Vom Digi-Scheck, der nun von allen SchülerInnen beantragt werden kann, über eine Strategie, mit der die regionale Versorgungsstruktur gestärkt wird, bis hin zu Erholungswochen für pflegende Angehörige, einem Photovoltaikschwerpunkt, tarifliche Sommerangebote im öffentlichen Verkehr, neue Radwege oder Konzepte für überregionale sichergestellte Trinkwasserversorgung in den Gemeinden: Tirol packt’s an und kurbelt die Konjunktur an – konkret mit einer 106 Maßnahmen starken Konjunkturoffensive 2020. Der dahingehende Grundsatzbeschluss wurde heute, Mittwoch, gefasst und von LH Günther Platter, LHStvinIngrid Felipe und LHStv Josef Geisler präsentiert. Die Offensive steht im Zeichen der Digitalisierung, Regionalität und Nachhaltigkeit. Insgesamt werden 230 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Zwölf der 106 Projekte, die auch vonseiten der Sozialpartnerschaft mitgetragen werden, beschloss die Regierung bereits heute. Der Großteil der Projekte wird in den kommenden Wochen im Detail ausgearbeitet und anschließend präsentiert.
„Die Tirolerinnen und Tiroler haben in den vergangenen Wochen Herausragendes geleistet. Sie haben mit ihrem disziplinierten Handeln auch dazu beigetragen, dass die Corona-Infektionszahlen von über 3.500 auf den heutigen Stand von 14 zurückgegangen sind. Zudem wurde das Gesundheitssystem in Tirol aufrechterhalten, Betriebe trotz teils prekärer Lagen sowie das Land durch die vielen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Angestellten am Laufen gehalten. Die Aufgabe der Politik ist es nun, Maßnahmen zu setzen, um gemeinsam den Tiroler Weg erfolgreich weiterzugehen. Tirol packt es jetzt an“, sagt LH Platter, dass es um Maßnahmen gehe, „die einerseits bisherige Lücken schließen und andererseits die Konjunktur weiter in Schwung bringen.“
19 Millionen Euro – Tirol packt’s digital an
Konkret gehe es nun darum, zielgerichtete Maßnahmen zu forcieren, die vor allem den Standort Tirol stärken.
Im Bereich der Digitalisierung beschloss die Tiroler Landesregierung bereits heute, dass der Digi-Scheck bis 31. Dezember beantragt werden kann – nun von allen SchülerInnen. Damit wird die Anschaffung von digitalen Endgeräten mit bis zu 250 Euro gefördert. Zudem werden Privathaushalte verstärkt bei ihrem Vorhaben unterstützt, Glasfaserverbindungen einzurichten – vom Rohre verlegen bis hin zum Gerätekauf. „Die Coronakrise hat gezeigt, welche Chancen digitale Lernmöglichkeiten bieten. Daher werden wir in die digitale Grundausstattung der Tiroler Pflichtschulen – insbesondere in die Anschaffung von Leihgeräten – sowie in die Ausbildung der Lehrpersonen verstärkt mit einer Million Euro investieren“, sagt LH Platter.
58 Millionen Euro – Tirol packt’s regional an
Neben der Digitalisierung zielt die Konjunkturoffensive darauf ab, regionale Wertschöpfungsketten sowie die Infrastruktur zu stärken. Neben 58 Millionen Euro für den Bereich „Regionalität“ stehen weitere 135 Millionen Euro für die Infrastruktur zur Verfügung: „Damit wir Konjunktur und Beschäftigung in Tirol ankurbeln, ziehen wir baureife Infrastrukturprojekte im Landesstraßennetz zur Erhöhung der Verkehrssicherheit und zur Verbesserung des Lärmschutzes sowie bei den Radwegen vor. Deutliche Impulse setzen wir auch in der Versorgung mit lokalen und regionalen Produkten sowie im Energie- und Umweltbereich“, betont LHStv Geisler. Außerdem hat die Landesregierung zusätzliche Mittel für die Ortskernrevitalisierung beschlossen, mit der Gebäude in Ortskernen erneuert werden.
18 Millionen Euro – Tirol packt’s nachhaltig an
Dabei gelte es, Tirol als nachhaltigen und klimaneutralen Lebens- und Erholungsraum aus der Krise zu führen – 18 Millionen Euro sind für nachhaltige Projekte vorgesehen. „Grundsätzlich fördern wir dort, wo sich gerade während der Krise auch Chancen eröffnet haben. In Kooperation mit den Gemeinden, Unternehmen, Bürgerinnen und Bürgern sowie Organisationen werden wir so das Land in Schwung bringen“, sagt LHStvin Felipe und verweist darauf, dass „die geplanten Investitionen in die Infrastruktur des öffentlichen Verkehrs, die Förderung der Photovoltaik oder die Klimawandelanpassungsprojekte das Land krisenfest und klimafit machen werden. Durch soziale Unterstützungsleistungen, wollen wir zudem jenen gezielt helfen, die von der Krise am schwersten betroffen sind.“
Projekte, die die Konjunktur ankurbeln und nachfolgenden Generationen nützen
Bereits vor einigen Wochen verabschiedete die Tiroler Landesregierung ein Coronavirus-Hilfspaket in Höhe von 400 Millionen Euro, davon wurden bereits Maßnahmen im Umfang von rund 250 Millionen Euro beschlossen. Die Konjunkturoffensive 2020, für die aufgrund von prognostizierten Mindereinnahmen von 92 Millionen Euro Darlehen aufgenommen werden, wird dem Tiroler Juli-Landtag zur Beschlussfassung vorgelegt. Gleichzeitig stellt Finanzreferent LH Platter klar: „Wir haben ein gültiges Doppelbudget 2020/21, das wird im gewohnten sparsamen Vollzug abgearbeitet. Alle Investitionen, die wir nun machen, sollen auch zum Nutzen der nächsten Generation sein. Deswegen streben wir in zwei Jahren wieder das Null-Defizit an. Es wird ein harter Weg – doch er wird sich lohnen.“ Im Herbst dieses Jahres soll zudem ein zweites Konjunkturpaket beschlossen werden.
Factbox
Digital
14 Projekte, 19 Millionen Euro neue Finanzmittel
Regional
46 Projekte, 58 Millionen Euro neue Finanzmittel
Nachhaltig
28 Projekte, 18 Millionen Euro neue Finanzmittel
Infrastruktur
18 Projekte, 135 Millionen Euro neue Finanzmittel