Anlässlich der Frühjahrssitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates diese Woche in Straßburg hielt Bundespräsident Heinz Fischer eine beeindruckende Rede, in der er die Rolle des Europarates als eine unverzichtbare multilaterale Institution beschreibt, die sich als eine wichtige Stütze für das friedliche Zusammenleben in Europa nach dem Zweiten Weltkrieg erwiesen hat.
Zur aktuellen Situation in der Ukraine erklärte der Bundespräsident: „Dialog ist eine unverzichtbare Form der Konfliktlösung. Es ist recht einfach, Türen zu schließen. Türen wieder zu öffnen, die man einmal geschlossen hat, ist viel schwieriger“. Fischer machte deutlich, dass er mit der Bewertung der Rechtsexperten des Europarates übereinstimme im Hinblick auf die Völkerrechtswidrigkeit der Vorgangsweise Russlands in der Krim, allerdings rief er die Mitgliedstaaten des Europarates auch dazu auf, den „geschichtlichen Kontext“ der Krise zu berücksichtigen und die Anliegen „aller beteiligten Länder“ zu beachten.
Schließlich ging der Präsident noch auf die Bedeutung des Europarates für Österreich ein. So habe die seit nunmehr 58 Jahren bestehende österreichische Mitgliedschaft zu zahlreichen Verbesserungen des österreichischen Rechtssystems geführt. Letztlich gehe es um europäische Werte, um ein gemeinsames Menschenbild, um den Aufbau einer menschenwürdigen Gesellschaft und um Rechtsstaatlichkeit.
LTP Herwig van Staa, der als Präsident des Kongresses der Gemeinden und Regionen des Europarates an der Sitzung der Parlamentarischen Versammlung teilgenommen hat, zeigte sich tief beeindruckt vom Auftritt des österreichischen Bundespräsidenten: „Ich bin selber nun schon seit vielen Jahren als österreichischer Vertreter in den verschiedenen Organen des Europarates tätig. Die heutige Rede des österreichischen Bundespräsidenten war unzweifelhaft eine Sternstunde des Europarates. Zahlreiche anwesende europäische SpitzenpolitikerInnen haben mir das bestätigt. Ich kann Heinz Fischer nur herzlich zu diesem würdigen Auftritt gratulieren“.