Kongresspräsident van Staa trifft AdR-Präsident Vacarcel Siso

Tirol Musterbeispiel für effiziente Regionalpolitik in Europa

Am Rande der letzten Sitzung des Ausschusses der Regionen in Brüssel traf LTP Herwig van Staa in seiner Funktion als Präsident des Kongresses der Gemeinden und Regionen des Europarates mit dem Präsidenten des Ausschusses der Regionen (AdR) Luis Vacarcel Siso zu einem intensiven Gedankenaustausch zusammen.

Gesprächspunkte waren u.a. die verschiedenen Möglichkeiten der Zusammenarbeit zwischen Kongress und AdR, wie z.B. Multi-level-governance, die Korruptionsbekämpfung und der Einfluss der Wirtschafts- und Finanzkrise auf Ebene der lokalen und regionalen Behörden sowie deren Möglichkeiten, effiziente Gegenpolitiken zu entwickeln und umzusetzen.

Lobend hervorgehoben hat der AdR-Präsident die Rolle Tirols als Musterbeispiel für eine nachhaltige und erfolgreiche europäische Regionalpolitik. Insbesondere sei es mit dem EVTZ Tirol-Südtirol-Trentino  gelungen, ein Vorzeigemodell für andere europäische Regionalverbände und grenzüberschreitende europäische Zusammenarbeit zu schaffen.

Als abschließendes Thema wurde die Möglichkeit einer großen gemeinsamen Sitzung von Kongress und AdR anlässlich des 20. Jahrestages der Gründung der beiden Institutionen im Jahr 2014 angesprochen. Kernthema einer solchen Konferenz sollten die Möglichkeiten weiterer Dezentralisierungen in Europa sein.  

 

 

Der Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates

Der Kongress der Gemeinden und Regionen ist das Organ der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften im <link https: www.coe.int _blank>Europarat. Er kann Entschließungen und Empfehlungen an die Parlamentarische Versammlung und an das Ministerkomitee richten. Der Kongress unterteilt sich in zwei Kammern: die Kammer der Gemeinden und die Kammer der Regionen.

Der Kongress setzt sich aus insgesamt 636 Mitgliedern aus 47 europäischen Staaten (Österreich: 6 Delegierte, 6 Stellvertreter) zusammen. Die Mitglieder müssen in ihrem Heimatland eine gewählte Funktion entweder auf kommunaler oder regionaler Ebene innehaben.

Präsident van Staa ist bereits seit 1995 Leiter der österreichischen Delegation im Kongress. 1996 wurde er zum Vizepräsidenten der Kammer der Gemeinden gewählt, 1998 zu deren Präsidenten. 2002 wurde van Staa zum Präsidenten des Kongresses gewählt und übte diese Funktion für zwei Jahre aus. Im Jahr 2010 wurde er ebenfalls für zwei Jahre zum Präsidenten der Kammer der Regionen gewählt. Im Oktober 2012 wurde er neuerlich zum Kongresspräsidenten gewählt, er übt damit seine bereits zweite Amtsperiode in dieser hohen Funktion aus.

 

Der Kongress im Internet: <link https: www.coe.int congress>www.coe.int/congress