Europaregion Tirol-Südtirol-Trentino ist eine Modellregion
Über 100 Mitglieder und Experten aus 28 Ländern der Europäischen Union fanden sich gestern und heute auf Einladung des Präsidenten des EVTZ Europaregion Tirol-Südtirol-Trentino, dem Südtiroler Landeshauptmann Luis Durnwalder, in Bozen zu einer Tagung der Fachkommission CIVEX des Ausschusses der Regionen ein.
Diese Fachkommission des AdR, die sich mit der Rolle der BürgerInnen, dem Mehrebenen-System der EU und institutionellen Fragen befasst, nimmt das laufende Europäische Jahr des Bürgers bzw. der Bürgerin zum Anlass, diese in den Mittelpunkt der Arbeit zu stellen. Mit der Schwerpunktsetzung auf die Multi-level-Governance will sie konkrete Antworten auf die Anforderungen der heutigen Zeit geben. Inhaltlich dreht sich daher die Sitzung der Fachkommission in Bozen um die vergleichende Analyse bestehender Multi-level-Governance Aktivitäten auf lokaler/regionaler Ebene und hierbei insbesondere um die Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger in lokale Entscheidungsprozesse.
"Die Euregio ist eine Modellregion", erklärte Kommissionsvorsitzender António Costa. „Für uns als CIVEX-Fachkommission ist es wichtig, dass wir uns in einer beispielhaften Region treffen, wo die Chancen und Herausforderungen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit bereits gelebt werden und eine starke Ausprägung der europäischen Zugehörigkeit spürbar entwickelt worden ist."
Der aus Bulgarien stammende Vizepräsident der Fachkommission Vladimir Kissiov unterstrich, dass gerade für die neuen Mitgliedsstaaten die Etablierung eines funktionierenden Mehrebenen-Systems eine große Chance ist, die Verwaltung zu modernisieren und bürgerfreundlicher zu machen.
Das Mehrebenen-System mit Europäischer Union, Mitgliedsstaaten, Regionen und Gemeinden braucht eine ideale Abstimmung der Informationswege und Entscheidungsprozesse. „Das gilt natürlich auch für den Europäischen Verbund Territorialer Zusammenarbeit Tirol, Südtirol und Trentino“, betont LTP Herwig van Staa. „Diese Europaregion gilt zwischenzeitlich als Vorbild in Europa. Durch die gleichwertige Einbindung der Landtage in das oberste Entscheidungsorgan der Versammlung des EVTZ ist gewährleistet, dass in der Europaregion Tirol-Südtirol-Trentino gewählte Volksvertreter mitentscheiden."
"Im Zeitalter von Facebook und iPhone", betonte der Südtiroler Landeshauptmann Durnwalder, "fordern die Bürgerinnen und Bürger, bei Entscheidungsprozessen immer öfter direkt eingebunden und beteiligt zu werden. Der direkte Kontakt zum Bürger ist auf allen Ebenen, von der Gemeinde bis hin zur EU, von entscheidender Bedeutung für eine erfolgreiche Politik."
Heute werden noch als Hauptredner der Südtiroler Europaparlamentarier Herbert Dorfmann und der renommierte Europaexperte und ehemalige zweite Nationalratspräsident Heinrich Neisser erwartet. Dabei werden konkrete Erfahrungen mit Multi-Level-Governance und Bürgerbeteiligung innerhalb der bestehenden Formen lokaler und regionaler dezentraler Zusammenarbeit (Makroregionen, EVTZ, grenzübergreifende parlamentarische Arbeit usw.) erörtert. Ergänzt wird die Alpenperspektive durch Erfahrungsberichte aus anderen EVTZ aus ganz Europa.
Der Ausschuss der Regionen der EU
Der Ausschuss der Regionen (AdR) ist ein beratendes Organ der Europäischen Union. Er vertritt die Interessen der Regionen und Gemeinden auf europäischer Ebene und ist somit deren Sprachrohr in der EU. Die Kommission, der Rat und das Parlament müssen den AdR anhören, bevor sie Beschlüsse fassen, die die lokalen und regionalen Regierungen betreffen, etwa in den Bereichen Beschäftigung, Umwelt, Bildung und öffentliche Gesundheit. Der Ausschuss der Regionen hat derzeit 353 Mitglieder und ebenso viele Stellvertreter aus allen 28 EU-Ländern. Es gibt sechs Fachkommissionen, welche die auf den Plenartagungen zu erörternden Stellungnahmen vorbereiten. Jede Fachkommission beschäftigt sich mit einem eigenen Politikbereich: territorialer Zusammenhalt, Wirtschafts- und Sozialpolitik, Bildung, Jugend und Forschung, Umwelt, Klimawandel und Energie, Unionsbürgerschaft, natürliche Ressourcen sowie Governance, institutionelle Fragen und Außenbeziehungen. Seit 12. Februar 2004 ist Landtagspräsident Herwig van Staa Vizepräsident des Ausschusses der Regionen und Leiter der österreichischen AdR-Delegation in Brüssel.
Über den Link "<link https: www.youtube.com>Civex-Tagung" können Sie sich das Video über diese Veranstaltung ansehen.