Heute, Donnerstag, tagte der Euregio-Vorstand unter Vorsitz von Euregio-Präsident LH Günther Platter im Stift Stams. Im Fokus der Sitzung mit LH Arno Kompatscher (Südtirol) und LH Maurizio Fugatti (Trentino) stand einmal mehr die aktuelle Corona-Pandemie mit all ihren Herausforderungen. So bekräftigte die Europaregion Tirol-Südtirol-Trentino die erst gestern (30. September) in Salzburg beim Treffen der Arge Alp Länder unterfertigte Erklärung, wonach die länderübergreifende Kooperation zur Bewältigung der Corona-Krise verstärkt werden soll. Nachdem sich die drei Länder zu Beginn der Pandemie bereits gegenseitig mit Schutzmaterial ausgeholfen und das Bundesland Tirol auch Südtiroler Intensiv-Patienten aufgenommen hatte, weil es noch freie Kapazitäten gab – beide Punkte sind Gegenstand der Arge Alp-Erklärung – gilt das Hauptaugenmerk der Euregio nun den Reisewarnungen: „Tirol, Südtirol und das Trentino sind sich einig, dass für die Verhängung von Reisewarnungen mehr Kriterien als lediglich die Inzidenzzahlen ausschlaggebend sein müssen. Es gehören unbedingt auch Faktoren wie die Testungsquote, die Hospitalisierungsquote und die Bettenbelegungsquote berücksichtigt. Es liegt in unserem größten Interesse, dass sich die EU-Staats- und Regierungschefs eingehend mit dieser Thematik beschäftigen und einheitliche und objektivierte Standards festlegen, die auch die Möglichkeit des Freitestens bei Reisewarnungen umfassen“, erklärt LH Platter.
Im Hinblick auf die bevorstehende Wintersaison verständigten sich Tirol, Südtirol und das Trentino darauf, mit möglichst gleichen Vorgaben und Standards in den Winter zu starten. Neben der Corona-Pandemie und deren Bewältigung standen unter anderem auch der 2021 erstmals stattfindende BürgerInnen-Rat, der Euregio-Reformprozess, das Projekt „Euregio macht Schule“ sowie der Neubau der Landshuter Europahütte an der österreich-italienischen Grenze in den Zillertaler Alpen – der als einzigartiges Projekt für grenzüberschreitende Zusammenarbeit bis 2024 fertiggestellt werden soll – auf der Agenda der Vorstandssitzung in Stams.
Einbeziehung der Gemeinden und BürgerInnen in die Europaregion
Für den ersten Euregio-BürgerInnen-Rat 2021 wurden die Vorbereitungen gestartet. Bis Februar des kommenden Jahres 2021 wird das Konzept ausgearbeitet und mit dem Euregio-Vorstand abgestimmt. LH Platter: „Ziel ist es, eines der zentralen Themen der Europaregion mit den Bürgerinnen und Bürgern aus allen drei Landesteilen zu vertiefen und weiterzuentwickeln. Das Thema wird gleichzeitig mit dem Startschuss zur Einladung im Frühjahr bekanntgegeben.“ Künftig sollen auch Gemeinden verstärkt in Form eines „Rat der Gemeinden“ miteinbezogen werden, der sich aus VertreterInnen der Gemeindeverbände und der INTERREG-Räte im unmittelbaren Grenzgebiet zusammensetzt.
Euregio-Reformprozess soll bis Anfang 2021 abgeschlossen sein
Im Rahmen des Tiroltags beim Forum Alpbach in August sprachen sich die drei Landeshauptleute auf Empfehlung des EuregioLabs für einen Reformprozess in der Europaregion aus. Heute wurde dem Europarechtsexperten Walter Obwexer die Leitung der ExpertInnengruppe anvertraut. „Professor Obwexer von der Universität Innsbruck hat bereits das EuregioLab geleitet und ist der Garant dafür, dass die Reform nunmehr zügig implementiert und in die Gründungsverträge der Europaregion eingearbeitet wird“, sind sich die Landeshauptleute einig.
Das Herzstück der Statutenreform wird die Stärkung der demokratischen Strukturen und die Einbeziehung der Bevölkerung sein: Derzeit findet alle zwei Jahre der Dreierlandtag der jeweils gewählten MandatarInnen statt. „Die Demokratie ist von unbeschreiblichem Wert. Wir müssen sie schätzen und fördern. Die Euregio setzt in dieser Form bereits europaweit Maßstäbe – mit der Erweiterung der Versammlung erhält die Europaregion ein runderneuertes Statut, das wir in einem Jahr neu in Händen halten“, kündigt LH Platter an.
