LTP van Staa trifft Kommissionspräsident Juncker

112. Plenartagung des Ausschusses der Regionen in Brüssel

Anlässlich der 112. Plenartagung des Ausschusses der Regionen in Brüssel befassten sich die Vertreterinnen und Vertreter der regionalen und lokalen Gebietskörperschaften diesmal insbesondere mit der aktuellen Lage im Mittelmeerraum und der Notwendigkeit eines ganzheitlichen Ansatzes der EU in der Migrationsfrage. Weitere Themen auf der Tagesordnung der Plenartagung waren unter anderem die Verbesserung der Funktionsweise der Europäischen Union innerhalb des Vertrags von Lissabon, Leitlinien für beschäftigungspolitische Maßnahmen in den Mitgliedstaaten, der Schutz der Meeresumwelt, ein menschenwürdiges Leben für alle sowie die lokale und regionale Unterstützung für einen fairen Handel in Europa.

In seinen Ausführungen präsentierte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker vor dem Plenum seine Investitionsoffensive, mit welcher die Europäischen Kommission vor allem die Wirtschaft in den Regionen ankurbeln, die Haushalte konsolidieren und effizient gegen die Arbeitslosigkeit vorgehen möchte. Im Anschluss daran stand Präsident Juncker den AdR-Mitgliedern Rede und Antwort zu aktuellen Themen. Zu einem persönlichen Zusammentreffen kam es am Rande der Sitzung mit dem  österreichischen Delegationsleiter und Vizepräsidenten des AdR Herwig van Staa. „Jean-Claude Juncker ist ein langjähriger Freund Tirols. Auch nach seinem Wechsel von der Regierungsspitze Luxemburgs in die Europäische Kommission werden diese hervorragenden Beziehungen Luxemburgs zu Tirol fortgesetzt“, so Präsident van Staa. „Außerdem konnte ich die Gelegenheit nützen und  mich bei ihm für seinen Einsatz für die Regionen persönlich bedanken“.

Unter der Federführung van Staas konnte schließlich erfolgreich die Position der österreichischen Städte und Gemeinden in der Frage der Eintragung in das Transparenzregister für Lobbyisten durchgebracht werden. „Hier wurde in intensiven Verhandlungen erreicht, dass eine solche verpflichtende Eintragung für alle Kommunen nicht mehr erfolgt. Diese einhellige Meinung des AdR wird nunmehr an Kommissionspräsident Juncker übermittelt“, informiert LTP van Staa.