -Verfahren oder vereinfachtes Verfahren ) anzuwenden ist.

Die Entscheidung ist innerhalb von sechs Wochen per Bescheid zu treffen.

Bei Bundesstraßen und Eisenbahn-Hochleistungsstrecken beträgt die Frist für die Entscheidung der zuständigen Stelle acht Wochen.

Siehe " Allgemeine Informationen " und " Verfahrensablauf ".

Es sind keine besonderen Fristen zu beachten.

Das Feststellungsverfahren erfolgt auf Antrag. Diesen Antrag können folgende Personen bzw. Institutionen stellen:

• die Projektwerberin/der Projektwerber
• die mitwirkende Behörde
• die Umweltanwältin/der Umweltanwalt

Auch kann das Feststellungsverfahren von Amts wegen durch die zuständige Stelle eingeleitet werden.

Parteistellung haben die Standortgemeinde, die Projektwerberin/der Projektwerber und die Umweltanwältin/der Umweltanwalt.

Beschreibung des geplanten Projekts ( z.B. Pläne, Fotos)

Die Projektwerberin/der Projektwerber ist verpflichtet, der Behörde entsprechende Unterlagen zum eigenen Vorhaben im Feststellungsverfahren zu übermitteln. Dabei sind auch Angaben zur Identifikation der Umweltauswirkungen des Vorhabens zu machen, was zumindest grobe Angaben zur Kumulation mit anderen Vorhaben einschließt.

Die Kosten richten sich nach der jeweiligen Landesabgabenverordnung. Bitte erkundigen Sie sich im Vorfeld bei der zuständigen Stelle .

• die nach der Lage des Projekts zuständige Landesregierung
• für die Durchführung des Verfahrens für Bundesstraßen und Eisenbahn-Hochleistungsstrecken:
  Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft ( → BMLUK)

§ 3 Abs 2, Abs 4, Abs 4a, Abs 5, Abs 7, Abs 8, § 3a Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVP-G)