Informations- und Koordinierungsbüros in Innsbruck und Trient
Nachdem am 1. Juli 2020 die Europaregion ihren neuen Sitz in Bozen („Waaghaus“) bezogen hat, wird es künftig auch in Innsbruck und in Trient Euregio-Büros geben. Derzeit ist die Europaregion in den jeweiligen Landesverwaltungen und dem Euregio-Büro in Bozen vertreten. „Für eine noch bessere Koordination braucht es in Zukunft dezentrale Anlaufstellen in allen drei Landesteilen. Daher richten wir auch in Tirol und dem Trentino Informations- und Koordinierungsbüros ein“, kündigt LH Platter an. „Unser Ziel ist es, dass das Euregio-Büro in Innsbruck bereits 2021 seinen Betrieb aufnimmt.“
Euregio macht Schule
Anlässlich des Tiroler Euregio-Vorsitzes hat die Europaregion auf Initiative von LH Platter und in Kooperation mit der Bildungsdirektion für Tirol und der Pädagogischen Hochschule Tirol ausführliche Lehrmaterialien über die Europaregion ausgearbeitet. Die SchülerInnen werden mittels einer Website (https://euregio.ph-tirol.at/) mit laufend aktualisierten Modulen durch das Schuljahr begleitet. Ergänzt werden diese digitalen Unterlagen von einer analogen Landkarte, welche von den SchülerInnen kreativ gestaltet werden und am Ende des Schuljahrs im Rahmen eines Wettbewerbs eingereicht werden kann. Der Wettbewerb und die Lehrmaterialien wurden in diesem Pilotprojekt für Tiroler SchülerInnen der ersten bis zur neunten Schulstufe konzipiert und können künftig auch Schulen in Südtirol und Trentino dienen.
Zusammenarbeit Euregio-Büros Brüssel und Bozen
Die enge Zusammenarbeit zwischen dem Euregio-Büro in Bozen und der gemeinsamen Vertretung der Europaregion Tirol-Südtirol-Trentino in Brüssel wird verstärkt. So tritt die Europaregion nunmehr auch in Brüssel mit gemeinsamen Logo auf, das um Englisch erweitert wurde. Darüber hinaus wird der Internetauftritt der beiden Euregio-Büros in Bozen und Brüssel unter www.europaregion.info zusammengefasst und im Frühjahr 2021 vorgestellt werden.
Entwicklungszusammenarbeit in Ostafrika
Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit wird auch im Grenzraum von Uganda und Tansania fortgeführt. Insgesamt nimmt die Europaregion eine Million Euro für die nächsten drei Jahre in die Hand, um die landwirtschaftliche Produktivität und damit die Ernährungssicherheit zu steigern sowie den Wissensaustausch zu fördern. „Die Kooperation kann auch der Start einer wirtschaftlichen Partnerschaft sein, um die vielfältigen Chancen Ostafrikas im Bereich erneuerbare Energien, Abwasserbehandlung sowie Landwirtschaft beiderseits zu nützen“, betont LH Platter.
Weitere Statements:
LH Arno Kompatscher:„Die vergangenen Monate haben uns einmal mehr gezeigt, dass große Herausforderungen nicht im Alleingang bewältigt werden können. Weder ein Virus noch die Migration machen vor Grenzen halt – aus diesem Grund bedarf es gerade bei diesen Themen eine intensive grenzüberschreitende Zusammenarbeit. Der enge Austausch innerhalb der Europaregion Tirol-Südtirol-Trentino gibt uns die Möglichkeit, einheitliche Standards in den Bereichen Tourismus, Kultur, Wirtschaft und Arbeit zu entwickeln und uns gegenseitig zu unterstützen. Die institutionellen Reformen und Weiterentwicklungen in der Euregio sind dabei ein weiterer wesentlicher Schritt in die richtige Richtung.“
LH Maurizio Fugatti: "Ein Thema der heutigen Euregio-Vorstandssitzung war insbesondere die Einrichtung von Euregio-Informationsbüros in den Ländern Tirol und Trentino, um der Bevölkerung den Wert der Euregio über diese Informationsstellen näher zu bringen. Wenn die Bürgerinnen und Bürger an einen gemeinsamen Weg glauben, dann sind sie auch bereit, uns bei unseren Tätigkeiten zu unterstützen. Wir haben im Trentino beispielsweise beschlossen, an den Grenzen zu den anderen Ländern Euregio-Schilder aufzustellen, um eine gemeinsame Euregio-Identität zu signalisieren. Zudem dienen auch die Projekte, die im Zuge der Aktion Fit4Co umgesetzt werden, der weiteren Intensivierung grenzüberschreitender Kooperationen.“
