Die ausgesandte <link https: portal.tirol.gv.at lteweb public sitzung landtag eto externen link in neuem>Tagesordnung umfasste 30 Punkte und wurde durch sechs weitere Anträge auf insgesamt 36 ergänzt. Gestartet hat die Sitzung wie in der Geschäftsordnung des Tiroler Landtages vorgesehen mit der Fragestunde, in der diesmal eine mündliche Anfrage behandelt wurde. Die vom Klubobmann Gebi Mair (GRÜNE) an die Landeshauptmann-Stellvertreterin Ingrid Felipe zum <link https: portal.tirol.gv.at lteweb public ggs externen link in neuem>Thema „Weniger Müll und weniger Plastik“. Im Anschluss gab es einen <link https: portal.tirol.gv.at lteweb public ggs externen link in neuem>Mündlichen Bericht des Herrn Landeshauptmannes betreffend der Wetterereignisse der letzten Wochen, insbesondere in Osttirol.
Am Donnerstag begann die Sitzung mit der Aktuellen Stunde. Vorschlagsberechtigter Klub war der FPÖ Landtagsklub mit dem <link https: portal.tirol.gv.at lteweb public ggs externen link in neuem>Thema „Tirols Wirtschafts- und Tourismusstandort im Spannungsfeld zwischen Seilbahngrundsätzen, Natur- und Umweltschutz“.
Folgende neue Gesetze wurden beschlossen:
- Gesetz, mit dem die <link https: portal.tirol.gv.at lteweb public ggs externen link in neuem>Landes-Hypothekenbank Tirol Anteilsverwaltung aufgelöst wird
- Gesetz über <link https: portal.tirol.gv.at lteweb public ggs externen link in neuem>begleitende Maßnahmen zur Durchführung bestimmter Verordnungen der Europäischen Union im Bereich der Tiroler Landesrechtsordnung
- Gesetz, mit dem das <link https: portal.tirol.gv.at lteweb public ggs externen link in neuem>Tiroler Jugendförderungs- und Jugendschutzgesetz geändert wird
- Gesetz, mit dem die Höhe des <link https: portal.tirol.gv.at lteweb public ggs externen link in neuem>Wohnbauförderungsbeitrages festgesetzt wird
Folgende Berichte wurden zur Kenntnis genommen:
- Bericht des Rechnungshofes über die <link https: portal.tirol.gv.at lteweb public ggs externen link in neuem>IT-Betreuung an Schulen
- Bericht des Landesrechnungshofes über ausgewählte Bereiche der <link https: portal.tirol.gv.at lteweb public ggs externen link in neuem>Sportförderungen des Landes Tirol
- 42. Bericht über die <link https: portal.tirol.gv.at lteweb public ggs externen link in neuem>Tätigkeit des Institutes für Föderalismus für das Jahr 2017 und 42. Bericht üb den Föderalismus in Österreich
- Bericht der <link https: portal.tirol.gv.at lteweb public ggs externen link in neuem>Antidiskriminierungsbeauftragten für den Zeitraum Juli 2016 bis Juni 2018
Die nächste Plenarsitzung des Tiroler Landtages findet vom 12. bis 14. Dezember 2018 statt, die vorberatenden Ausschüsse tagen vom 28. bis 30. November 2018.
Tiroler Landtag auf einen Blick:
Die detaillierte Tagesordnung kann <link https: portal.tirol.gv.at lteweb public sitzung landtag eto externen link in neuem>hier abgerufen und Videoaufzeichnungen der Landtagssitzung können unter <link https: www.tirol.gv.at landtag live archiv externen link in neuem>www.tirol.gv.at/landtag/live/archiv/ nachgesehen werden.