- Arbeitsbesuch mit LR Mattle im Großherzogtum
- Austausch mit Abgeordneten und MinisterInnen
- Ceratizit-Gruppe als wirtschaftliches Aushängeschild Tirols
Ob geschichtlich, wirtschaftlich, wissenschaftlich oder kulturell – das Land Tirol und das Großherzogtum Luxemburg verbindet ein jahrzehntelanger freundschaftlicher Austausch auf vielen Ebenen. Nachdem Landtagspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann im vergangenen Oktober Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn in Tirol begrüßen konnte, reiste sie nun in Begleitung von Wirtschaftslandesrat Anton Mattle nach Luxemburg, um mit politischen und wirtschaftlichen EntscheidungsträgerInnen über künftige Herausforderungen und Chancen zu sprechen, die die beiden Länder mit ähnlicher EinwohnerInnenzahl verbindet.
„Unsere gemeinsame Geschichte reicht bis in die Zeit von Kaiser Maximilian zurück – das ist beeindruckend und eint! Der Fokus des Arbeitsbesuches liegt aber klar auf der Gegenwart. In einer Vielzahl an Gesprächen mit Abgeordneten, Regierungsmitgliedern sowie leitenden Beamtinnen und Beamten wurde einmal mehr deutlich, wie ähnlich sich unsere beiden Länder sind und wie wichtig das über die eigenen Grenzen Hinausschauen ist. Dann erkennt man, dass viele Dinge ähnlich gelagert sind und dass es oft gemeinsamer Anstrengungen bedarf, um sie zu lösen“, so LTPin Ledl-Rossmann.
Tirols Europa- und Regionalpolitik für Luxemburg vorbildlich
In Arbeitsgesprächen mit Fernand Etgen, dem Präsidenten der Abgeordnetenkammer sowie Mitgliedern des Weisenrates und Abgeordneten des EU-Ausschusses tauschten sich die ParlamentarierInnen über europapolitische Schwerpunkte und Initiativen aus. So lobte Präsident Etgen die Zusammenarbeit von Tirol, Südtirol und Trentino in der Euregio als ein für die Europäische Union zukunftsweisendes Modell. Und auch Tirols Engagement in der EU-Alpenstrategie EUSALP sei positiv hervorzuheben, Vergleiche mit der Kooperation im BeNeLux-Raum wurden dabei gezogen.
Die Auswirkungen des Ukraine-Krieges waren Thema beim Austausch von LTPin Sonja Ledl-Rossmann mit Außenminister Jean Asselborn. Beide betonten die Notwendigkeit, gerade besonders vulnerablen Gruppen ein sicheres Zuhause bieten zu können. Ledl-Rossmann erläuterte dabei Tirols Maßnahmen, um etwa BewohnerInnen und BetreuerInnen von ukrainischen Waisenhäusern gemeinsam aufzunehmen.
Zudem traf die Landtagspräsidentin auf die luxemburgischen MinisterInnen Corinne Cahen (Familie, Integration) sowie Claude Meisch (Bildung, Kinder und Jugendliche), wobei etwa die Pflege-Thematik, bei der Luxemburg vor ähnlichen Herausforderungen steht wie Tirol, besprochen wurde. Ledl-Rossmann erklärte diesbezüglich das Konzept der angedachten Pflege-Lehre als möglicher Ansatzpunkt.
Ein globaler Player mit Tiroler Wurzeln
Wie eng auch die wirtschaftlichen Beziehungen sind, die die beiden Länder verbinden, machte ein Besuch beim Stammwerk der Ceratizit-Gruppe deutlich. Das Unternehmen gilt gewissermaßen als Aushängeschild der Tiroler Investitionen in Luxemburg. Mit rund 1.000 Angestellten alleine in der Zentrale und über 7.000 weltweit, ist das zur Plansee-Gruppe gehörende Unternehmen führend im Bereich Hartstoffe und Verschleißschutz und ein bedeutender Arbeitgeber der Region. Gemeinsam mit Landesrat Mattle besuchte LTPin Ledl-Rossmann das Hauptwerk und erfuhr in Gesprächen mit dem Vorstand der Plansee Group Karlheinz Wex sowie dem Vorstandssprecher von Ceratizit, Andreas Lackner, über das genaue Zusammenspiel von Mutter- und Tochterunternehmen, aber auch, wie sich der Ukraine-Krieg auf eine Firma wie Ceratizit auswirkt – Stichwort Gas-Lieferstopp.
Weiters stand der Besuch des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) und ein Austausch mit dessen Präsidenten Koen Lenaerts sowie den beiden Richtern Francois Biltgen (Luxemburg) und Andreas Kumin (Österreich) am Programm. Dabei war das unlängst verkündete EuGH-Urteil zu den Grenzkontrollen zwischen Österreich und Slowenien sowie dessen Auswirkungen auf die Kontrollen zwischen Deutschland und Tirol ein Thema. Landtagspräsidentin Ledl-Rossmann sprach zudem die Transit-Problematik in Tirol an. Die drei Richter unterstrichen dabei das Spannungsfeld freier Warenverkehr vs. Recht auf Gesundheit und betonten auch die Wichtigkeit eines differenzierten Blicks auf die Thematik.
Ein Schloss mit Symbolkraft
Der abschließende Besuch im Grenzort Schengen am Dreiländereck Luxemburg, Frankreich und Deutschland hatte einen starken symbolischen Charakter. Nach einer Führung im Europäischen Museum brachte LTPin Ledl-Rossmann ein Vorhängeschloss an der Skulptur „Ein Schloss für Schengen“ als Zeichen der Verbundenheit Tirols mit den Zielen der Schengener Abkommen an. „Der Tiroler Landtag bekennt sich zu einem Europa der offenen Binnengrenzen. Das, was mit den Schengener Abkommen erreicht wurde, darf durch nationale Alleingänge nicht gefährdet werden“, betont die Landtagspräsidentin auch hinsichtlich des neuen EuGH-Urteils.