Produktsicherheitsbeirat - Empfehlungen
Der Produktsicherheitsbeirat ist ein Beratungsorgan, welches beim Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz eingerichtetes ist. Er setzt sich aus Vertreterinnen und Vertretern der Sozialpartner, verschiedener Organisationen und der Bundesministerien zusammen.
Aufgaben des Produktsicherheitsbeirates:
- Beratung des Bundesministers in grundsätzlichen Fragen des Schutzes vor gefährlichen Produkten und der Marktüberwachung
- Unterstützung des Bundesministers bei der Risikobewertung und Konformitätsbeurteilung von Produkten
- Austausch von Kenntnissen und Erfahrungen
- Erarbeitung von Empfehlungen zu Fragen der Produktsicherheit und Unfallverhütung
- Anhörung bei der Erlassung von Verordnungen aufgrund des Produktsicherheitsgesetzes 2004
Folgende Produktsicherheitsbeiratsempfehlungen liegen derzeit vor (Stand Dezember 2021):
- 2021 Kinderschlafsäcke
- 2018 Kick-Scooter für Erwachsene
- 2018 Kinderschmuck
- 2013 Scherz-Elektroschocker
- 2011 Aufblasbare Rodeln
- 2002 Betten und Sofas mit Bettzeugraum
- 2002 Anschnallsysteme bei Kinderprodukten
- 2001 Schaumpartys
- 1999 Nicht-Lebensmittel in Lebensmittelverpackungen
- 1997 Beigaben bei Lebensmitteln