Erstes Vorbereitungstreffen der Klubobleute und Fraktionssprecher in Trient

Nächster Dreier-Landtag am 21. April 2016 in Trient

Die Fraktionsvorsitzenden der drei Landtage haben gestern die Marschrichtung für die nächste gemeinsame Sitzung am 21. April 2016 in Trient festgelegt. Unter dem Vorsitz des Trentiner Landtagspräsidenten Bruno Dorigatti konnte man sich bei der Arbeitssitzung im Sitzungssaal des Trentiner Landtages auf die schwerpunktmäßige Aufteilung der bereits vorgelegenen Themen  von gemeinsamem Interesse auf die drei Landtage einigen: Kultur, Bildung und Wissenschaft sowie Verkehr und Mobilität werden vom Tiroler Landtag koordiniert, Umwelt und Landwirtschaft sowie Wirtschaft und Tourismus vom Südtiroler Landtag, und schließlich Arbeit und Soziales sowie Gesundheitswesen und Forschung vom Trentiner Landtag. Weiters kam man überein, dass es einen regeren Austausch zwischen dem Dreier-Landtag und den Organen des EVTZ Europaregion Tirol-Südtirol-Trentino, insbesondere eine intensivere Berichterstattung über die Umsetzung der an den EVTZ gerichteten Beschlüsse, geben soll. LTP Herwig van Staa plädierte dafür, die Zahl der Anträge in einem überschaubaren Rahmen zu halten: „Viel wichtiger wird es sein, solche grenzüberschreitenden Anliegen bei den Beschlussanträgen zu formulieren, die von einer breiten Mehrheit mitgetragen werden, um damit nach außen mehr Geschlossenheit zu zeigen“. Die thematische Arbeitsteilung unter den Landtagen sei außerdem nicht als Einschränkung gedacht.

In der Sitzung wurden bereits konkrete Themenvorschläge eingebracht, wie z.B. zum Handelsabkommen TTIP, zur Anbahnung einer gemeinsamen Strategie für die Entwicklung von Wirtschaft und Arbeit sowie zur Entwicklung von Forschung und Innovation, und zur Flüchtlingsfrage.

Gastgeber Bruno Dorigatti informierte schließlich über die nächsten Termine: Das Einbringungsende für Beschlussanträge zum nächsten Dreier-Landtag ist am 15. Jänner 2016, am 1. März erstellt die Interregionale Landtagskommission die Tagesordnung für den Dreier-Landtag am 21. April in Trient.